Basis ist von faulen Kompromissen ­enttäuscht

„Wie viel Krise braucht die SPÖ noch, bis es zu einer grund­legenden ­Erneuerung kommt?“

Tatsächlich müsste die Fragestellung eine andere sein, schließlich ist die Krise selbst lediglich Ausdruck einer sozialdemokratischen Spitze, die vollkommen den Kontakt zu ihrer Basis und zu ihrer inhaltlichen Verankerung verloren zu haben scheint. Die Frage, die sich daher vielmehr stellt, ist folgende: Wie viel Krise braucht die SPÖ noch, bis es endlich zu einer grundlegenden Kursreform und einer personellen Erneuerung kommt?

Die Spitze der Sozialdemokratie hat im letzten Jahr kaum ein Fettnäpfchen ausgelassen, und alle diese Fehler und Umfaller liefen nach ein und demselben Schema ab: Die SPÖ schließt faule Kompromisse, wird mit heftigen Protesten an der Basis konfrontiert und gesteht anschließend Fehler in der Kommunikation ein – gleichbedeutend mit: Wir oben haben Recht, aber ihr da unten könnt es einfach nicht verstehen. In letzter Konsequenz gab es bestenfalls noch ein mehr oder weniger erfolgreiches Zurückrudern. Dass dieses Vorgehen all jene enttäuscht und abschreckt, für die die SPÖ mehr ist als ein Wahlverein –nämlich ein Zusammenschluss derer, die gesellschaftliche Zielvorstellungen hin zur Gleichheit der Menschen und sozialer Absicherung teilen –, versteht sich dabei von selbst. Dennoch hat es sich nahezu immer nach diesem Muster abgespielt: rund um die Studiengebührenproteste, bei der Anhebung des Pensionsalters, und erst neulich musste die Wiener Protestsektion „sektionacht“ die SPÖ-Spitze wachrütteln und darauf aufmerksam machen, dass sich massive Finanzspritzen für StiftungseigentümerInnen und die daraus folgende Umverteilung von unten nach oben weit außerhalb des durchaus breiten Rahmens sozialdemokratischer Politik befinden. Diese Liste ließe sich noch lange weiterführen. Als Fazit bleibt aber eines: Die Führungskrise der SPÖ ist Ausdruck der von ihren Inhalten vollkommen abgekoppelten Politik. Solange sich die SPÖ nicht wieder auf ihre Grundwerte besinnt und sozialdemokratische Politik betreibt, wird auch die Krise andauern. Die Frage ist nur: Was wird noch übrig sein, wenn die Verantwortlichen ihre Konsequenzen gezogen haben?

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