Amtlichen Höchstpreis für Sprit einführen

„Arbeit und Leistung ­müssen sich in Österreich wieder ­lohnen.“

Der Finanzminister kassiert täglich allein 15 Millionen Euro Steuern von den Autofahrern nur über Mineralöl- und Mehrwertsteuer, das sind 5,6 Milliarden pro Jahr. Die Mehrbelastung der Haushalte im 5-Jahres-Vergleich allein bei der Energie betrug beim Treibstoff 570 Euro, beim Strom 150 Euro, beim Heizöl bei 3.000 Litern 1.815 Euro und beim Gas 185 Euro. Das ergibt eine Mehrbelastung für Durchschnittshaushalte in der Höhe von 2.720 Euro nur für Energiekosten, das sind 37.428 Schilling, die heute Haushalte aufgrund der Belastungspolitik der Bundesregierung mehr zahlen als noch vor fünf Jah­ren. Deshalb lehnt das BZÖ jedwede Steuererhöhung auf Energie strikt ab, sondern tritt im Gegensatz dazu dafür ein, einen amtlichen Höchstpreis für Treibstoffe einzuführen sowie Mehrwertsteuer und Mineralöl­steuer zu senken.

Die beste Sozialpolitik besteht darin, den Menschen mehr Netto vom Brutto zu geben und nicht statt Entlastungen Steuern zu erhöhen. Arbeit und Leistung müssen sich in Österreich wieder lohnen, deshalb „Steuern runter – Stimmung rauf“. Das BZÖ als die Anti-Teuerungs-Partei hat gegen die explodierende Inflation das Volksbegehren „Preisstopp Jetzt“ gestartet und kämpft damit massiv für eine sofortige Entlastung ALLER Österreicherinnen und Österreicher. Ab Montag, dem 21. Juli, kann dieses Volksbegehren in ganz Österreich unterstützt werden, und ich lade alle Österreicherinnen und Österreicher dazu ein, das BZÖ im Kampf gegen die Preisexplosion zu unterstützen.

Peter Pelinka

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