Samsung scheitert gegen Apple vor höchstem US-Gericht

Samsung scheitert gegen Apple vor höchstem US-Gericht

Gleich drei Apple-Patente hat Samsung verletzt.

Wegen Patentverletzung wurde der koreanische Smartphone-Hersteller Samsaung zur Zahlung von 120 Millionen Dollar verurteilt. Das oberste US-Gericht lehnte eine Berufung von Samsung nun ab.

New York/Seoul. Im jahrelangen Patentstreit zwischen Apple und Samsung Electronics hat der südkoreanische Smartphone-Hersteller in den USA eine juristische Niederlage erlitten. Der Oberste Gerichtshof in Washington lehnte es am Montag ab, eine Berufung von Samsung zur Entscheidung anzunehmen.

In dem bekämpften Urteil einer Vorinstanz ging es um eine Samsung-Zahlung von etwa 120 Mio. Dollar (103 Mio. Euro) an den iPhone-Hersteller. Diese Summe war Apple zugesprochen worden, weil Samsung nach Überzeugung des Gerichts mehrere Patente des kalifornischen Konzerns verletzt hatte. Darunter waren Funktionen wie die Entsperrung eines Telefons mit einer Fingerbewegung (slide to unlock), die Autokorrektur beim Schreiben sowie sogenannte Quick Links. Damit verwandeln sich Informationen wie Adressen oder Telefonnummern automatisch in Links.

Der Patentstreit zwischen den beiden Konzernen tobt seit Jahren und hat auch die obersten US-Richter schon beschäftigt. Im Dezember hoben sie ein Urteil auf, mit dem Samsung zur Zahlung von 399 Mio. Dollar Schadenersatz an Apple verdonnert worden war. In diesem Fall wird der Prozess neu aufgerollt.

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