Traditionelle Rezepte

Im Kampf gegen die Rezession soll jetzt eine altbekannte Medizin helfen.

Würde ein Wirtschaftsprofessor heutzutage argumentieren, der Ausweg aus der Krise könne nur durch staatliche Interventionen erfolgen und die Globalisierung führe zu einem stärkeren Staatseinfluss, dann wäre das etwa so, als würde ein Arzt Entzündungen durch das Auflegen schimmliger Brote kurieren (Paracelsus erzielte damit angeblich gar nicht so schlechte Ergebnisse). Doch genau das geschieht derzeit: Erwünschte und etwas weniger willkommene staatliche Interventionen bestimmen das Wirtschaftsgeschehen und beeinflussen die Börsenkurse.

Wenig verwunderlich erscheint das im Fall Northern Rock. Das angeschlagene britische Geldinstitut soll durch eine „temporäre Verstaatlichung“ gerettet werden, erklärte Finanzminister Alistair Darling. Eh klar: Labour-Regierung greift auf traditionelle linke Rezepte zurück – wundert niemanden. Ideo­logisch eher nicht im unmittelbaren Umkreis dieser linken Rezepte angesiedelt ist Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel. Doch für eine in Schräglage geratene Bank – die IKB – will sie bis zu 1,25 Milliarden Euro springen lassen. Mit diesem Betrag soll sich eine staatsnahe Holding an der geplanten Kapitalerhöhung beteiligen.

Ganz und gar unverdächtig, auch nur in der Nähe „roter“ Lösungsansätze zu navigieren, erscheint der konservativ-liberale US-Präsident George W. Bush. Dennoch unterschrieb er vor wenigen Tagen ein Konjunkturprogramm, das US-Steuerzahler rund 152 Milliarden US-Dollar kosten und das US-Haushaltsdefizit erheblich wachsen lassen wird – geradezu ein Modellfall für Deficit-Spending, wie es der „linke“ Ökonom John M. Keynes in kritischen Situationen forderte.

Fällt denen denn nichts Neues ein? Offenbar nicht, aber ein Blick in die Vergangenheit zeigt, warum die gern als „verstaubt“ bezeichneten Konzepte gerade jetzt wieder hervorgekramt werden. Anfang der 1990er Jahre, als die USA durch die Krise der Sparkassen (Savings & Loan Institutions) in die Nähe einer Rezession schlitterten, war es Bush sen., der den Karren durch einen herzhaften Griff in die Staatskasse wieder flottmachte. Die US-Budgetdefizite schossen zwei Jahre lang in schwindelnde Höhen, statt einer lang anhaltenden Rezession folgte die längste und fulminanteste Hausse, die Wall Street je gesehen hatte.

Doch auch von anderer Seite fließt derzeit staatliches Geld in die Wirtschaft: Staatsfonds nutzen die Börsenkrise, um mit Milliardenbeträgen in westliche Unternehmen einzusteigen. Spektakulärstes Beispiel: Der Singapur-Staatsfonds und ein nicht näher genannter arabischer Investor wollen 13 Milliarden Franken in die größte Schweizer Bank UBS pumpen, weil sich diese im Zusammenhang mit der US-Hypothekarkrise kräftig verspekuliert hat.

Dass nun ausgerechnet Staaten oder staatsnahe Inves­toren die Ikone des Zürcher Finanzplatzes retten, muss den Eidgenossen besonders sauer aufstoßen. Immerhin scheiterte der Einstieg der Schweizer Telekom bei der Telekom Austria unter anderem daran, dass die Swisscom zum Teil dem Schweizer Staat gehört. Gegner eines Schweiz-Einstiegs argumentierten damals, dies käme einer Wieder-Verstaatlichung der eben erst privatisierten Telekom Austria gleich. Doch derzeit wird weltweit munter verstaatlicht.
Auch die Chinesen nutzen nämlich die Gunst der Stunde: Deren Staatsfonds kaufte sich mit vier Milliarden US-Dollar im US-Private-Equity-Unternehmen JC Flowers ein. Mit dem Geld wollen die Chinesen in angeschlagene US-Finanzinstitute investieren. Auf der einen Seite westliche Regierungen, die durch staatliche Finanzspritzen verhindern wollen, dass sich die Krise weiter ausbreitet – auf der anderen Seite Regierungen aus Schwellenländern, die ebendiese Krise nutzen, um den eigenen, staatlichen Einfluss in westlichen Unternehmen auszubauen: Die politische und wirtschaftliche Landkarte wird soeben umgezeichnet.

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