Der unsichtbare Bundeskanzler: Faymann fehlt es an Themen, Mut und neune Ideen

Werner Faymann regiert Österreich seit einem Jahr. Seine Regierung hat auf die Wirtschaftskrise adäquat reagiert, der Rest jedoch ist: Schweigen. Es fehlt dem Kanzler an großen Themen, an Mut und neuen Ideen.

Von Othmar Pruckner

Das Gute zuerst! Werner Faymann ist ein freundlicher Mann, auch nach einem harten Jahr an der Regierungsspitze. Wo immer es geht, ist der Kanzler um eine harmlose Pointe bemüht. Er kann gut mit den Leuten, er ist einer von ihnen. Im Frühstücksraum im Brüsseler Hotel, am Morgen des Europäischen Rats, stellt er sich brav bei der Kaffeemaschine an, drückt sich eigenhändig den Kaffee herunter und kämpft wenige Minuten später heroisch gegen eine Taube, die sich wild flatternd in den hohen Saal verirrt hat. Sein Auftritt ist generell unprätentiös. Mimik und Körpersprache hat er besser im Griff als sein Amtsvorgänger. „Er hat einfach das seriösere Auftreten, Gusi war zu wenig diplomatisch“, lobt ein Genosse seinen Chef. Dennoch: Die Liebe der Parteifreundinnen und -freunde zu ihrem feschenVorsitzenden hält sich in engen Grenzen. „In der Partei herrscht die Meinung, dass man jetzt nicht schon wieder einen Vorsitzenden killen kann, nachdem wir gerade erst Gusenbauer umgebracht haben“, sagt ein ehemaliger Nationalratsabgeordneter. Ehrliche Bewunderung schaut anders aus.
Die Meinungsumfragen sind seit Längerem konstant im Keller. Im November wollten laut „profil“ gerade 20 Prozent Faymann
als Kanzler wählen – ÖVP-Vizekanzler Josef Pröll bringt es auf
27 Prozent. Vom Kanzlerbonus keine Spur, und das trotz eifrigen Bemühens, es allen recht zu machen. Er beschwört mantrahaft, dass „die österreichische Erfolgsformel Gemeinsamkeit heißt“. Am Nationalfeiertag versteigt er sich zum Sinnspruch „Österreich braucht ein Sowohl-als-auch und nicht ein Entweder-oder“. Nur: Die p. t. Wähler sehnen sich nicht nach vorauseilendem Kompromiss, sondern nach klaren Ansagen. Der Vorwurf kommt von Freund und Feind: Faymann agiere ideologiefrei, ohne politisches Ziel vor Augen. Das, was man von ihm weiß, ist, dass er nie und nimmer mit der FPÖ koalieren will; in vielen anderen Fragen hält er sich möglichst bedeckt. „Seine Strategie heißt: Wer nichts macht, macht keine Fehler“, ätzt eine professionelle Polit-Beobachterin. Faymann selbst sieht keinen Bedarf, den Kurs der kleinsten Schritte zu verlassen, er setze eben nicht auf Ho-ruck-Politik, sondern auf die Devise „Steter Tropfen höhlt den Stein“.

Die kurze Geschichte des Werner Faymann als Chef der Republik beinhaltet bereits eine lange Liste von großen und kleinen Niederlagen. Schon der Sieg bei den Nationalratswahlen – 29,3 Prozent – brachte seiner Partei sechs Prozent verlorene Wählerstimmen. Danach herbe Verluste In Kärnten, Vorarlberg, Ober­österreich, bei Hochschülerschafts- und AK-Wahlen und vor allem bei den – mit 23,7 Prozent – desaströsen EU-Wahlen. Sein Versuch, die ORF-Sanierung mit einer Ablöse von ORF-Boss Alexander Wrabetz einzuleiten, scheiterte jämmerlich. Die ersten Versuche im Frühjahr, die Bildungsreform auf Schiene zu bringen, wurden von der ÖVP verspottet, Ministerin Claudia Schmied im Regen stehen gelassen. „Krone“-Herausgeber Hans Dichand entzog seinem langjährigen Schützling die Zuneigung. Seine Versuche, ÖIAG-Chef Michaelis von dessen Posten zu entfernen und die ÖIAG aufzulösen, sind bislang nicht von Erfolg gekrönt. Sich als SPÖ-Kanzler für die ÖVP-Politikerin Benita Ferrero-Waldner als EU-Kommissarin zu engagieren und letztendlich den ÖVP-Mann Hahn als Kommissar nach Brüssel entsenden zu müssen ist eine Blamage der Sonderklasse. Der schwerste Fauxpas war jedoch sein Nichterscheinen bei der Eröffnung des neuen Wiener EU-Hauses. Resultat: Statt Liebe von der „Krone“ gab es Hiebe von allen Seiten. Sein Zickzackkurs in der Regelung des Uni-Zugangs war kaum mehr nachvollziehbar – im trend-Interview ist er um Klarstellung bemüht. Last, but not least hängt das ÖBB-Fiasko als besonders schwerer Mühlstein an seinem Hals. Besonders hart gehen auch neun vom trend zu Rate gezogene Experten mit der Leistung der Regierung Faymann ins Gericht.

Dass ihm im Jahr eins einiges nicht geglückt ist, weiß auch der Kanzler selbst. Fehlende Unterstützung für Claudia Schmied im Kampf gegen die Lehrergewerkschaft, sein Versteckspiel nach der verlorenen EU-Wahl – all das sieht der Kanzler heute selbstkritisch. Er bittet um Geduld, verweist stets auf die konträren Positionen des Koalitionspartners, die seine Projekte undurchführbar machten – was ehrlich, aber auch ein wenig hilflos klingt.

Doch nicht alles ist reine Katastrophe. Faymann gilt als Lernender, als einer, der sich bemüht, besser zu werden. Seine Regierungsmannschaft ist herzeigbar, kein wirklicher Ablösekandidat auszumachen. Die Erde ringsum ist noch nicht verbrannt. Und: Die Bekämpfung der Krise selbst ist seiner Koalition grosso modo gelungen. Die Anerkennung dafür erntet aber Vize Josef Pröll – ein Zeichen dafür, dass die SPÖ zu wenig Wirtschaftskompetenz vermittelt.

Bislang konnte Reparaturarbeiter Faymann einige kleine Schritte im Bereich der Verwaltungsreform, der Gesundheitsreform, der Bildungsreform umsetzen – das große Design ist jedoch außer Sichtweite. Vielleicht ist das seine Chance: Dass ihm kaum noch jemand zutraut, mit den Landesfürsten Tacheles zu reden. Dass ihm niemand mehr zutraut, eine Pensionsreform umzusetzen.

Faymann hat noch vier Jahre Zeit, seine Angst vor großen Ansagen zu überwinden. Die nächste Chance bietet sich schon am
2. Dezember. Da soll er, so der Plan seiner Berater, mit einer kämpferischen Rede zum ersten Jahrestag seines Regierungsantritts das Ruder, wenn schon nicht herumreißen, so doch sichtbar in die Hand nehmen. Möglich ist alles! Wie sagt Bildungsexperte Andreas Salcher: „Er müsste nur große Ziele vorgeben, zumindest bei der Bildung, der Gesundheit und bei den ÖBB. Er kann noch ein Kreisky werden – aber auch ein Viktor Klima.“

Avaaz sammelt nicht nur online Millionen von Unterschriften, sondern begleitet seine Kampagnen oft mit öffentlichen Aktionen. In vielen Fällen, gerade bei globalen Anliegen, ist das von Erfolg gekrönt.
 

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