<small><i>Andreas Lampl</i></small>
Die Regierung der besten Töpfe

Die Sozialpartner sind zufrieden. Aber kreative Paukenschläge, um der Krise beizukommen, sind von dieser Retro-Regierung nicht zu erwarten. Es mangelt schlicht auch an wirtschaftlicher Fachkompetenz.

Wir haben eine Regierung der besten Köpfe!“ Nein, nicht Barack Obama hat das gesagt. Der formulierte, er habe versucht, „die besten Köpfe in Amerika zusammenzubringen“, ein Team mit „gesundem Urteilsvermögen und frischem Denken“. Überzeugt, einem erlesenen Elitetrupp bereits vorzustehen, ist ein anderer: ­unser neuer Kanzler Werner Faymann. Bei Obama ist das – in der Politik unorthodoxe – Bemühen erkennbar, ausschließlich auf die Qualifikation von Funk­tionsträgern zu achten. Er belässt einen Minister des politischen Gegners einfach im Amt, weil er ihn für gut hält (Robert Gates). Er überlässt seiner erbittertsten innerparteilichen Rivalin den wichtigsten Ministerposten, weil er sie trotz aller persönlicher Beleidigungen ihrerseits für sehr gut hält (Hillary Clinton). Und er gibt einem Weggefährten ihres – ebenfalls nicht als Obama-Fan bekannten – Ehemanns das zweitwichtigste Ministerium, weil er ihm Erfolge im Kampf gegen die Wirtschaftskrise zutraut (Timothy Geithner).

Was hingegen Werner Faymann zu seiner vollmundigen Aussage veranlasst hat, erschließt sich nicht auf den ers­ten Blick. Die Wirtschaftskompetenz seines Kabinetts? Wir haben einen Gewerkschaftsboss als Sozialminister, einen Kammervertreter als Wirtschaftsminister, eine Parteifunktio­närin als Infrastrukturministerin, einen Herrn von der Gebietskrankenkasse als Gesundheitsminister. Wir haben im Finanzministerium zwei mit der Materie nicht vertraute Staatssekretäre und einen Bauernbündler als Minister (der auch noch Vizekanzler und Parteiobmann ist: eine Kombination, die sich wirklich nicht bewährt hat). Wahr ist, mit dieser Zusammensetzung sind die Interessen der wichtigsten Lobby­ing-Verbände bestmöglich aufgefangen – quasi in robusten Töpfen gesammelt und sicher verwahrt. Auf dass niemand einen Wirbel mache. Aber ergibt eine Regierung der besten Töpfe auch schon eine der besten Köpfe?

Die Bewältigung der Wirtschaftskrise braucht einen natio­nalen Schulterschluss, alle gesellschaftlichen Kräfte müssen eingebunden sein: Das ist ein bestechendes Argument, das der Kanzler gerne bemüht. Und es stimmte auch, wenn damit nicht gemeint wäre, bestehende Strukturen einzuzementieren. Genau darauf läuft es aber hinaus. Die Gewerkschaften beispielsweise vermitteln mitnichten den Eindruck, auf ihren wiedererlangten Einfluss in der politischen Führung des Landes mit der Aufweichung starrer Positionen zu reagieren. Sie streiken gegen die Schließung von Postämtern. Mehr noch als Geschlossenheit bräuchte es Mut, Visionen und kreative Paukenschläge, um der Jahrhundertkrise wirksam zu begegnen. In dieser sich selbst konservierenden Regierung wird aber ganz sicher niemand über seinen Schatten springen. Und es mangelt schlicht auch an Fachkompetenz. Es fehlen an den wirtschaftspolitischen Schaltstellen ein paar Leute, die niemandem verplichtet sind und frisch drauflosdenken können: ein Wirtschaftsminister vom Schlage des Böhler-Generals Claus Raidl, ein Infrastrukturminister vom Typ des früheren ÖBB-Chefs Helmut Draxler oder ein analytischer Kopf wie der Bawag-Banker Stephan Koren für das ­Finanzministerium. Nur so zum Beispiel.

Ansätze für mutige Schritte gäbe es genug: eine noch viel deutlichere Lohnsteuersenkung, die den Konsum ankurbelt, möglicherweise eine temporäre Senkung der Mehrwertsteuer; ganz neue Ansätze zur Flexibilisierung der Arbeitszeit sowie Modelle über die Kurzarbeit hinaus, die Unternehmen trotz einer Flaute die Jobs ihrer Mitarbeiter erhalten helfen (inklusive temporärem Lohnverzicht); oder effiziente Investitionen in ein desolates Bildungssystem, das nur noch notorische Schönredner als gut bezeichnen können. Das Geld dafür? Vergessen wir es wieder. Diese Regierung wird nicht einmal ansatzweise eine Verwaltungsreform auf die Reihe bringen. Wenn schon bei der Bildung der Regierung die Befriedigung von Bundesländer-Erwartungen ein entscheidendes Kriterium ist, haben Einsparungen in der Mehrfach-Bürokratie sowieso keine Chance auf Umsetzung.

Kanzler Faymann hat vor den Wahlen auch angekündigt, „die 100 besten Köpfe des Landes als Berater einzuladen“, an der Überwindung der wirtschaftspolitischen Talfahrt mitzuwirken. Seither ist von einem solchen Braintrust, der einer Retro-Regierung den notwendigen Input von außen geben könnte, keine Rede mehr. Auch von intellektuellen Runden im Geheimen ist nichts durchgedrungen. Stattdessen wurden zwei Experten, die Regierungsbeauftragten für Kapitalmarkt und Lehrlingsausbildung, abserviert. Wozu auch mit politischen Laien reden, wenn die Experten in der Regierung sitzen.

lampl.andreas@trend.at

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