Weidmann vs. Asmussen – Duell der Notenbanker vor dem BVG

Weidmann vs. Asmussen – Duell der Notenbanker vor dem BVG

Bei der Mitte Juni anstehenden Anhörung zur Euro-Rettungspolitik kommt es zum Aufeinandertreffen von Bundesbank-Chef Jens Weidmann und dem deutschen EZB-Direktor Jörg Asmussen vor Deutschlands höchstem Gericht.

Ein Sprecher der EZB bestätigte Reuters am Freitag auf Anfrage, dass Asmussen am 11. und 12. Juni in Karlsruhe für die Europäische Zentralbank (EZB) vor Gericht als Sachverständiger auftreten wird. Schon länger war klar, dass die Bundesbank von ihrem Präsidenten Weidmann vertreten wird. Asmussen ist im Vorstand der EZB unter anderem auch für die Rechtsabteilung zuständig.

In dem Verfahren, bei dem die Rettungspolitik der vergangenen Jahre überprüft werden soll und auch die von der EZB in Aussicht gestellten Staatsanleihekäufe zur Debatte stehen, sind Vertreter der beiden Notenbanken als Experten geladen. Pikant ist dabei jedoch, dass die Bundesbank gegen die Maßnahmen der EZB zu Felde zieht, weil sie ökonomische und politische Bedenken hat.

Je nachdem wie das Verfahren ausgeht, könnte entweder die Politik der Euro-Retter in Deutschland einen Rückschlag erleiden oder aber das Gericht eine Art Freibrief ausstellen. Erwartet wird jedoch, dass die Verfassungsrichter die Rettungspolitik unter Auflagen durchwinken werden.

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