China pumpt 47 Milliarden in den IWF

China pumpt 47 Milliarden in den IWF

China wird als zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt 43 Milliarden Dollar zu den Krisenreserven des Internationalen Währungsfonds (IWF) beisteuern.

Das meldete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag, ohne Details zu nennen. China und die anderen großen Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien und Südafrika (BRICS) hatten sich vor dem G20-Gipfel in Mexiko darauf verständigt, ihre Beiträge zum IWF zu erhöhen. Sie wollen die zusätzlichen Mittel jedoch an Reformen des Fonds knüpfen, die den Schwellenländern mehr Mitsprache ermöglichen sollen. Die 'Kriegskasse' des IWF ist mit den jüngsten Zusagen der Schwellenländer mittlerweile um 465 Milliarden Dollar angewachsen. Damit verdoppelt sich nahezu die Feuerkraft des Fonds. Mit den Geldern soll eine globale Brandschutzmauer gegen die Euro-Krise entstehen.

"Diese Mittel werden zur Vorbeugung und Lösung von Krisen zur Verfügung gestellt", betonte die französische IWF-Chefin Christine Lagarde am Rande des G20-Treffens in Los Cabos. Zugleich seien die Gelder nur als "zweite Verteidigungslinie" gedacht, wenn andere Krisenabwehrmaßnahmen - etwa über Notkredite - ausgeschöpft seien. Große wie auch kleine Länder hätten den Ruf des IWF erhört und Mittel zugesagt. "Und weitere werden folgen", sagte Lagarde. Insgesamt sind nun 456 Milliarden Dollar zur Aufstockung des IWF-krisenmittel. Dies entspricht fast einer Verdoppelung des Volumens.

Damit liegt der IWF voll im Plan: Auf der Frühjahrstagung des Fonds in Washington war eine Aufstockung der IWF-Mittel um mehr als 430 Milliarden Dollar beschlossen worden. Auf Deutschland entfällt ein Anteil in Höhe von 41,5 Milliarden Dollar. Der deutsche Beitrag wird über einen bilateralen Kreditvertrag zwischen der Bundesbank und dem IWF abgewickelt. Wegen der aus dem Vertrag erwachsenden möglichen Risiken für den Steuerzahler hatte die Bundesbank schriftlich auf eine Befassung des Bundestages gedrungen.

Defensive Kommunikation

China hielt sich auf dem G20-Treffen mit Äußerungen zu den beigesteuerten Krisenmitteln bedeckt. Allerdings dringt die zweitgrößte Volkswirtschaft darauf, im Kreis der IWF-Länder entsprechend seinem gewachsenen ökonomischen Gewicht mehr Mitspracherechte zu erhalten. Dies gilt auch für die übrigen Brics-Partner: "Die zugesagten Summen werden in der Erwartung geleistet, dass alle 2010 vereinbarten Reformen komplett und zeitig umgesetzt werden - einschließlich einer umfassenden Reform der Stimmrechte und der Länderquoten", erklärte die Schwellenländergruppe. Nach IWF-Angaben haben Brasilien, Russland, und Indien jeweils zehn Milliarden Dollar zugesagt. Und Südafrika steuert zwei Milliarden Dollar bei. Unter ihnen wächst jedoch die Ungeduld darüber, dass die 2010 beschlossenen Reformen nur schleppend in Gang kommen. Die schnell wachsenden Brics-Staaten stehen für rund 18 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Sie sehen sich im IWF jedoch nicht entsprechend ihrem gewachsenen wirtschaftlichen Gewicht repräsentiert.

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