"Die Banken Europas müssen zu europäischen Banken werden"

"Die Banken Europas müssen zu europäischen Banken werden"

"Man könnte auch sagen, dass eine Währungsunion mit einem zentralen 'lender of last resort' auch ein gemeinschaftliches Bankensystem braucht", schreibt die BIZ in ihrem in Basel veröffentlichten Jahresbericht.

"Die Banken Europas müssen also zu europäischen Banken werden." Angesichts der in der Euro-Zone mit einem gemeinsamen Finanzmarkt und einer gemeinsamen Zentralbank erreichten finanziellen Integration sei ein solcher Schritt folgerichtig.

Bestandteile einer Bankenunion sind unter anderem eine gemeinsame Aufsicht über die Finanzinstitute und eine gemeinsame Einlagensicherung. Während letztere umstritten ist, läuft es in der Frage einer gemeinsamen Aufsicht derzeit in Richtung der Europäischen Zentralbank (EZB). Die erst vor kurzem geschaffene Bankenaufsichtsbehörde EBA, die allerdings nie weitreichende Durchgriffsrechte auf die nationale Ebene hatte, wäre damit so gut wie tot.

Die BIZ beschreibt in ihrem Bericht die Vorstöße aus Politik und Zentralbanken in Richtung einer Bankenunion als "vielversprechend"; unter anderem deshalb, weil sie innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens der EU und der Euro-Zone umgesetzt werden könnten. Zudem brächte sie nach Einschätzung der Experten zwei gravierende Vorteile gegenüber dem Status quo mit sich: Zum einen, dass die unterschiedlichen nationalen Regulierungsvorschriften für Banken harmonisiert würden und zum anderen zentrale europäische Institutionen für Aufsicht, Einlagesicherung und Abwicklung von Banken geschaffen würden.

"Diese Maßnahmen würden den negativen Rückkopplungseffekt zwischen Banken und Staaten unterbinden und auch andere zerstörerische Verbindungen kappen, welche die Krise derart tiefgreifend machen", lobt die BIZ das von der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB) vorangetriebene Projekt.

Notenbanken aus Geiselhaft entlassen

Eine Bankenunion würde aus Sicht der Baseler Experten nämlich nicht nur den massiv gestörten Interbankenmarkt wieder beleben und den Staaten wieder Zugang zu den Kapitalmärkten verschaffen. Sie würde es den europäischen Notenbanken auch ermöglichen, sich wieder aus den Finanzmärkten zurückzuziehen und ihre unkonventionellen und riskanten geldpolitischen Maßnahmen der letzten Jahre zurückzufahren.

Der "Teufelskreis" von Finanz- und Schuldenkrisen kann nach Überzeugung der führenden Zentralbanken nur durch "robuste Regulierung" der großen internationalen Finanzinstitute durchbrochen werden. Überall müssten Regierungen Banken deshalb "zur Übernahme von Geschäftsmodellen bewegen, die risikoärmer und tragfähiger sind", forderte BIZ, die als "Zentralbank der Zentralbanken" eine übergeordnete Rolle unter den Notenbanken spielt.

Dafür müssten Aufsichtsbehörden die schärferen Eigenkapitalregeln ("Basel III") durchsetzen, heißt es im Jahresbericht der BIZ, der an ihrem Hauptsitz in Basel vorgelegt wurde. "Weltweit muss die Aufsicht die konsequente und rasche Umsetzung der vereinbarten Basel-III-Standards abschließen", mahnte die BIZ. "Die Banken werden das Vertrauen der Märkte nur zurückgewinnen, wenn sie ihre Eigenkapitalausstattung und ihre Liquiditätsposition weiter stärken."

Auf die "Basel III"-Vereinbarungen hatten sich die in der BIZ vertreten Zentralbanken als Reaktion auf die Schockwellen nach dem Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers im Herbst 2008 verständigt. Im Kern müssen Banken von 2013 an deutlich dickere Puffer für Krisenzeiten aufbauen. Unter dem Strich addieren sich die Eigenkapitalanforderungen auf 10,5 Prozent. Die EU-Staaten wollen zulassen, dass einzelne Länder noch höhere Quoten festlegen.

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