Claudia Schmied, hart geprüft

Leistungstest. Die Unterrichtsministerin agiert kultur-politisch keck, in der Schulpolitik dagegen manchen zu vorsichtig. Einmal wollte sie ihren Job bereits hin-schmeißen, ihr Verhältnis zum Bundeskanzler ist fragil. Ein Porträt, zum Schulanfang.

Wenn sie so arbeiten könnte, wie sie wollte und wie sie denkt, so wäre das zum Nutzen Österreichs. Ob sie dazu diplomatisch genug ist, wird man erst sehen.“ – Der das sagt, heißt Wolfgang Zinggl, ist ein grüner Abgeordneter, aber auch ein Schmied-Mann: Er wurde von der Unterrichts- und Kulturministerin unlängst zum Kuratoriumsvorsitzenden des Museums Moderner Kunst bestellt, müsste also nach der Papierform vor Dankbarkeit zerfließen. Tut er aber nicht, sondern wirft ihr gleich einmal einige härtere Brocken vor die Füße. Zum Beispiel diesen: „Es ist doch evident, dass das Flaggschiff der Museen, das Kunsthistorische Museum, einfach schlecht besetzt ist. Sie hätte die Möglichkeit, das zu ändern. Sie tut aber nichts.“

Die Frage, warum sie nichts tut, bleibt vorderhand unbeantwortet. Möglich, dass der tapferen Claudia Schmied die Schneid abgekauft, ihr längst die Rute ins Fenster gestellt wurde. „Heldin ist sie jedenfalls keine“, sagt einer, der sie kennt, was so viel heißt wie: Sie muss sehen, dass sie am politischen Leben bleibt. „Seinen Parteivorsitzenden in aller Öffentlichkeit lächerlich machen, das tut man bestenfalls einmal“, glaubt auch ein Parteigenosse – und spielt damit auf den Konflikt mit Kanzler Gusenbauer in der Frage der Besetzung des Staatsoperndirektors an. Bekanntlich drückte sie gegen dessen erklärten Favoriten Neil Shicoff ihren Kandidaten – Dominique Meyer – durch. Genüsslich lobt ÖVP-General Hannes Missethon hier die rote Ministerin: Er hält ihre Besetzungspolitik für „erfrischend“.

Die Quereinsteigerin, von den Medien als tapfer und konsequent bis zur Selbstaufgabe beschrieben, lehnt sich zurzeit nicht mehr gar so weit aus dem Fenster wie einst im Operndrama. In der Schulpolitik verkündete sie zwar eine Trendwende, kommt aber in der Sache nicht wirklich voran. Sicher, sie verweist im trend-Interview (unten) auf die erfolgreiche Senkung der Klassenschülerzahlen. Sie lobt den verbesserten Fremdsprachen- und Deutschunterricht. 1500 neue Arbeitsplätze für Lehrer habe sie geschaffen und erreicht, dass ab kommendem Schuljahr rund zehn Prozent mehr Familien Schülerbeihilfe erhalten. Darüber, dass in Höheren technischen Lehranstalten nach wie vor vierzig Schüler in den ersten Klassen sitzen werden, wird hingegen nobel geschwiegen.

Realpolitischer Boden. Natürlich: Nach zehn Jahren bildungspolitischem Stillstand, nach der tiefschwarzen Gehrer-Ära hat sie es besonders schwer, den Kurs zu drehen. „Das Ministerium muss ja erst aufgeweckt werden“, sagt ein Abgeordneter, der das Haus am Minoritenplatz gut kennt.
Die gelernte Bankerin, zuletzt als Vorstand in der Kommunalkredit Austria AG und der Dexia Kommunalkredit Bank tätig, versucht im Gegensatz zu manchen Ministerkollegen Erfolge im Hinterzimmer zu erkämpfen. „Sie fährt eine kluge Strategie“, lobt sie der Schulsprecher der SPÖ, Erwin Niederwieser. „Sie redet mit sehr vielen Personen, sie hört aber vor allem zu. Sie schaut sich die Probleme an, macht nicht fünfzig Dinge auf einmal. Am Ende der Legislaturperiode wird ziemlich vieles abgehakt sein“, glaubt Niederwieser.
Einer, mit dem sie gern redet, ist ÖVP-Schulsprecher Fritz Neugebauer. Mehrere Sonntage, so erzählt der Erzkonservative, seien sie schon beisammengesessen; er gab ihr Tipps, die Budgetverhandlungen betreffend, und holt sie, nach eigenen Worten, im trauten Zwiegespräch immer wieder „auf den Boden einer realistischen Schulpolitik herunter“.
Wie die aussieht, steht im Prospekt. In einer soeben neu erscheinenden Postille wünscht sie sich „mehr Kunst- und Kulturprojekte“, „mehr Vielfalt im Unterricht“, „mehr Zusammenarbeit mit außerschulischen Organisationen“ – doch wie sie Neugebauer und die fortbildungsresistente Lehrer-Beamtenschaft zu neuen pädagogischen Spitzenleistungen bringen möchte, das steht nicht im Papier.
Zwar hat sie, wie Neugebauer beklagt, „linkslinke Berater“, doch Revolutionärin ist sie keine: Am verpflichtenden Lateinunterricht an der AHS möchte sie festhalten, mit dem Argument, sie selbst habe Latein gelernt und „dabei viel mitgenommen, was mir heute noch hilft“.
Das Thema der „Neuen Mittelschule“ wird die nächsten Jahre dominant bleiben; genau hier hätte Schmied größten Erklärungsbedarf, doch eben hier ist ihr auch schon einiges danebengegangen. „Die aus der Hüfte geschossenen Gesamtschul-Modellregionen haben doch mit einer gemeinsamen Schule nichts zu tun“, ätzt der grüne Bildungssprecher Dieter Brosz und verweist auf Kärnten, wo jetzt eine Übungshauptschule und ein Oberstufenrealgymnasium kooperieren sollen. „Da hat sie sich von Jörg Haider vorführen lassen“, glaubt Brosz.

Sie verwendet hausintern Führungsinstrumente, die in der Wirtschaft verbreitet sind, das politisch-taktische Geschick lässt aber noch zu wünschen übrig. So verabsäumte sie es, in der Steiermark, in der ihre SPÖ regiert und auch die ÖVP-Spitze für die „Neue Mittelschule“ eintritt, eine rot-schwarze Allianz für einen landesweiten Modellversuch zu schmieden – eine vergebene Mega-Chance.
Bei einer eilig einberufenen Länder-Konferenz ließen sie die schwarzen Landesfürsten mit ihren Parteifreunden und Jörg Haider allein – keine glückliche Optik zum Auftakt der Mittelschuloffensive. „Wenn sie vorprescht, dann macht sie es oft ungeschickt, ist voll Optimismus, fährt aber gegen eine Betonmauer“, formuliert ein Beobachter ihre Anfängerfehler.

Auch das dissonante Sommer-Schul-konzert der ÖVP konnte sie nicht dafür nutzen, ihre Positionen umso präziser darzulegen. Sie nannte die ÖVP-internen Streitereien zwar einen „Sommerlochwahnsinn“, inhaltlich aber blieb sie weitgehend stumm – was der ÖVP nun Gelegenheit zum Gegenangriff gibt. „Wir haben den Eindruck, dass sie brennende Fragen nicht angeht und wichtige Themen auf die lange Bank schiebt. Das ewige Herumphilosophieren ist ermüdend, ja alarmierend“, kritisiert ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon.

Widerstand in der SPÖ-Gewerkschaft. Vielleicht hat Schmieds Zögerlichkeit auch mit der SPÖ-internen Verfassung zu tun. Ein Abgeordneter, der seinen Namen hier nicht gedruckt sehen möchte, gibt unumwunden zu, dass seine Partei „nach den Wahlen einfach noch nicht so weit war“, in der Gesamtschuldebatte ein theoretisches Fundament liefern zu können. Jetzt erst werde an diversen Papieren gearbeitet.
Überraschenderweise muss sie auch gegen kräftigen Widerstand aus den eigenen Reihen ankämpfen. Die SPÖ-Lehrer, speziell in der AHS-Gewerkschaft, sind ebenso strikte Gegner der gemeinsamen Schule wie ihre schwarzen Kollegen. „Die marschieren doch mit den schwarzen Gewerkschaftern Hand in Hand und boykottieren Schmied hinten und vorne. Und sie will sich diesen Konflikt nicht geben“, berichtet ein Insider. Schmied ist das Faktum nicht ganz unbekannt; sie sieht immerhin „verstärkten Erklärungsbedarf“.
Vorerst lässt sie also ihre Experten arbeiten und – für Dezember – einen „Schulgipfel“ vorbereiten. Neben der klug mit dem ÖVP-Politiker Bernd Schilcher besetzten Schulreformkommission hat sie auch eine „In-House-Arbeitsgruppe“ installiert, die sich um koordinierte Kommunikationsarbeit bemühen soll.

„Irreparables Verhältnis“. Schmied, die in ihrer Freizeit gerne reiten geht und als außergewöhnlich kunstsinnig gilt, hat in ihrer Partei aber auch etliche Freunde gewonnen – durch ihre aufrechte Haltung im Staatsopernkrieg mit dem Chef. Was kaum jemand weiß: Schmied stand dabei unmittelbar vor der Demissionierung; Freunden schien es im Vorfeld der Entscheidung so, als ob sie dem Druck des politischen Geschäfts nicht gewachsen wäre. Das Umfeld des Kanzlers beschwor sie händeringend, doch dem Wunsch nach Neil Shicoff nachzugeben, um das Klima nicht für immer zu zerstören – vergeblich. Schmied schwankte zwischen Befehlsverweigerung und Aufgabe des Amts. „Hinschmeißen“ könne sie immer noch alles, sie solle jetzt ihre Entscheidung so treffen, wie sie das für richtig halte, empfahl ihr ein Vertrauter. Also nominierte sie doch noch Dominique Meyer für das hohe Amt.
Nach dem laut vernehmbaren Krach und der darauf folgenden Eiszeit übt sich Schmied nun in positivem Denken. Zwischen ihr und dem Kanzler herrsche wieder ein „sehr gutes Arbeitsverhältnis“, sagt sie. Eine konträre Einschätzung ist freilich aus den Reihen des SPÖ-Präsidiums zu vernehmen. Gusenbauer, so die Stimme aus dem Off, werde seiner Ministerin die erlittene Blamage niemals wirklich verzeihen, das Verhältnis sei auf Dauer „irreparabel“.
Für Schmied kann dies äußerst belastend werden; schließlich braucht sie bei schwierigen Entscheidungen die volle Rückendeckung des Chefs. Ob Gusenbauer ihr diese im Fall des Falles gibt, steht in den roten Sternen. Wobei, so glaubt ein wohlgesonnener Abgeordneter, die Staatsopernaktion gar nicht mehr ihr Hauptproblem sei. "Die Schwierigkeit", sagt der Parteifreund, "liegt doch darin, dass sie sich auch in Zukunft nichts sagen lassen wird. Und Konfliktpotenzial gibt es in ihrem Ressort gerade genug."

Von Othmar Pruckner

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