Analyse: "Vergesst die Krise!"
"Vergesst die Krise!", fordert Nobelpreisträger Paul Krugman im neuen Buch und argumentiert, warum wir jetzt Geld ausgeben müssen. Ein Auszug.
Europa, insbesondere die Eurozone als Ganze, steht eigentlich gar nicht so schlecht da. Die öffentlichen und privaten Haushalte sind weniger verschuldet als in den Vereinigten Staaten, was vermuten lässt, dass mehr Handlungsspielraum bleibt. Die Teuerungsrate entspricht in etwa derjenigen der Vereinigten Staaten, Hinweise auf eine Inflationsgefahr gibt es nicht. Europa als Ganzes hat eine einigermaßen ausgeglichene Leistungsbilanz, das heißt, es ist nicht auf Kapital von außen angewiesen.
Aber Europa ist kein Ganzes. Es ist eine Ansammlung von Staaten mit ihren eigenen Haushalten (da es kaum eine gemeinsame Haushaltspolitik gibt) und Arbeitsmärkten (da die Mobilität der Arbeitnehmer gering ist). Was diese Staaten nicht haben, ist eine eigene Währung. Und genau das war der Auslöser der Krise.
Nehmen wir Spanien, für mich das Sinnbild der europäischen Krise, und stellen wir die Frage des Staatshaushalts einen Moment lang hintan. Wie wir gesehen haben, flossen in den ersten acht Jahren nach Einführung des Euro gewaltige Summen ins Land, die eine riesige Immobilienblase nährten und im Vergleich zu den europäischen Kernstaaten deutliche Lohn- und Preissteigerungen bewirkten. Das eigentliche spanische Problem, an dem alles andere hängt, besteht darin, Kosten und Preise nach unten zu korrigieren. Aber wie soll das passieren?
Eine Möglichkeit wäre eine Steigerung der Inflationsrate in den Kernstaaten. Nehmen wir an, die Europäische Zentralbank verfolgt eine Politik des billigen Geldes, und Deutschland legt ein Konjunkturprogramm auf; das Ergebnis wären Vollbeschäftigung in Deutschland und weiterhin hohe Arbeitslosigkeit in Spanien. Die spanischen Löhne und Kosten würden stagnieren und die deutschen deutlich steigen. Das wäre eine relativ einfache Lösung für Spanien (wobei die Betonung auf relativ liegt).
Deutschland hasst Inflation
Aber die Deutschen hassen schon den bloßen Gedanken an Inflation, was mit dem Trauma der Hyperinflation Anfang der 1920er-Jahre zusammenhängt. (Sonderbarerweise ist die Erinnerung an die Deflation Anfang der 1930er-Jahre deutlich weniger lebendig, obwohl diese den Nationalsozialisten den Weg an die Macht ebnete.) Wichtiger noch, die Europäische Zentralbank ist zum Erhalt der Preisstabilität verpflichtet, koste es, was es wolle. Es ist nicht ganz klar, wie bindend dieses Mandat wirklich ist, und die EZB würde sicher einen Weg finden, eine moderate Inflation zu rechtfertigen, auch wenn diese ihren Statuten widerspricht. Trotzdem gilt Inflation vielen Verantwortlichen als das schlimmste aller Übel, egal was die Konsequenzen einer Politik der niedrigen Inflation sein mögen.
Sehen wir uns nun an, was das für Spanien bedeutet. Das Land muss seine Kosten durch Deflation korrigieren, ein Vorgang, der im Eurojargon als "Binnenabwertung bezeichnet wird. Das ist ausgesprochen schwierig, denn wie wir gesehen haben, sind die Löhne nach unten unflexibel: Auch wenn die Arbeitslosigkeit noch so hoch ist, nehmen Arbeitnehmer nur widerwillig Lohnkürzungen in Kauf.
Spanien und die anderen Krisenstaaten des Euroraums haben jedoch keine eigene Währung (Anm.: die sie abwerten könnten). Das heißt, um ihre Kosten zu senken, müssen sie eine lange Phase der Massenarbeitslosigkeit durchleiden, die ausreichend hoch ist, um die Löhne zu drücken. Das ist aber noch nicht alles. Heute müssen ausgerechnet die Länder ihre Kosten senken, deren private Haushalte und Unternehmen vor der Krise am höchsten verschuldet waren. In der jetzt anstehenden Deflation steigt der reale Wert dieser Schulden.
Aber was ist mit der Haushaltskrise und der explodierenden Staatsverschuldung in Südeuropa? Diese Haushaltskrise ist weitgehend eine Folge der geplatzten Immobilienblase und der überhöhten Kosten. Als die Krise zuschlug, schnellten die Defizite und die Verschuldung in die Höhe, weil die betroffenen Staaten ihre Banken retten mussten. In der Regel entledigen sich Staaten ihrer Schulden mit einer Mischung aus Inflation und Wirtschaftswachstum, mit der sie die reale Schuldenlast abbauen. Doch da den Ländern der Eurozone dieser Weg nicht offensteht, sind sie zu Jahren der Deflation und Stagnation verdammt. Es ist daher nicht weiter verwunderlich, dass sich Anleger fragen, ob die südeuropäischen Nationen willens und in der Lage sind, ihre Schulden vollständig zu bezahlen.
Aber auch das ist noch nicht die ganze Geschichte. Die Eurokrise hat eine weitere Dimension und die gemeinsame Währung eine weitere Schwäche, die mich und viele andere Beobachter überraschte. Länder ohne eigene Währung erweisen sich nämlich als besonders anfällig für jene Art von Panik, in der die Anleger mit ihrer Furcht vor einer Pleite die gefürchtete Pleite erst herbeiführen.
Als Erstes fiel dies dem belgischen Wirtschaftswissenschaftler Paul De Grauwe auf, der beobachtete, dass Großbritannien auf seine Staatsanleihen deutlich weniger Zinsen zahlen musste als Spanien (heute 2,2 gegenüber 5,1 Prozent) - und das, obwohl Großbritannien ein erheblich größeres Haushaltsdefizit hat, stärker verschuldet ist und vermutlich langfristig größere Haushaltsprobleme haben wird als das von der Deflation gebeutelte Spanien. Aber wie De Grauwe zeigte, droht Spanien eine Gefahr, die Großbritannien nicht kennt: eine Kreditklemme. [ ] Wenn sich die Anleger weigern, neue Anleihen zu kaufen, kann selbst ein im Grunde zahlungsfähiger Staat zahlungsunfähig werden.
Einem Land wie den Vereinigten Staaten könnte das nicht passieren, denn in einem Moment wie diesem würde die Notenbank auf den Plan treten und die Staatsanleihen aufkaufen. [ ] Aber dieses Schicksal könnte jedes der Euroländer treffen, weil diese sich nicht darauf verlassen können, dass die Europäische Zentralbank im Notfall mit Geld aushilft. Wenn ein Staat der Eurozone durch die Kreditklemme zahlungsunfähig wird, ist er möglicherweise nicht mehr in der Lage, seine Kredite vollständig zurückzuzahlen.
Das wiederum schafft sofort die Möglichkeit einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung: Aus Angst vor einer Zahlungsunfähigkeit meiden Anleger die Anleihen eines Landes und provozieren damit genau die befürchtete Zahlungsunfähigkeit. Obwohl es bislang nicht zu einer solchen Krise gekommen ist, veranlasst die Furcht davor die Anleger, höhere Zinsen für die Anleihen der betreffenden Länder zu verlangen.
Wäre die Europäische Union nicht besser beraten, einen Schritt zurück zu machen und zu den Landeswährungen zurückzukehren? Nicht unbedingt. Selbst Euroskeptiker wie ich müssen einsehen, dass eine Rückkehr zu den Landeswährungen mit erheblichen Kosten verbunden wäre. Jedes Land, das heute aus dem Euro ausschert, müsste einen Run auf seine Banken befürchten, weil die Anleger ihr Geld in sicherere Eurostaaten verschieben würden. Außerdem würde eine Rückkehr zur Drachme oder Peseta gewaltige juristische Probleme nach sich ziehen, weil beispielsweise der Wert der auf Euro laufenden Schulden neu festgelegt werden müsste. Eine Abkehr vom Euro wäre außerdem ein dramatischer politischer Rückschlag für das Projekt der europäischen Einigung und Demokratisierung durch wirtschaftliche Integration - ein Projekt, das nicht nur für Europa von Bedeutung ist, sondern für die ganze Welt.
Es wäre also das Beste, eine Lösung für die Rettung des Euro zu finden. Nur, wie könnte die aussehen?
Als Allererstes muss Europa den Panikattacken Einhalt gebieten. Die Eurozone muss die ausreichende Liquidität der Eurostaaten gewährleisten und sicherstellen, dass diesen das Geld nicht ausgeht, nur weil der Markt in Panik verfällt. Es wäre eine Garantie, wie sie Staaten abgeben, die Geld in ihrer eigenen Währung aufnehmen. Die einfachste Lösung bestünde darin, dass die Europäische Zentralbank Staatsanleihen der Eurostaaten aufkaufen würde.
Zweitens benötigen die Staaten mit unhaltbaren Außenhandelsdefiziten einen gangbaren Weg, um wieder wettbewerbsfähig zu werden. Kurzfristig müssen Länder mit einem großen Außenhandelsüberschuss eine starke Nachfrage nach Gütern aus dem europäischen Ausland entwickeln. Außerdem brauchen diese Länder mittelfristig eine moderate Inflation von drei bis vier Prozent, um Ländern mit einem großen Außenhandelsdefizit keine Deflation aufzubürden. Es ist also eine expansive Geldpolitik der Europäischen Zentralbank nötig - sowie ein Konjunkturprogramm für Deutschland und einige kleinere Länder.
Der Staatshaushalt ist zwar nicht der Kern des Problems, doch die Länder mit einem Außenhandelsdefizit haben heute auch Schwierigkeiten mit ihrem Haushaltsdefizit, weshalb sie später erhebliche Sparmaßnahmen ergreifen müssen, um ihren Haushalt in Ordnung zu bringen.
Das also sind die Maßnahmen, die zu einer Rettung des Euro erforderlich wären. Sehen wir uns an, was davon wahrscheinlich ist.
Die Europäische Zentralbank hat uns positiv überrascht, seit der Italiener Mario Draghi den Franzosen Jean-Claude Trichet als Präsident abgelöst hat. Auch Draghi lehnte es zwar entschieden ab, Anleihen von Krisenstaaten aufzukaufen. Aber er hat durch die Hintertür mehr oder weniger dasselbe erreicht, als er ankündigte, die EZB werde unbegrenzt Kredite an private Banken vergeben und als Sicherheit europäische Staatsanleihen akzeptieren. Damit hat sich die Panik gelegt, und die Zinsen für europäische Staatsanleihen sind wieder gesunken.
Trotzdem bleiben die extremsten Fälle, nämlich Griechenland, Portugal und Irland, vom privaten Kapitalmarkt ausgeschlossen. Sie sind auf eine Reihe von Ad-hoc-Krediten von der "Troika der starken europäischen Staaten, der EZB und des Internationalen Währungsfonds angewiesen. Leider gibt die Troika unweigerlich zu wenig und zu spät. Außerdem mussten die Defizitstaaten im Gegenzug für diese Notkredite sofortige und drakonische Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen umsetzen. Diese Maßnahmen bleiben trotz aller Härte hinter ihren Zielen zurück, weil sie die Wirtschaft schrumpfen und die Steuereinnahmen sinken lassen.
Gleichzeitig wurde nichts unternommen, um ein Umfeld zu schaffen, in dem die Defizitländer wieder wettbewerbsfähig werden. Während den Defizitländern unmenschliche Sparpakete aufgebürdet werden, legen die Länder mit einem Außenhandelsüberschuss nun ihrerseits Sparprogramme auf und zerstören so die Hoffnung der Krisenländer, ihre Exporte ausweiten zu können.
Warum hat die Eurozone so schlecht auf die Krise reagiert? Viele europäische Politiker scheinen entschlossen, die Geschichte zu "hellenisieren, und sie behaupten, nicht nur Griechenland, sondern alle Defizitstaaten seien nur durch ihre verantwortungslose Haushaltspolitik in Schwierigkeiten geraten. Angesichts dieser falschen Diagnose ist es nur natürlich, dass sie zur falschen Medizin greifen: Wenn das Problem die Verschwendung war, dann muss die Lösung nun die Sparsamkeit sein.
Das ist so, als handele es sich bei der Wirtschaft um eine Moralfabel, wenn auch mit einem zusätzlichen Dreh: Die Sünden, für die diese Länder bestraft werden sollen, haben sie zum großen Teil nicht einmal begangen.
Zur Person: Paul Krugman, 59, zählt zu den präsentesten Ökonomen der Welt, was vor allem an seiner wöchentlichen Kolumne für die "New York Times liegt. Der Bestsellerautor unterrichtet an der Princeton University sowie an der London School of Economics.