Nach dem Libor-Skandal – 13 Investmentbanken sollen den CDS-Markt manipuliert haben

Nach dem Libor-Skandal – 13 Investmentbanken sollen den CDS-Markt manipuliert haben

Die EU hat eine so genannte Mitteilung der Beschwerdepunkte an 13 Banken, den Datenanbieter Markit und die International Swaps & Derivatives Association versandt. Sie wirft ihnen vor, sie hätten zusammengewirkt, “um zu verhindern, dass Börsen zwischen 2006 und 2009 in das Kreditderivategeschäft expandieren”, wie die Kommission am Montag mitteilte.

"Es wäre nicht hinnehmbar, wenn Banken gemeinsam Börsen behindert hätten, um ihre Erträge aus dem außerbörslichen Handel von Kreditderivaten zu schützen", schrieb EU- Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia in der Erklärung. "Der OTC-Handel ist für Investoren nicht nur teurer als der Börsenhandel, sondern auch anfälliger für Systemrisiken." Die weltweiten Aufsichtsbehörden arbeiten derzeit an verschärften Vorschriften für den Markt für Kreditausfallswaps, da diese ihrer Auffassung nach die Finanzkrise verschärft haben.

Die EU-Ermittlungen - ähnliche Untersuchungen gibt es in den USA - laufen bereits seit zwei Jahren. Im Fokus steht der Zeitraum zwischen 2006 und 2009, das schließt also den Höhepunkt der Finanzkrise mit ein. Damals, aber auch später in der Euro-Schuldenkrise, erregte der Handel mit CDS (Credit Default Swaps) besondere Aufmerksamkeit. Denn mit diesen Kreditausfall-Derivaten sichern sich Investoren nicht nur gegen Pleiten von Staaten und Firmen ab, sie können auch explizit auf die Bonität eines Schuldners wetten und diesen damit in Bedrängnis bringen. Die EU wirft den Banken vor, sich illegal abgesprochen zu haben, um die Deutsche Börse und die Chicago Mercantile Exchange aus dem Markt fernzuhalten und selbst möglichst viel Geld zu verdienen.

Zu den beschuldigten Instituten gehören neben der Deutschen Bank Citigroup, Goldman Sachs, UBS, Bank of America Merrill Lynch, Barclays, Bear Stearns, BNP Paribas, Morgan Stanley, Credit Suisse, HSBC, JP Morgan und RBS. Die Deutsche Bank wollte sich zur Sache - wie die meisten anderen Institute - nicht äußern, andere Geldhäuser waren für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Auch ISDA und Markit äußerten sich nicht. Bereits im April war bekanntgeworden, dass die EU-Kommission die Commerzbank in den Ermittlungen vorerst vom Haken gelassen hat.

Querverbindungen zum LIBOR-Skandal

Almunia erklärte, einige der Großbanken, die in die CDS-Tricksereien verwickelt seien, stünden auch im Mittelpunkt der Ermittlungen zum Zinsskandal. Hier wird den Instituten vorgeworfen, an den Referenz-Zinssätzen Euribor und Libor zu ihren Gunsten geschraubt zu haben. Namen nannte Almunia jedoch nicht. Drei Geldhäuser - RBS, Barclays und UBS - haben sich bereits mit den Aufsehern auf eine Geldbuße geeinigt, um die Ermittlungen zu beenden. Auch die Deutsche Bank ist in diesen Skandal verwickelt, hält sich bislang aber bedeckt, mit welcher Strafe sie rechnet.

Wenn Banken im Zinsskandal ein Fehlverhalten gegenüber der EU-Kommission einräumen, könnten sie mit einem Strafnachlass rechnen, appellierte Almunia am Montag noch einmal an die betroffenen Institute. Er hoffe in Kürze auf weitere Vergleiche in der Sache.

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