Forschung: Ratlos in Wien

Österreich pumpt viel Geld in die Forschung. Trotzdem wurden wir im jüngsten OECD-Länderbericht gerüffelt. Kernpunkt der Kritik: Das Geld verpufft, es fehlt an einer übergreifenden Strategie.

Geld verleiht Macht. Diese simple Binsenweisheit durfte Knut Consemüller, Forschungschef der Edelstahlschmiede Böhler-Uddeholm und oberster Forschungsrat der Bundesregierung, in all ihren erfreulichen und leider auch weniger erfreulichen Facetten auskosten.

Denn seit Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser dem Rat für Forschung und Technologieentwicklung (RFT) im Jahr 2000 die Verteilung der Gelder für die Forschungsoffensive übertrug – bis 2006 waren das immerhin 1,23 Milliarden Euro –, wurde Consemüller von allen Seiten hofiert. Die Beamten des Wissenschafts-, Wirtschafts- und Verkehrsministeriums stellten sich bei ihm an. Sogar Minister und Landeshauptleute ersuchten um Audienz.

Doch damit ist es nun vorbei. Denn im September des Vorjahres hatte der Rat den Bogen überspannt. Consemüller forderte nämlich, dass sich die Beratungsleistung des RFT künftig nicht nur auf die Sondermittel beschränken dürfe, sondern „auch die ordentlichen Budgets der Ministerien umfassen“ müsse. Selbst wenn diese Formulierung in der Endfassung des Ratspapiers abgeschwächt wurde – damit hatte sich Consemüller den Unmut der Beamten und ihrer Ressortchefs zugezogen.

Nun war es Consemüller, der wochenlang vergeblich auf einen Termin beim Finanzminister wartete. Und schließlich ein Schreiben von Wilhelm Molterer erhielt, das an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig ließ. Die Verwendung der Forschungsmittel unterliege künftig den Fachressorts, schrieb Molterer: „Was hierbei die Rolle des Rates betrifft, liegt es im Ermessen der Ressorts, sich gesamthaft oder auch zu einzelnen spezifischen Fragen der Expertise des Rates für Forschung und Technologieentwicklung zu bedienen.“

„Da hätten wir einpacken können“, räumt Consemüller ein, „aber diesen Satz hat Molterer in der Zwischenzeit zurückgenommen, und im September gibt es ein Grundsatzgespräch des Rats mit allen Ressortchefs – ohne Beamte.“

Wohin mit dem vielen Geld? Mit diesem unnötigen Machtkampf hat sich der Rat zu einem Zeitpunkt selbst ins Eck gestellt, zu dem seine eigentliche Rolle als strategischer Ratgeber – und nicht als Geldverteiler – immens wichtig wäre. Denn Österreich befindet sich in der paradoxen Situation, dass es mehr Mittel denn je für die Forschung gibt – 2007 sind es allein seitens des Bundes 1,9 Milliarden Euro. Doch wie sie eingesetzt werden, bleibt vielfach den Eigeninteressen einzelner Ressorts, Lobbygruppen und Förderagenturen überlassen. Und die dringend notwendige strategische Zukunftspositionierung bleibt auf der Strecke. „Es kann ja nicht das einzige Ziel sein, eine Forschungsquote von drei Prozent des BIP zu erreichen“, warnt Gerhard Riemer, Forschungsexperte der Industriellenvereinigung (IV), „ohne dahinterliegende Strategie erscheint mir das nur bedingt zweckmäßig. In der Forschung kann man viel Geld verbrennen, wenn man will.“

Ins selbe Horn stößt die OECD in ihrem jüngsten Länderbericht vom Juli 2007. Österreichs Bemühungen um eine Erhöhung der Forschungsquote seien lobenswert, heißt es darin. Allerdings müssten nun die quantitativen durch qualitative Ziele ersetzt und längst überfällige Strukturreformen angegangen werden.1)

Dass sich Österreich bei der Forschungsquote in den vergangenen Jahren vom Nachzügler zur Spitzengruppe unter den europäischen Forschungsnationen vorgekämpft hat, anerkennt zwar neben der OECD auch die EU in ihrem brandneuen Entwurf zu dem noch unveröffentlichten Innovation Scoreboard 2007 (siehe Grafik unten). „International findet der Aufholprozess Österreichs große Beachtung“, sagt Sonja Hammerschmid, Bereichsleiterin für Technologieförderung bei der Förderbank AWS, „in den letzten Jahren sind auch die Anfragen ausländischer Firmen bei uns massiv gestiegen.“

Doch nun herrscht Stillstand. Der Elan ist draußen. Und die rot-schwarze Regierung hat wieder nicht geschafft, woran bereits ihre Vorgänger gescheitert sind – nämlich eine Vereinheitlichung der zersplitterten Ressortzuständigkeiten. Ganz im Gegenteil: Jetzt ist alles noch komplizierter (siehe Grafik „Kompetenzgerangel“ auf Seite 44). Neben dem Forschungs-, Wirtschafts- und Verkehrsminister spucken nun auch noch Landwirtschaftsminister und Kanzler über den neu geschaffenen Klima- und Energiefonds in die Suppe. „Auf Regierungsebene ist die Innovationspolitik viel zu fragmentiert“, heißt es trocken im OECD-Länderbericht.

Die Reibereien zwischen dem roten Minister Werner Faymann und seiner ebenfalls roten Staatssekretärin Christa Kranzl sind bereits Legende. Und dass bei den großen Förderagenturen FFG, FWF und AWS jeweils zwei Minister um die Oberhoheit streiten, ist dem Klima auch nicht eben förderlich. „Die Beamten müssen schauen, dass sie für ihren Minister Erfolge nach Hause bringen“, sagt ein Insider, „und die Agenturen drohen sich ohne geeignete strategische Führung zu verselbstständigen.“

Danke, nicht genügend. Was dabei auf der Strecke bleibt, ist die Strukturreform:

• Eine der größten Schwachstellen hat Österreich – hier sind sich OECD, EU, Wirtschaftsforschungsinstitut und Joanneum Research einig – im Bereich Humanressourcen. Der Anteil an Menschen mit Hochschulabschluss (tertiäre Bildung) liegt hierzulande laut EU-Innovation-Scoreboard mit 17,8 Prozent deutlich unter dem Schnitt der 25 EU-Länder mit 22,8 Prozent (Datenbasis 2005).

Und die Industriellenvereinigung hat erhoben, dass es vor allem in den Bereichen Maschinenbau, Elektrotechnik, Werkstoffwissenschaft und Metallurgie zu wenig verfügbare Wissenschafter gibt (siehe Grafik rechts). Ab 2010, schätzt IV-Mann Riemer, dürften bis zu 1000 graduierte Techniker und Naturwissenschafter auf dem Arbeitsmarkt fehlen. Jährlich, wohlgemerkt.

„Wenn wir die Zahl und die Qualität der Hochschulabsolventen nicht deutlich steigern“, ergänzt Wifo-Forschungsexperte Hannes Leo, „werden wir ernsthafte Probleme bekommen. Dann entsteht hier eine starre Grenze, eine massive Entwicklungsbarriere.“

Beschämend sei auch der geringe Frauenanteil in technischen Studienrichtungen und vor allem bei technologieorientierten Unternehmensgründungen, fügt AWS-Frau Hammerschmid hinzu: „Die Frage ist, ob wir es uns leisten können, künftig auf Frauen-Know-how zu verzichten.“

• Damit Österreich als Hochlohnland bestehen kann, ist außerdem die gezielte Förderung von Hightech und Spitzenforschung nötig. Forschungsexperte Georg Turnheim, der mit seiner AMC Management Consulting auch dem RFT zuarbeitet: „Wir brauchen dringend eine Qualitätsoffensive. Deutschland zum Beispiel hat seit dreieinhalb Jahren eine Exzellenzinitiative laufen. Aber wir Österreicher lehnen uns zurück und freuen uns über die schöne Forschungsquote.“

„Wir müssen den Exzellenzzentren, die durch höchste Qualität zentral sind, eine gewisse langfristige Finanzierung ermöglichen“, ergänzt Peter Kowalski, zuständiger Sektionschef im Wissenschaftsministerium. „Denn Wettbewerb ist zwar das erste, darf in diesem strategisch wichtigen Bereich aber nicht das einzige Selektionskriterium sein.“ Infrage kämen hier etwa die in der Wiener Bohrgasse angesiedelten Life Science Forschungsinstitute, die Quantenoptik in Innsbruck und Wien oder die ISTA in Klosterneuburg.

• Eine österreichische Spezialität ist auch die Vielzahl an geförderten Programmen und Steuerbegünstigungen. Zwar wurde die Situation in den vergangenen Jahren deutlich verbessert, indem diese Maßnahmen nun in ressortübergreifenden Förderagenturen (AWS, FFG) zusammengefasst wurden. Doch das bedeutet vorerst nur, dass all diese verschiedenen Projekte und Förderungen nun von einer Stelle koordiniert werden. Die Projekte selbst laufen großteils weiter. Und der nächste Schritt, nämlich das Angebot zu durchforsten und strategische Schwerpunkte zu setzen, fehlt.

„Vor allem die Risikofreudigkeit sollte sich ändern“, meint Andreas Schibany, Forschungsexperte von Joanneum Research, „gerade riskantere Projekte bräuchten ja Unterstützung durch die öffentliche Hand, auch auf die Gefahr hin, dass sie scheitern. Bezeichnenderweise liegt die Ausfallquote bei Basisförderungen in Österreich nur bei fünf Prozent, in Finnland scheitern 30 Prozent dieser Projekte.“

„Aber das wirklich Ärgerliche“, fasst Wifo-Mann Leo den Unmut der Branche zusammen, „ist der Mangel an Strategie.“

Die könnte der Rat liefern. Doch der hat seitens der Regierung Akzeptanzprobleme – nicht ganz zu Unrecht. Schließlich wurde der RFT in seiner jetzigen Zusammensetzung von der schwarz-orangen Regierung besetzt, was das Vertrauen nicht eben fördert. Dazu kommt, dass bei der letzten Umbildung im September 2005 renommierte Wissenschafter wie Gottfried Brem oder Hermann Kopetz das Gremium verließen und nun ein Übergewicht an industriellen Räten herrscht. Auch der neue Geschäftsführer des Rats, Ludovit Garzik, kann die Fußstapfen seines Vorgängers Michael Binder kaum ausfüllen – was unter anderem in einen Exodus der wissenschaftlichen Mitarbeiter der Geschäftsstelle mündete. IV-Mann Riemer: „Es ist unglaublich, dass man ein so wichtiges Gremium nicht weiterentwickelt, sondern derart verkommen lässt.“

Eine Reform, die sich Riemer vorstellen kann, wäre, dass ähnlich wie in Finnland der Bundeskanzler höchstpersönlich den Vorsitz im Forschungsrat übernimmt: „Dann wäre die politische Verbindlichkeit viel größer.“

Der OECD-Länderbericht schlägt anderes vor. Zunächst solle sich die österreichische Regierung Gedanken darüber machen, ob sie überhaupt ein unabhängiges Beratungsgremium will. Und wenn ja, ob sie den Forschungsrat nicht mit dem seit 2002 bestehenden Wissenschaftsrat (der den Wissenschaftsminister in Sachen Universitätsreform berät) zu einem einzigen Gremium fusionieren will. Schibany: „Das wäre eine ausgezeichnete Idee.“

von Ingrid Dengg

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