Krise und Moral

Was so alles herauskommt, wenn weltweite Milliardenverluste die kleinen grauen Zellen beflügeln.

Finden Sie nicht auch, dass die Welt ungerecht ist? Da sitzen auf der einen Seite ein paar tausend Menschen in gemütlichen Räumen und verdienen in wenigen Sekunden – zum Beispiel mit Devisenspekulationen – Millionenbeträge. Da sitzen auf der anderen Seite einige hundert Millionen Menschen auf der Straße und hoffen, dass sie in den nächsten Stunden irgendwie zu ein paar Rupien, Renminbi oder Real kommen, um nicht zu verhungern. Wäre es da nicht viel gerechter, den Millionenverdienern von ihren Devisengewinnen ein bisschen wegzunehmen, um den Armen davon zu geben?

Seit einigen Wochen berichten die internationalen Medien über die Milliardenverluste, die (vor allem US-)Banken durch leichtsinnige Spekulationen erlitten haben. Immer häufiger ist in diesem Zusammenhang die Formulierung „Krise des Welt-Finanzsystems“ zu hören oder zu lesen. Und wie bei jeder wirklichen oder angeblichen Krise sind auch sofort die Krisengewinner am Werk, die versuchen, Milliardenverluste in politisches Kleingeld zu wechseln. Politiker erheben bedeutungsschwere Zeigefinger und fordern effizientere Kontrollmechanismen. Warum sie diese, sollten sie tatsächlich fehlen, nicht schon längst eingeführt haben, wird wohl ein Rätsel bleiben. Ebenfalls emsig unterwegs: die alternative Wirtschafts-Diskussionsplattform Attac, laut Eigendefinition das „Netzwerk für die demokratische Kontrolle der Finanzmärkte“, deren Österreich-Abteilung vor einigen Tagen im Rahmen einer Pressekonferenz wieder einmal unter anderem die Einführung der so genannten „Tobin-Steuer“ forderte.

Ziel dieser nach dem US-Nobelpreisträger James Tobin benannten Steuer ist es, einen Teil der Gewinne internationaler Devisentransaktionen abzuschöpfen. Abgesehen davon, dass die aktuellen Turbulenzen an den Finanzmärkten keineswegs auf Devisengeschäfte, sondern auf Fehlentscheidungen bei der Kreditvergabe zurückzuführen sind, lassen die Argumente für diese neue Abgabe doch zumindest einige Fragen offen. Sie bekämpft nämlich nicht die „Krankheit“ – aus Sicht von Attac die ausufernden Devisentransaktionen –, sondern sie versucht, von den Spekulationsgewinnen zu profitieren. Das ist etwa so, als würde man Aktien von Taschentuchfabriken kaufen, um den Schnupfen zu bekämpfen. Tobin selbst hat die Idee „seiner“ Steuer übrigens etwas anders als Attac formuliert und diese überdies nicht für besonders wichtig im Rahmen seiner steuerlichen Konzepte gehalten. Dass Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel die Einführung der Tobin-Tax zum Stopfen der EU-Budgetlöcher forderte, macht diese weder sympathischer noch vernünftiger, demaskiert sie allerdings als simple Geldbeschaffungsaktion.

Technisch durchführbar wäre die Einführung der Tobin-Tax aber ohnedies nicht: Da sich ausreichend Offshore-Finanzplätze anbieten, über die praktisch jeder größere Greißler Währungstransaktionen abwickeln kann, wäre es nur eine Frage der Zeit, wann solche Transaktionen über die Bahamas oder die Virgin Islands laufen.

Durchaus überlegenswert und weitaus präziser auf die aktuellen Turbulenzen an den Finanzmärkten zugeschnitten sind aber andere der jüngst formulierten Attac-Vorschläge. So erscheint etwa die Forderung nach einer besseren Kontrolle der Ratingagenturen realistisch. Diese bewerten die Bonität von Staaten ebenso wie von Banken oder Industriekonglomeraten bis hin zu mittelgroßen Unternehmen. Die Bonitätsbewertung („Rating“) entscheidet über die Finanzierungskosten und damit über einen wesentlichen Teil des Unternehmenserfolgs. Bei der jüngsten Kreditkrise haben diese Agenturen versagt, weil sie die Kreditrisiken völlig falsch bewerteten. Doch wer soll Morningstar oder Moody’s kontrollieren? Etwa die Finanzmarktaufsicht? Deren Erfolge – siehe Meinl und Bawag – lassen vielleicht doch leise Zweifel aufkommen, dass selbst vernünftige Attac-Vorschläge je umgesetzt werden können.

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