EZB und die Euro-Rettung – Eine Nacherzählung... mit offenem Ausgang

EZB und die Euro-Rettung – Eine Nacherzählung... mit offenem Ausgang

Mario Draghi ergreift bei einer Wirtschaftskonferenz in der britischen Hauptstadt das Wort: "Innerhalb unseres Mandats ist die EZB bereit, alles Erforderliche zu tun, um den Euro zu erhalten", sagt der Präsident der Europäischen Zentralbank entschlossen - und fügt hinzu: "Und glauben Sie mir, das wird ausreichen."

Die Finanzmärkte jubeln und zünden weltweit ein Kursfeuerwerk, haben sie faktisch doch endlich die "Bazooka", die sie seit Jahren fordern. Innerhalb der EZB sorgt der Boss mit seiner Äußerung dagegen für Verwunderung. "Keiner wusste, dass das kommen würde, keiner", sagt ein ranghoher Notenbanker im Reuters-Gespräch. Draghi pokerte an jenem 26. Juli, in der Höhle des Löwen, im Zentrum der Euro-Skeptiker - in London. Sein Einsatz war hoch.

Erst sechs aufreibende Wochen später sollte feststehen, dass der EZB-Präsident als Sieger vom Platz gehen wird. Denn die Autorität für den Satz "und glauben sie mir, das wird ausreichen", hatte Draghi an jenem denkwürdigen Tag nicht. Aber Draghi schaffte Fakten, die in den folgenden Wochen in hektischen diplomatischen Hakenschlägen und Winkelzügen in den Hinterzimmern in Frankfurt, Berlin, Paris und Brüssel in geordnete Bahnen gelenkt werden mussten. Am 6. September war dann alles in trockenen Tüchern: Draghi konnte nach der ordentlichen Sitzung des EZB-Rats in Frankfurt vor der Presse verkünden, dass die Notenbank unbegrenzt Staatsanleihen von Schuldenländern aufkaufen wird.

EZB "tut alles"

Der Schlüssel dafür lag zunächst vor allem innerhalb der Zentralbank. Draghi musste für die Umsetzung seiner vollmundigen Ankündigung eine Mehrheit im EZB-Rat sichern und dazu die anderen derzeit vier Mitglieder des Direktoriums sowie die Notenbank-Präsidenten der 17 Eurostaaten überzeugen. Die härteste Nuss - Bundesbank-Chef Jens Weidmann - hat der Italiener bis zum Schluss nicht geknackt. Dabei wäre dies für seine Glaubwürdigkeit in Europas größter Volkswirtschaft wichtig gewesen.

Aber - Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel wird sich nach langem beharrlichem Schweigen letztlich auf die Seite Draghis schlagen. "Mario ist jemand, der wenn er überzeugt davon ist, dass er recht hat, keine Angst davor hat, voranzugehen und auch zu sagen, dass er recht hat", beschreibt Francesco Giavazzi, italienischer Wirtschaftsprofessor, seinen Weggefährten, mit dem er in den 70er Jahren am rennomierten Massachusetts Institute of Technology (MIT) in den USA studiert hat.

Vorangegangen ist Draghi an jenem Nachmittag in London, und es dauerte nicht lange, bis die Akteure die Tragweite der Äußerung realisierten. Klar war, dass Draghi zuallererst in Berlin und Paris ausloten lassen musste, wie die Regierungen dort zu seinem Vorstoß stehen. Als Boten fungierten Ex-Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen - seit Januar deutsches Mitglied im EZB-Rat und zuständig für die Außenbeziehungen der Zentralbank - und sein französischer Kollege Benoit Coeure. 24 Stunden später hatten Merkel und Frankreichs Staatschef Francois Hollande telefoniert und eine Erklärung abgegeben - Tenor: "Wir tun alles, um den Euro zu retten."

Draghi kann aufatmen, die beiden wichtigsten Akteure in der Eurokrise weiß er im Grundsatz hinter sich. Aber der größte Brocken liegt noch vor ihm: Im Frankfurter Norden, gut sichtbar von den Bankentürmen der Innenstadt aus, sitzt der Gralshüter des Geldes in Deutschland - die Bundesbank. Konkrete Macht hat dieses Lieblingskind der Deutschen zwar nicht mehr, doch das Renommee der Institution ist ungebrochen. Die Beamten in dem 70er-Jahre-Bau schäumten vor Wut nach Draghis Auftritt in London und forderten Klarheit.

Preussischer Helm

Die Erfahrung im Verhältnis der beiden Notenbanken lässt nichts Gutes erahnen. Anfang 2011 standen sich Jean-Claude Trichet und Axel Weber ähnlich unversöhnlich gegenüber wie Draghi und Weidmann jetzt. Weil der frühere Bundesbank-Chef den Kurs des damaligen EZB-Präsidenten, Anleihen von Schuldenstaaten aufzukaufen, angesichts deutscher Traditionen in der Geldpolitik nicht mittrug, trat er zurück. Ein Eklat. Weber machte damit seine bis dahin guten Aussichten zunichte, Trichet an der Spitze der EZB zu beerben und ging später zur Schweizer Großbank UBS. Für Draghi machte Webers Rücktritt den Weg frei an die EZB-Spitze und Weidmann folgte Weber bei der Bundesbank.

Der bislang jüngste Bundesbank-Präsident, vor seiner Berufung Wirtschaftsberater Merkels und einst ein Student seines Vorgängers Weber, musste also schnell Kante zeigen. Und Draghi muss unter allen Umständen verhindern, dass auch Weidmann die Brocken hinwirft. Dies hätte ungeahnte Konsequenzen in der öffentlichen Meinung in Deutschland gehabt und die Euroskeptiker insgesamt beflügelt. Und sein Plan zur Rettung des Euro wäre vermutlich gescheitert.

Vier Tage nach der rhetorischen Bombe in London, am 30. Juli, sitzen sich beide Männer im 35. Stock des EZB-Towers in der Frankfurter Innenstadt gegenüber. Hinter Draghis Konferenztisch, auf einem Regal, steht ein Helm der preußischen Polizei aus der Zeit um 1871 - ein Geschenk der "Bild"-Zeitung, um den Italiener in seinem täglichen Tun an die deutschen Tugenden zu erinnern. Die Unterhaltung mit Weidmann verläuft sachlich und professionell, wie Personen aus dem direkten Umfeld im Anschluss berichten.

Aber: Der 44-jährige Weidmann macht seinem gut 20 Jahre älterem Gegenüber deutlich, er werde ein neues Programm zum Ankauf von Staatsanleihen nicht mittragen. Die beiden mächtigsten Notenbanker Europas sind sich also in der wichtigsten Frage zur Rettung des Euros nicht einig - und das nur wenige Tage vor der nächsten Sitzung des EZB-Rats, von der die Märkte sich bereits konkrete Ansagen Draghis erwarten.

Viel zu bieten als Fleisch für den Knochen in Gestalt seiner vollmundigen Ankündigung hat Draghi bis dahin nicht. Unklar ist zudem, wie viele Notenbanker im EZB-Rat auf der Seite Weidmanns stehen, wenn es zum Schwur kommt. Am Vorabend der Ratssitzung treffen sich die Hüter des Geldes - EZB-Direktorium und die 17 Notenbankchefs - wie gewohnt zum Dinner, lediglich Asmussen fehlt, weil er noch in Frankreich urlaubt. Der Abend verläuft gut für Draghi.

Staatsanleihen-Kaufprogramm

Zusammen mit dem Franzosen Coeure skizziert der EZB-Präsident den Plan des Direktoriums für ein neues Programm zum Ankauf von Staatsanleihen der Schuldenstaaten, um deren Zinslast im Zaum zu halten. Weidmann bekräftigt sein Nein, Vorbehalte kommen von den Notenbankchefs der Niederlande und Finnlands, Klaas Knot und Erkki Liikanen. Man einigt sich darauf, dass die Experten der EZB in den nächsten Wochen die Details ausarbeiten sollen - nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Draghi verkündet das Ergebnis bei der Pressekonferenz nach der Ratssitzung am nächsten Tag. Weidmann richtet allerdings noch eine Bitte der besonderen Art an den EZB-Präsidenten. Draghi möchte vor den Journalisten doch bitte deutlich machen, dass der Beschluss im EZB-Rat nicht einstimmig gefallen sei, wünscht der Bundesbank-Präsident. Draghi willigte ein - ein bislang einzigartiger Vorgang seitens der sonst so verschwiegenen Notenbanker.

Die Märkte reagieren angesichts der nur vagen Ankündigungen enttäuscht auf Draghis Auftritt, die Bundesbank aber tobt. Denn Draghi begnügt sich nicht damit zu veröffentlichen, dass die Entscheidung nicht einstimmig fiel. Er sagt auch, dass es Weidmann war, der mit Nein votierte - ein Fehler. Auch innerhalb des EZB-Rats sorgt dies im Lager der Weidmann-Sympathisanten für Irritationen. "Es war falsch von ihm, Weidmann zu benennen", sagt der ranghohe Notenbanker.

In den folgenden Wochen arbeiten die Beamten in der Bundesbank mit Hochdruck daran, die Draghi-Pläne zu unterlaufen. Als Mittel dient der alterwürdigen Institution die Instrumente der modernen Kommunikation - von offiziellen Stellungnahmen bis hin zu unter der Hand weitergegebenen Informationen an die einschlägigen Medien. Die "Bild"-Zeitung nimmt den Ball dankbar auf, nennt Draghi "weich" und droht damit, den preußischen Helm zurückfordern zu wollen. Damit ist der Streit nicht nur in der deutschen Öffentlichkeit angekommen, er rückt auch immer näher heran an Europas mächtigste Frau.

Angela Merkel schliddert zunehmend in eine Zwickmühle: Denn eine Alternative zu Draghis Plan zur Lösung der nach wie vor bedrohlichen Eurokrise hat die Kanzlerin nicht. Andererseits sind ihr früherer Berater Weidmann und so ziemlich das gesamte konservative Spektrum in Deutschland gegen den Italiener. Für die Kanzlerin aber ist klar, dass Draghi ihr gerade die Brücke zur Wiederwahl bauen könnte - denn sein Plan ist durchaus erfolgversprechend, um die Krise zu lösen oder zumindest die Zeit dafür zu erkaufen.

In ihrem unmittelbaren Umfeld äußert die Kanzlerin nach Angaben aus Kreisen denn auch Unverständnis darüber, dass Draghi aus ihrer Sicht unfair behandelt werde. In der Öffentlichkeit aber schweigt Merkel - bis Mitte August. Auf einer Reise nach Kanada erklärt die Kanzlerin erstmals öffentlich, dass der Plan Draghis "in einer völligen gemeinsamen Linie" mit ihr und den anderen Regierungen der Eurozone stehe. In Deutschland aber braut sich weiter ein Unwetter zusammen, das sich wenig später entladen wird.

Am 26. August erscheint der "Spiegel" mit einem Weidmann-Interview, in dem der Bundesbank-Chef den Draghi-Plan mit einer Droge vergleicht, der den Konsumenten schnell zum Abhängigen macht. Kurz darauf poltert CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt von München aus und nennt den italienischen EZB-Präsidenten einen "Falschmünzer". Auch EZB-Mann Asmussen spielt in der Öffentlichkeit mit verdeckten Karten und lässt Draghi scheinbar im Unklaren.

Asmussen, vor seiner Berufung zur EZB Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und an der Seite Weidmanns über Jahre Merkels Mann zur Krisenlösung, ist zunehmend irritiert über die Entwicklung. In mehreren Reden und Interviews formuliert der 45-Jährige scharfe Auflagen für Länder wie Spanien und Italien, damit die EZB deren Schuldtitel aufkauft. Womöglich will Asmussen seinem Landsmann und Weggefährten Weidmann damit doch noch eine Brücke für ein Ja zu Draghis Plan bauen. Einem Zeitungsbericht über ein Zerwürfnis der beiden dementieren Asmussen wie auch Weidmann.

Draghi unter Druck

Am 30. August meldet die "Bild"-Zeitung auf ihrer Titelseite, Weidmann habe den Rücktritt erwogen. Draghi gerät weiter unter Druck. Einen zweiten vorzeitigen Abgang eines Bundesbank-Präsidenten wäre ein Desaster. Nach Angaben aus der deutschen Zentralbank hat Weidmann dies zwar nie ernsthaft vorgehabt. Aber die Botschaft ist klar: Der deutsche Vertreter im EZB-Rat geht auf Kollisionskurs. Die Lage ist ernst, Draghi sagt seine Teilnahme am jährlichen Treffen der Notenbank-Elite in Jackson Hole in den USA ab - eigentlich ein Pflichttermin.

Jetzt könnte Draghi eigentlich am 3. September in Ruhe seinen Geburtstag begehen, doch zum Feiern ist ihm nicht zumute. Drei Tage später steht die nächste Ratssitzung an, und diesmal wollen die Märkte Antworten - sie wollen die "Bazooka", Draghi muss liefern. Der jetzt 65-Jährige blickt auf reichlich Erfahrung zurück - vor seiner Berufung zum EZB-Präsidenten war er Chef der italienischen Notenbank, leitete den internationalen Rat zur Regulierung der Finanzmärkte FSB, arbeitete für die Weltbank und war in führender Funktion für Goldman Sachs tätig. Das tägliche Einerlei ist seine Sache nicht, er mag das große Ganze - ein Masterplan zur Lösung der Eurokrise ist genau seine Kragenweite.

Der Schlüssel seines Plans für die Euro-Zone liegt in dem Wort "Bedingungen", die ein Land erfüllen muss, damit die EZB Anleihen kauft. Daran orientiert sich Draghi und überzeugt letztlich mit diesem Ansatz seine Kollegen. Wie dies Asmussen bereits skizzierte, stellt Draghi die Auflagen in den Vordergrund. So muss sichergestellt sein, dass die Reformen in den Schuldenländern weitergehen. Wegweisend in negativem Sinn war hier die Erfahrung, die die Frankfurter Währungshüter mit Italien und dem früheren Regierungschef Silvio Berlusconi gemacht haben. Denn als die EZB 2011 in ihrem ersten Programm damit begann, italienische Staatsanleihen aufzukaufen und die Zinsen für das Land daraufhin schnell sanken, ließ der Reformwille der Regierung in Rom fast genauso schnell nach.

Draghi zieht die Konsequenzen und lässt festschreiben, dass sich ein Land unter den Rettungsschirm ESM begeben muss und damit Auflagen implizit akzeptiert, damit die EZB Anleihen kauft. Der Internationale Währungsfonds ist als Partner explizit eingeladen. Zudem limitiert die EZB einen Aufkauf auf Papiere mit maximal dreijähriger Laufzeit. Und schließlich behält sich die Notenbank vor, die Anleihen zu verkaufen - eine klare Warnung an die Politik, dass die Zentralbank schnell den Stecker zieht, wenn der Reformwille nachlässt. Draghi überzeugt mit diesem Ansatz alle Mitglieder im EZB-Rat - außer Weidmann. Der bleibt der Einzige, der in der Sitzung am 6. September wieder mit "Nein" stimmt. Öffentlich macht Draghi dies in seiner Pressekonferenz diesmal allerdings nicht, er spricht lediglich von einer Gegenstimme.

Die Finanzmärkte sind entzückt, denn Draghi liefert in seiner Pressekonferenz verschmitzt lächelnd auch das Wort, das sie letztlich haben wollen: "unbegrenzt". Die EZB werde bei Erfüllung aller Bedingungen unbegrenzt Staatsanleihen aufkaufen: "Damit haben wir einen vollkommen effektiven Schutzschild, um potenziell zerstörerische Szenarien zu verhindern", ist sich der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) sicher. Knapp eine Woche später macht das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil über den ESM den Weg frei für die gemeinsame Aktion von ESM und EZB, mit der der Euro gestützt werden soll. Ob der Draghi-Plan am Ende Erfolg haben wird, ist in diesen für die Zukunft des Euro so wichtigen Tagen im September freilich noch nicht klar.

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