Datenpiraterie: Camcording ist der größte Dorn im Auge der Filmbranche

Musik- und Filmindustrie kämpfen einen aussichtslosen Kampf gegen illegale Downloads. Ein kleines Privatissimum zur Rechtslage.

Mehr als 130 US-Fernsehserien warten auf der ­Videowebsite Watchtvsit coms.com auf Zu­seher: von A wie „American Dad“ bis W wie „Worst Week“. Die Auswahl der Spielfilme schlägt das TV-An­gebot um Längen. Kaum in den Kinos angelaufen, lässt sich der Content auf den heimischen Computer streamen – gratis, versteht sich. Alle paar Tage werden Filme mit dem Hinweis auf Urheberrechtsver­letzungen entfernt, kurz danach ist wieder alles beim Alten. Dass die Videoqualität kaum schlechter sein könnte, manchmal die Stimmen von Kinobesuchern zu hören sind und überall Bannerwerbungen blinken, scheint die Fangemeinde nicht zu stören: Die Seite floriert.

Austausch von Datenschnipseln
Seit die Kupferleitungen zu Beginn des Jahrzehnts zum ersten Mal so richtig glühten, weil sich alle Welt auf Napster tummelte, ist viel passiert. Bei der sogenannten Torrent-Technik werden nur noch Dateischnipsel ausgetauscht und am Zielrechner zusammengesetzt, viele Video-Websites verweisen auf Content, beherbergen diesen aber nicht selbst. Und die Spuren der illegalen Downloader ver­wischen sich. Das größte Problem der Piratenjäger ist es daher, illegalen Down­loadern ihre Übertretungen eindeutig nachzuweisen. Prozesse gibt es zwar immer wieder. Eine ähnlich harte Gangart wie in den USA, wo monströse Schaden­ersatzsummen und Gefängnisstrafen gefordert werden, findet sich in Europa weiterhin nur selten.

Keine Ermittlungen in Österreich
In Österreich ärgern sich Film- und Musikindustrie über die Veränderungen durch die seit Anfang letzten Jahres gelten­de Strafprozessreform. Gerichtliche Vorverfahren bei privaten Anklagedelikten wurden dabei ebenso abgeschafft wie Straf­verfahren gegen unbekannte Täter. „Das führte zu der absurden Situation, dass wir auf der einen Seite nicht ermitteln und auf der anderen Seite auch keine Strafanträge gegen unbekannte Täter einbringen können“, sagt Rechtsanwalt Andreas Manak, der mit dem Verein für Anti-Piraterie der Film- und Videobranche assoziiert ist. Der Salzburger Richter Franz Schmidbauer weist auf eine weitere Hürde hin: „Seit 1. Jänner 2008 gibt es faktisch keine Möglichkeit mehr, bei Bagatelldelikten an Benutzerdaten zu kommen.“ Zwar gab die Telekom Austria im letzten Jahr noch Daten freiwillig heraus, die Provider-Ver­einigung ISPA rät ihren Mitgliedern aber davon ab. Änderungen könnten in beiden Punkten anstehen. Mit Umsetzung der Vorratsspeicherung von Daten muss auch die Auskunftspflicht neu geregelt werden. Und ein Vorschlag zur Abänderung der Strafprozessreform liegt, so Manak, „bereits in der Schublade des Ministeriums“.

Illegale Downloads rückläufig
Insgesamt geht die Zahl der Raubkopien zurück. So waren es in Deutschland 2004 noch 600.000 Titel, im letzten Jahr nur mehr halb so viele. In Österreich beziffert die Filmwirtschaft ihren entgangenen Gewinn für 2007 mit 16,5 Millionen Euro. Laut Manak ist es schlicht ein „Schein­argument der Filmpiraterie“, dass diese nur boomt, weil ein entsprechendes legales Angebot fehlt. „Die echten Down­loader, die sich seit Jahren daran gewöhnt haben, dass ohnehin alles gratis ist, er­reiche ich nicht“, ist er überzeugt. Ein besonderer Dorn im Auge ist der Industrie das sogenannte Camcording: Spielfilme, die im Kino per Videokamera aufgenommen und danach ins Internet gestellt werden. Die Filmbranche sieht dadurch ihre heilige Kuh, die geschützten Verwertungsfenster, in Gefahr. Diese erlauben es erst drei Monate nach US-Start, einen Spielfilm in Europa zu zeigen. „Diese Fenster sind nicht in Stein gemeißelt, aber immerhin ein legitimes Verwertungsmodell“, so Manak.

Scharfe Grenze zwischen Up- und Download
Wenn jemand also im Kino mit Camcorder erwischt wird, scheint die rechtliche Situation klar: Der Sicherheitsdienst kommt, eine strafrechtliche Verfolgung droht. Weniger eindeutig ist die Lage bei illegalen Downloads. „Die scharfe Grenze besteht in Österreich zwischen Up- und Downloads“, sagt Axel Anderl, IT-Rechtsexperte der Kanzlei Dorda Brugger Jordis. Während Uploads ungesetzlich sind – weil sich der Benutzer an die Verbreitung urheberrechtlich geschützten Materials macht –, entscheidet bei Downloads deren Ursprung.

Die Herkunft entscheidet
Steht eine Fernsehsendung legal im Internet, ließe sich der Download als Privatkopie erklären. Wird hingegen wissentlich eine Kopie einer Raubkopie erstellt, beginnt der Graubereich. Wer also einen Film auf seinen Computer lädt, der mit wackeliger Hand im Kinosaal aufgenommen wurde, für den scheint eine zivilrechtliche Verfolgung zwar unwahrscheinlich. Rechtlich einwandfrei ist das Vor­gehen aber nicht. Beim Streaming wiederum wird nur eine „flüchtige Begleitkopie“ erstellt. Für sich genommen bedeutet dies keine Urheberrechtsverletzung, weil der Vorgang technisch notwendig ist. Vorausgesetzt wird jedoch auch hier, dass die Datei rechtens im Internet steht. Aus pragmatischen Gründen wird das von der Filmindustrie aber nicht verfolgt. Diese beschränkt sich lieber auf Verfahren gegen die Anbieter.

Französisches Modell
Eine für Europa beispiellos strenge Linie wird zurzeit in Frankreich diskutiert. Präsident Nicolas Sarkozy plant eine Behörde, die Downloader per E-Mail verwarnen und bei wiederholten Verstößen sogar deren Internetverbindung kappen soll. Der Gesetzesentwurf ist heftig umstritten, auch weil die Trennung vom Netz ohne richterlichen Beschluss erfolgen soll. Angesichts der Bedeutung des Internets hält Jurist Anderl sogar die Argumentation eines Verstoßes gegen die Menschenrechte für nicht aus­geschlossen: „Neben einer aktiven gibt es auch eine passive Meinungsfreiheit. Und diese beinhaltet den Zugang zu Informationen.“ Seiner Ansicht nach ist Sarkozys Vorschlag „absolut überzogen“.

Gebührenfrei in China
Für Franz Medwenitsch, Geschäftsführer des Verbands der Österreichischen Musikwirtschaft, könnte die französische Regelung sogar ein Weg vorbei an Klagen sein: „Ich glaube, dass eine temporäre Sperre des Internet-Accounts nach dreimaliger ausdrücklicher Warnung sinnvoller ist als ein Gerichtsverfahren.“ Wie es ohne Klagen und sogar ohne ­Gebühren für Benutzer geht, will Google Music in China vormachen. Die Ergebnisse der Musiksuchmaschine verweisen auf das Portal Top100.cn, wo über eine Million Songs gratis bereitstehen. So soll nicht nur der florierende Raubkopierermarkt eingedämmt werden. Finanziert mit Anzeigen, gehen Erlöse auch an Platten­firmen, die bisher in China kaum etwas verdienten. Und Google macht nebenbei Boden gegenüber seinem chinesischen Konkurrenten Baidu gut.

Von Alexandra Riegler

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