Pozdrevlyayu s prazdnikom Rozhdestva!

Kommentierter Rückblick auf 2007 – dank guter Konjunktur und trotz großer Koalition ist nur ein Schadensfall zu vermelden.

Österreich ist wieder zum Normalfall geworden, sowohl in der Eigensicht wie auch im Blick der Welt ins Land. Nach sechs Jahren mit schwarz-blauer Regierung, die ideologisch (Jörg Haider und allzu viele Deutschnationale in Führungsfunktionen) und fachlich (wer kann sich noch an die FPÖ/BZÖ-Minister erinnern?) als Ausnahmezustand in die Geschichte eingehen werden, regiert nun wieder eine große Koalition unter einem sozialdemokratischen Kanzler.

Zurück zum Start also? Irgendwie schon, denn an bleibenden strukturellen Veränderungen ist aus den Jahren 2000 bis 2006 nicht viel zu benennen. Und entgegen den Prophezeiungen (und wider die Begründungen, warum eine FPÖ-Regierungsbeteiligung überhaupt notwendig war) würden die Freiheitlichen mit oder ohne BZÖ bei einer Wahl einmal mehr hart an der 20-Prozent-Marke kratzen. Das sagen die Demoskopen.

Aber was hat das Jahr 2007 an handfesten Inhalten gebracht?
• Noch einmal ein Sidestep: Zunächst sind aufregendere Diskussionen zu vermelden, als wir sie aus der Spätphase der letzten großen Koalition kannten. Das liegt erstens an einer – verständlicherweise – verärgerten ÖVP, die nach unglücklich verlorener Wahl nicht wirklich kuscheln wollte. Zweitens liegt’s an jungen und erfrischend tollkühnen neuen Ministerinnen und Ministern, die nassforsch Meinungen abgeben und Taten setzen wollten. So erlebten wir einen Sozialminis­ter, der das kubanische Modell bewundert, eine Gesundheitsministerin im Wechselbad von Sachzwängen und Gefühlsfreiheiten, eine Justizministerin, die gestalten will, und eine Außenministerin, die Außenpolitik nicht bloß als nach außen projizierte Innenpolitik verstehen will. Insofern war 2007 schon mal ein intellektuell bereicherndes Jahr.

Jetzt zu den Fakten.
• Der größte Schadensfall hat nur indirekt mit dem Regimewechsel zu tun, er war ursprünglich allenfalls als Vorbote anstehender Veränderungen auf politischer Ebene zu interpretieren gewesen: Das Jahr Gusenbauer eins fällt zusammen mit dem Jahr Wrabetz eins – und da ist einiges schiefgelaufen. Bis vor Kurzem hätte man noch anmerken dürfen, dass im ORF der Nach-Mück-Lindner-Ära aufgrund wiedergewonnener journalistischer Freiheiten immerhin bessere Stimmung herrscht und daher bessere Nachrichten gemacht werden. In absurdem Selbstzerfleischungstrieb ist aber auch diese Stimmung am Schwinden, und jene Redakteure, die eben noch für ihre Freiheiten gekämpft hatten, wenden sich nun gegen Alexander Wrabetz und sein Team. Eigenartig. Fakt ist jedenfalls: Der ORF hat durch eine misslungene Programm- und eine voreilige Technikreform stark an Marktanteilen verloren. Zugleich erlaubt sich der ORF (wie sonst nur die ÖBB), niemals eine kostensparende Strukturreform durchgeführt zu haben. Was im Endeffekt (und mangels erkennbarer Strategie abseits von Gebührenerhöhungen) diese zentrale österreichische Einrichtung in ihrer Existenz gefährdet.

• Wesentlich bessere Nachrichten kommen aus dem Finanzministerium. Dort ist die große Aufgeregtheit einer großen Gelassenheit gewichen. Viel-Lärm-um-nichts-Grasser ist dem hochprofessionellen Wilhelm Molterer gewichen, der ohne viel Aufhebens ein sauberes, ideologiefreies Zwei-Jahres-Budget gezimmert hat. Eine Wohltat.

• Keine Frage: Dabei ist die gute Binnenkonjunktur dem Finanzminister entgegengekommen. Das ist zum Teil bloßer Zufall, weil die Weltwirtschaft gerade brummt. Darüber hinaus liegt’s aber auch an den österreichischen Unternehmen. Unter anderem deshalb: Was vor 15 Jahren wie eigenartiges Managergefasel anmutete, hat sich mächtig manifestiert – die Märkte Zentral- und Mitteleuropas sind ein Segen für Österreich, und sie werden die Gefahren der Konkurrenz aus China dämpfen.

• Arbeitsmarkt: schöne Entwicklung. Der Grund: ausschließlich die gute Konjunktur. Wer anderes behauptet und sich mit den sinkenden Arbeitslosenzahlen brüstet, der schwindelt.

• Und reziprok zu den Österreichern im Osten: 2007 war das Jahr der Russen. Augenfällig wurde das bei der Beteiligung Oleg Deripaskas an der Strabag. Ein Blick auf den Wiener Immobilienmarkt oder in die Touristenorte (wegen der Gäste, aber auch wegen der Investoren) zeigt freilich, dass es hier nicht bloß um den Einzelfall eines smarten Oligarchen geht.

In diesem Sinne unsere Weihnachtswünsche: Pozdrevlyayu s prazdnikom Rozhdestva! Das ist Russisch. (Und für die Pessimisten auf Chinesisch: Sheng Tan Kuai Loh!)

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