2005 wird Schüssels Jubel-Jahr

Ab Jänner feiert der Kanzler Republiks-, Staatsvertrags- und EU-Jubiläum. Gearbeitet wird auch: Alle Reformen, Wahlen und Highlights des Politjahres 2005.

Zwischen Weihnachten und Neujahr wird von Wolfgang Schüssel nicht besonders viel zu sehen sein. Der Kanzler, so heißt es, möchte sich an den Feiertagen von den Strapazen des Arbeitsjahres 2004 erholen und Kraft tanken für das nächste Jahr.

Kraft, die er für die vielen Jubiläen brauchen wird. Höhepunkt sind die Feierlichkeiten anlässlich des 50. Jahrestags der Unterzeichnung des Staatsvertrags. Unzählige Veranstaltungen wird Schüssel in den kommenden 365 Tagen auch anlässlich
des Gründungstags der Zweiten Republik und der zehnjährigen EU-Mitgliedschaft absolvieren. Multimediale Präsenz ist dem Regierungschef sicher – im Jahr vor einer entscheidenden Nationalratswahl nicht gerade das Schlechteste.

Arbeitstechnisch gesehen wird 2005 für die Bundesregierung eher ruhig verlaufen. Außer der Umsetzung der Gesundheitsreform gibt es keine Großprojekte mehr, die aus dem Regierungsprogramm 2003 noch abzuarbeiten sind. Daneben muss die Regierung bereits mit der Vorbereitung des nächsten Großprojekts beginnen: Österreich übernimmt im ersten Halbjahr 2006 die EU-Präsidentschaft.

Wahlpolitisch wird 2005 einiges los sein: In der Steiermark kämpft VP-Landeshauptmann Waltraud Klasnic um ihre Wiederwahl. Die ÖVP muss nach der Estag-Affäre zittern. Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl wird im Frühjahr wiedergewählt. Der spannendste Wahlgang ist noch nicht fixiert: jener in Wien. Allgemein wird erwartet, dass SP-Bürgermeister Michael Häupl seine Wahl vom Frühjahr 2006 auf kommenden Herbst vorzieht, um nicht in den Strudel des Nationalratswahlkampfes gezogen zu werden.

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