Corona: Grüner Pass soll ab April Reisefreiheit bringen

Der "Grüne Pass", ein EU-weit einheitlicher Impfausweis, soll bald das Reisen in Europa trotz Corona-Pandemie ermöglichen. Österreich will damit schon im April starten. Was laut Entwurfstext der Kommission geplant ist.

Corona: Grüner Pass soll ab April Reisefreiheit bringen

Reisefreiheit mit COVID-Zertifikat: Der EU-weite "Grüne Pass" soll es ermöglichen.

Mit grünem Zertifikat in den Urlaub und ungehindert auf Geschäftsreisen: Die EU-Kommission will einen europaweit einheitlichen Impf-Ausweis einführen. Den „Grünen Pass“ sollen nach ersten Informationen jene erhalten, die gegen Covid-19 geimpft sind, getestet wurden oder genesen sind. Er ist als digitales Format vorgesehen und soll das Reisen erleichtern, ohne die in den EU-Verträgen normierte Freizügigkeit des Personenverkehrs einzuschränken.

Die österreichische Bundesregierung will den sogenannten "Grünen Pass" bereits im April auf nationaler Ebene einführen. Eine Befragung des Market Instituts im Auftrag der WKÖ zwischen 4. und 8. März 2021 zeigt, dass die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher diesem digitalen Zertifikat positiv gegenüberstehen: 66 Prozent befürworten die Einführung eines „Grünen Passes.“


Die wichtigsten Fakten

zum grünen Pass

1. Welche Informationen soll der Ausweis enthalten?

Die Kommission spricht von einem "grünen Zertifikat", das Aufschluss darüber geben soll, ob ein Mensch das Coronavirus weiterverbreiten kann oder zumindest wie wahrscheinlich dies ist. Neben Informationen über eine etwaige Corona-Impfung soll das Dokument deshalb auch aktuelle Testergebnisse und Angaben über eine überstandene Corona-Erkrankung enthalten.


2. Wie soll es aussehen?

Das Zertifikat ist in erster Linie als digitales Dokument gedacht, um es auf Mobilgeräten vorzeigen zu können. Der Gesetzentwurf sieht aber auch die Möglichkeit vor, es auszudrucken. Wichtig ist demnach, dass ein Barcode gescannt werden kann, um die Echtheit zu prüfen. Das Dokument soll in der jeweiligen Landessprache und auf Englisch ausgestellt werden.


3. Wofür soll es genutzt werden?

Das Zertifikat soll laut Kommission das Reisen erleichtern, aber keinesfalls eine "Voraussetzung für die Ausübung der Freizügigkeit sein". Deshalb ist die Behörde inzwischen auch von der ursprünglichen Bezeichnung "grüner Pass" abgerückt. Die Behörden der Mitgliedstaaten könnten etwa bei Einreise auf Basis der Angaben im Zertifikat auf bestehende Test- oder Quarantänepflichten verzichten.


4. Welche Impfstoffe zählen?

Zunächst kommen für die Kommission nur Impfungen mit den von der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA zugelassenen Impfstoffen in Frage. Das sind derzeit die Mittel von Biontech/Pfizer, Moderna, Astrazeneca und Johnson & Johnson. Ungarn zum Beispiel verimpft aber auch das russische Vakzin Sputnik V und das des chinesischen Herstellers Sinopharm. Laut Kommission soll es den anderen Mitgliedstaaten freistehen, ob sie Bescheinigungen über Impfungen mit diesen Mitteln anerkennen oder nicht.


5. Wann kommt das Zertifikat?

Das kann noch dauern. Die Kommission will eine EU-Verordnung vorschlagen, also ein direkt anzuwendendes EU-Gesetz, das die nationalen Behörden verpflichten würde, ihren Bürgern das besagte Dokument auf Anfrage auszustellen. Dafür müssten die Mitgliedstaaten und das EU-Parlament noch jeweils ihre Position festlegen und dann untereinander den finalen Gesetzestext aushandeln. Selbst ein beschleunigtes Verfahren würde wohl Monate dauern. Die Kommission ist dennoch optimistisch, das Gesetz bis zum Sommer zu verabschieden, um die Tourismus-Saison zu retten.


6. Wo könnten Schwierigkeiten auftreten?

Im Laufe des Gesetzgebungsprozesses könnten unterschiedliche Interessen der einzelnen Mitgliedstaaten oder Datenschutzbedenken des EU-Parlaments die Annahme verzögern.

Die technische Umsetzung, um die sich die Mitgliedstaaten einzeln kümmern, könnte ebenfalls Probleme bereiten. Ein Faktor ist hierbei, dass die notwendigen Daten in einigen Ländern bisher nicht zentral gespeichert werden. Auch medizinische Fragen sind noch offen. Zum Beispiel ist nicht sicher, wie groß dass Risiko ist, dass selbst geimpfte oder genesene Menschen das Virus weiterverbreiten.


Reaktionen aus der Wirtschaft

ÖHV-Präsidentin Michaela Reitterer.
„Die Nachricht über die Einführung des EU-weiten Grünen Pass ist die beste seit langem.“ Können Impfungen, Testergebnisse und die Genesung von Covid-19 digital nachgewiesen werden, mache das den Grünen Pass zum lange erwarteten Game Changer: „Damit gewinnen wir nach einem Jahr voller Einschränkungen nicht nur unsere Reisefreiheit und die vielen kleinen Freuden des Alltags zurück. Für so viele Menschen in Österreich wäre er das Ticket zurück zum eigenen Einkommen und damit eine echte Perspektive.“

Dass der Grüne Pass EU-weit Anfang Juni und in Österreich schon im April umgesetzt werden soll, freut die Branchensprecherin umso mehr: „Die Hotellerie ist startbereit, sowohl technologisch als auch in Sachen Hygiene-Standards. April schaffen wir“, bietet Reitterer die ÖHV als Partner bei der Umsetzung an: „Wir bringen Branchenkompetenz und Praxiserfahrung ein, gerne schon ab morgen!“


Robert Seeber, WKÖ-Bundesobmann Tourismus und Freizeitwirtschaft.
„Mit dem Gesetzesvorschlag zu einem ‚Grünen Pass‘ und dem von der heimischen Bundesregierung avisierten Start mit April wurde eine für viele touristische Betriebe wichtige Maßnahme vorgestellt, für die wir uns immer ausgesprochen und eingesetzt haben. Das ist neben dem Forcieren der Impfungen ein weiterer wichtiger Meilenstein, um unseren Betrieben eine Perspektive für den nahenden Sommer zu geben, auch wenn wir leider noch immer nicht wissen, wann wir endlich öffnen können.


Gregor Kadanka, WKÖ-Obmann der Reisebüros.
„Kein Land und kein Betrieb kann es sich leisten, eine weitere Tourismus-Saison zu verlieren. Mit diesem digitalen Zertifikat können wir uns und unseren Betrieben wieder eine soziale und wirtschaftliche Normalität zurückholen, auch wenn es noch viele Jahre dauern wird, bis wir wieder dort anschließen können, wo wir vor rund einem Jahr standen.

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