Budget-Loch 2004: Laut FORMAT fehlt Finanzminister Grasser eine Milliarde Euro!

Das geplante Budgetdefizit 2004 wird möglicherweise höher ausfallen als bisher angenommen, berichtet das Nachrichtenmagazin FORMAT in seiner aktuelen Ausgabe. Schon im Februar hatte Finanzminister Karl-Heinz Grasser die Prognose für 2004 wegen der schlechten Konjunkturdaten von minus 0,7 Prozent auf 1,1 Prozent erhöht.

Möglicherweise wird aber auch die nach oben korrigierte Defizitschätzung nicht halten. Nach Recherchen des Nachrichtenmagazins FORMAT entwickeln sich die Einnahmen des Finanzministers im ersten Quartal 2004 nämlich deutlich schlechter als bisher angenommen.
Die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer liegen allein im ersten Quartal 2004 um 224,5 Millionen Euro hinter dem Vergleichszeitraum 2003. Bei der veranlagten Einkommenssteuer fehlen 182,3 Millionen und die Kapitalertragssteuer auf Zinsen bleibt ebenfalls deutlich hinter den Erwartungen zurück. Im zweiten Halbjahr, so die Befürchtung der Experten im Ministerium, könnten auch noch die Einnahmen aus der Lohnsteuer einbrechen.

Die rückwirkenden Maßnahmen der Steuerreform belasten das Budget mit über 200 Millionen Euro, aus der Nationalbank fließen heuer insgesamt nur noch 400 statt bisher 900 Millionen Euro ins Budget. Nur die Einnahmen aus der Mineralölsteuer entwickeln sich dank steigender Spritpreise besser als geplant
Alles in allem liegen die gesamten Einnahmen laut inoffiziellen Schätzungen schon jetzt über 500 Millionen hinter Plan, bis Jahresende wird möglicherweise weit über eine Milliarde fehlen. Grasser selbst sieht die Entwicklung entspannt: "Gehen Sie davon, dass die 1,1 Prozent im Budgetvollzug halten werden. Ziel bleibt, ein ausgeglichener Haushalt über den Konjunkturzyklus hinaus. 2008 wollen wir wieder ein Nulldefizit erreichen, um uns dann die nächste Steuerreform leisten zu können."

Die ganze Story in der aktuellen Ausgabe des Nachtichtenmagazins FORMAT

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