<small><i>Thomas Martinek</i></small>
Prölls Steuer-Salto totale

Der Finanzminister will den Finanz-Striptease. Das ­Bankgeheimnis verteidigt er trotzdem. Ein raffinierter Drahtseilakt.

Der Nacktscanner am Flughafen ist nur der Anfang. Die – nahe – Zukunft in Sachen Transparenz schaut anders aus. Sie sitzen vor Ihrem Computer, erhalten ein E-Mail: „Wir möchten Sie gerne daran erinnern, für Ihre gestern getätigte Nebenbeschäftigung eine Einkommensteuer-Rückstellung in Höhe von 500 Euro zu bilden. MfG, Ihr Finanzamt.“ Oder: Der Tischler in Gramatneusiedl ­brütet vor seiner Buchhaltung, plötzlich, ping, wieder ein ­E-Mail: „Sehr geehrter Herr Leimer, wir möchten Sie fristgerecht darauf hinweisen, die gestern ausgelieferte Küche im Wert von 25.000 Euro umsatz- und körperschaftsteuermäßig in Ihrer Buchhaltung zu berücksichtigen.“ Krause Gedanken eines Journalistenhirns? Leider nein.
Am gläsernen Konto für heimische Betriebe wird im Finanzministerium eifrig gearbeitet. Die rund 300.000 Unternehmen Österreichs sollen der Finanz schon bald den kompletten Einblick in ihre gesamte Buchhaltung gewähren müssen. Zunächst im Rahmen der jährlichen Veranlagung, aber die elektronische, komplett vernetzte, virtuelle Welt kennt schon lange keine Schranken mehr. Und so ist es sicher nur eine Frage der Zeit, bis das, was heimischen Unternehmen droht, auch dem Einkommensteuerzahler blüht.

Das wirkt aufs Erste bedrohlich. So als ob George Orwells Ministry of Truth im österreichischen Finanzministerium angesiedelt werden würde. Auf den zweiten Blick könnte man allerdings sagen: Wenn dadurch die Steuerehrlichkeit in diesem Land gehoben wird, warum eigentlich nicht? Schließlich wäre das System nichts anderes als ein finanzieller Nacktscanner. Und kaum jemand, der wirklich bei Trost ist, kann etwas dagegen haben, sich vor dem Check-in bis in die tiefste Speckfalte hinein durchleuchten zu lassen, wenn dadurch die Sicherheit der Flugpassagiere gewährleistet wird. Wenn also durch ein solches Fiskalröntgensystem jene entdeckt werden könnten, die durch ihr Verhalten das steuerliche Gleichgewicht ins Trudeln bringen, warum dann nicht? Dass die Steuerberater dagegen aufschreien und das unglücklicherweise SAFT (Standard Audit File Tax) getaufte System als Saftladen bezeichnen, ist verständlich. Schließlich ist es ja ihr Geschäftsmodell, alle legalen Möglichkeiten der steuerlichen Lastverteilung zugunsten ihrer Klienten auszunutzen.

Nur Finanzminister Josef Pröll dreht in dem ganzen Zirkus um Steuer und Moral geschickt Pirouetten und schlägt Salti. Dass er die CD mit Namen von potenziellen Steuerhinterziehern, die die deutsche Bundesregierung kaufen dürfte, nicht ablehnen würde, passt zu seiner Strategie des allumfassenden Steuer-Striptease. Sein Glück ist, dass er die Daten gar nicht anfordern muss, sondern dass sie ihm per Gesetz ohnehin von den deutschen Behörden übermittelt werden. Dass er aber die Aufrechterhaltung des Bankgeheimnisses verteidigt, hat ein wenig den Beigeschmack einer doppelbödigen Moral. Das Bankgeheimnis ist in Österreich so etwas wie eine heilige Kuh. Allein die Ankündigung der Aufhebung würde in der „Kronen Zeitung“, dem zielgenauen Seismografen der Volkesmeinung, zu einer beispiellosen Medienkampagne führen. Dabei ist der Schutz, den es für steuerunehrliches Verhalten bietet, schon längst nicht mehr so stark wie früher. Aber den Millionen Sparern in Österreich gibt es immer noch das Gefühl von besonderer Sicherheit. So nebulos diese mittlerweile auch sein mag. Pröll kann also mit starker Unterstützung gegenüber Brüssel das Bankgeheimnis verteidigen. Dass aber in Österreich durch eine immer transparenter werdende Steuererfassung dem Fiskus ohnehin kaum mehr etwas entgeht, das entgeht den meisten.

martinek.thomas@trend.at

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