Der sensible Absolutist

Wahlfieber. Erwin Pröll stellt sich am 9. März der Wiederwahl. Der Machtpolitiker par excellence hat Niederösterreich fest im Griff – und muss dennoch um die Absolute zittern. Von Othmar Pruckner

Funkstille herrscht, und zwar zwischen den wichtigsten Männern des Landes. Seit drei Monaten, so klagt Michael Häupl, habe sein bisheriger Freund Erwin Pröll nichts mehr von sich hören lassen. Der Wiener Bürgermeister, der vor einem Jahr noch Ehrengast bei Prölls Sechziger-Feier war, glaubt zu wissen, warum der niederösterreichische Landeshauptmann die Beziehungen auf Eis gelegt hat: „Weil ich in der Pflegedebatte in seine Richtung gesagt habe: Pacta sunt servanda – Verträge sind einzuhalten.“ Erwin Pröll seinerseits will von einem endgültigen Bruch der parteiübergreifenden Männerfreundschaft nichts wissen. Es habe wohl „Irritationen“ gegeben, doch im Fall des Falles könne sich die Republik auf das Funktionieren der Achse Häupl-Pröll verlassen, versichert der mächtige ÖVP-Mann im Gespräch mit dem trend.
Pröll also. Seit 28 Jahren steht der im kleinen Weinviertler Ort Radlbrunn geborene Absolvent der Hochschule für Bodenkultur im Dienste des Landes: kurz als Landesrat, ab 1981 als Landeshauptmannstellvertreter und seit 23. Oktober 1992 – seit mehr als 15 Jahren – als Landeshauptmann. Die Geschichten, die sich um ihn ranken, sind längst Legende. Etwa die: Als die eins­tige FPÖ-Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer wagte, in einer belanglosen Causa gegen den Herrn Landeshauptmann aufzutreten, war dieser ob der Majestätsbeleidigung derart gekränkt, dass er sich bei Bundeskanzler Wolfgang Schüssel bitter darüber beschwerte. Schüssel musste Riess-Passer um zwei Uhr Früh aus dem Bett holen und sie dringend ersuchen, doch umgehend zwecks Entschuldigung den „lieben Erwin“ anzurufen.

Erwin, der Sensible, ist bekannt für seine aufbrausende Art, sei es bei Regierungssitzungen, sei es auf der Regierungsbank im Landtag. Auch im Büro, so hört man, kann es beizeiten lautstark zugehen. Mit Erfolg: Alle Landesräte, auch die der mitregierenden SPÖ, sind absolut ergebene Untertanen; keiner und keine schert jemals aus der Parteilinie aus, wohl auch aus nacktem Überlebenstrieb. „Er oder sie wäre auf der Stelle mausetot“, erläutert ein Insider die Pröll’sche Power-Präsentation.
Eine, die ihn im Laufe der Jahre gut kennen gelernt hat, ist Madeleine Petrovic. „Ich rede gern mit ihm, er ist wenigstens kein Falscher“, übt sich die grüne Spitzenkandidatin in positivem Denken. Natürlich kennt sie, die vergangenen Herbst aus seiner Hand das „Goldene Komturkreuz für Verdienste um das Land Niederösterreich“ verliehen bekam, auch die sensible Seite von Mister 53 Prozent: „Sicher ist er ein Poltergeist, und er hat ein Glaskinn, dabei hätte er das gar nicht nötig.“

Machtpolitisch, aber das sagen ohnedies Freund und Feind, macht ihm keiner was vor. Er hat den Beamtenapparat des Landes völlig unter Kontrolle. Die Grenzen zwischen Landes- und Parteipolitik, so jammern Kritiker, verschwämmen oft völlig. „Da ist selbst der Kreml transparenter“, witzelt Petrovic, die eine „Mauer des Schweigens“ ausmacht und sich darüber beklagt, als Opposition von jedem Informationsfluss abgeschnitten zu sein. Tatsächlich wirkt manche Regelung im Lande Niederösterreich vordemokratisch: eine dringliche Anfrage bedarf im Landtag der Mehrheit der Abgeordneten – im Bund kann eine solche von nur fünf Abgeordneten eingebracht werden. Den Vorsitz im Landesrechnungshofausschuss führt die Regierungspartei sicherheitshalber selbst – im Bund wird dieser der Opposition zuerkannt.
Die wichtigste Machtbasis – das Landesstudio Niederösterreich des ORF – hat Erwin, der Prächtige, nach seinem Wahltriumph 2003 auch „Erwinator“ genannt, ebenfalls völlig unter Kontrolle. Pröll ist derjenige Landeshauptmann, der mit Abstand am öftesten in Bild und Ton vorkommt. Vorbei allerdings sind die Zeiten, als er mit Monika Lindner auch eine Vertraute am Gipfel des Küniglberg-ORF sitzen hatte. Dem nunmehr regierenden roten Alexander Wrabetz sagt Pröll sicherheitshalber den Kampf an.

Freilich ist die einzigartige Medienpräsenz auch ein Ergebnis harter Arbeit. 150.000 Kilometer ist der „LH“ im Jahr per Dienstauto unterwegs – rund zehnmal so viel wie ein Durchschnittsösterreicher. Von Mitterbach bis Litschau, von St. Valentin bis Hainburg: Niederösterreich ist das größte Bundesland der Republik und auch jenes, das nach Wien die meis­ten Einwohner hat. „Ich kenne jetzt schon fast alle Niederösterreicher persönlich“, sagt der Allgegenwärtige launig.
Landauf, landab ist Pröll für seine kräftige Stimme und seinen volkstümlichen Humor bekannt; auch auf dem bundespolitischen Parkett ist seine raue Herzlichkeit wohlgelitten. Den Kabinettschef eines befreundeten Ministers begrüßt er etwa grundsätzlich nur mit „Wie geht’s dem Mantelträger“, auch andere Politiker und deren Mitarbeiter bekommen ihr Fett ab.
Natürlich kann der Landeshauptmann auch anders. Mit feinem Gespür erweitert er kontinuierlich seine Machtbasis. Bei seiner alljährlichen Donaukreuzfahrt zur Sommersonnenwende holt er zahlreiche Künstler und Intellektuelle an Bord – eine Klientel, die früher vorwiegend der SPÖ zugetan war. Pröll hat die Größe, nicht nur ein Museum für den bösen Karikaturisten Manfred Deix, sondern auch eines für den Aktionskünstler Hermann Nitsch zu errichten – für die ÖVP-Stammklientel noch immer keine leicht verdauliche Kost, für die Bildungsbürger des Landes jedoch ein Zeichen für Aufgeschlossenheit.
Niederösterreich hat sich in den letzten Jahren nicht zuletzt dank der Öffnung der Grenze gut entwickelt; das reine Musterländle ist es aber immer noch nicht. Nirgendwo sonst ist das ökonomische Ungleichgewicht zwischen Gunst- und Ungunsträumen derart augenfällig wie hier. Dem prosperierenden Süden und Westen stehen auf der anderen Seite die „nördlichen Provinzen“ Wald- und Weinviertel gegenüber: trotz untoter Grenze Abwanderungsgebiete mit hoher Arbeitslosigkeit. Hier liegen einige der ärmsten Gemeinden Österreichs. Eine unveröffentlichte Studie der AK Niederösterreich, die die Entwicklung von 135 Unternehmen untersuchte, beklagt das „starke regionale Gefälle“ und stellt fest, dass „keine Angleichungstendenzen“ feststellbar sind.
Pröll selbst führt die schlechte ökonomische Lage des Nordens auf die jahrzehntelange Abwanderung der jungen Generation zurück und setzt auf eine Belebung der Peripherie durch Wellness- und Radtourismus.
Rein politstrategisch ist das ökonomische Ungleichgewicht für Pröll kein wirkliches Problem. Gerade die ärmsten Bezirke – wie etwa Zwettl – sind auch jene mit der größten ÖVP-Mehrheit. Fraglich ist allerdings, ob er die „Absolute“ wird halten können. Die erwarteten Gewinne für die Blauen und die Grünen könnten ihn einige Prozentpunkte kosten.
FPÖ-Spitzenkandidatin Barbara Rosenkranz startet von tiefstem Niveau und setzt sich das Ziel, sieben Prozent der Stimmen zu erreichen. Die Grünen unter Petrovic wollen rund neun Prozent und damit einen Regierungssitz ergattern – seit dem Grazer Wahlausgang ein realistisch klingendes Ziel. Und die SPÖ? Die Partei von Heidemarie Onodi ist vorwiegend mit sich selbst beschäftigt; ­signifikante Stimmenzuwächse sind nicht, Verluste aber sehr wohl zu erwarten. Aufgrund fehlender Perspektiven ist Basis wie Funktionärsschicht demotiviert und wartet, gut in Deckung, auf den Tag nach der Wahl.

Die Richtung, in die Niederösterreichs SPÖ gehen soll, gibt ohnedies bereits die Staatssekretärin im Infrastrukturministerium, Christa Kranzl, vor. Die resolute Niederösterreicherin und alte Bekannte des Bundeskanzlers kritisiert in erster Linie – ihre eigene Partei. „Die SP֓, sagt sie in beeindruckender Offenheit, „müsste aufzeigen, was in Niederösterreich nicht funktioniert. Dann wäre sicher mehr drinnen als jetzt.“ Und, nach einer kurzen Nachdenkpause: „Ich werde die Dosis an Kritik jedenfalls steigern.“

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