Austro-Überwachung

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Greift Verteidigungsminister Klugs Heeresnachrichtenamt auf NSA-Daten zu?

Die französische Tageszeitung "Le Monde“ nennt Österreich "das Trojanische Pferd der USA in der EU“, die Kleine Zeitung spricht von 60 in Wien stationierten Mitarbeitern diverser US-Nachrichtendienste. Kein Wunder, dass sich Verteidigungsminister Gerald Klug jüngst zu einer Erklärung zur Tätigkeit seines Heeresnachrichtenamtes genötigt sah - erstmals in dessen Geschichte.

Austausch von Daten mit internationalen Diensten, gibt er darin zu, gebe es nur im Rahmen österreichischer Gesetze. Jedenfalls finde "kein Massenaustausch“ statt. Die Nutzung von NSA-Daten wird zwar nicht bestätigt, aber auch nicht bestritten. "Ich kann dazu nichts sagen“, erklärt Ministeriumssprecher Michael Bauer gegenüber FORMAT. Frage: Fern liegt die Vermutung also nicht, dass aus Utah Daten auch nach Wien geflossen sind oder noch fließen könnten? Bauer: "Kein Kommentar“.

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