So melden Sie Hasspostings im Netz

So melden Sie Hasspostings im Netz

Wer Verstöße gegen das Verbots- und Abzeichengesetz melden möchte, der kann bei der Polizei Anzeige erstatten, oder sich an die ISPA und das Mauthausen Komitee wenden. Die Institutionen wollen so diversen Hasskommentaren, etwa auf Facebook, einen Riegel vorschieben.

In nur einem Jahr ist laut dem Mauthausen Komitee die Zahl rechtsextremer und rassistischer Straftaten um mehr als die Hälfte gestiegen, nämlich von 750 im Jahr 2014 auf 1156 im Jahr 2015. Begonnen hat die stetige Zunahme an Hassdelikten aber schon im Jahr 2005: Damals waren es nur 209 einschlägige Tathandlungen, die rechtsextreme Kriminalität hat sich in den vergangenen zehn Jahren also mehr als verfünffacht. Nicht selten gehen Gewalttaten im realen Leben Hand in Hand mit Hasspostings im Netz - und wer auf Facebook entsprechende Beiträge löschen lassen möchte, der hat es nicht leicht.

Redakteure von trend.at haben in einem Selbstversuch diverse Profile und Gruppen auf Facebook, dem weltweit größten Social Network, gemeldet - allerdings bekamen wir recht rasch eine Benachrichtigung, dass man keinen Grund zum Einschreiten sehe. Ähnliche Erfahrungen haben auch andere Menschen gemacht - weshalb Anfang Juli von der deutschen Journalistenvereinigung Netzwerk Recherche der Negativpreis "Verschlossene Auster" an Facebook verliehen wurde: Kritisiert wurde vor allem der intransparente Umgang des US-Unternehmens mit Hasskommentaren. Es sei nicht erkennbar, ob und nach welchen Kriterien Facebook solche Kommentare lösche. Nachforschungen von Journalisten gingen ins Leere, heißt es von der Vereinigung.

Facebook widersprach der Kritik nach Angaben von Netzwerk Recherche in einigen Punkten. Seit Herbst 2015 habe die Firma "eine Vielzahl an Maßnahmen im Kampf gegen Hasskommentare und Hetze ergriffen", teilte Facebook-Sprecherin Tina Kulow mit.

Hier können Sie Rechtsextremismus im Netz melden

Anstatt direkt bei Facebook können Nutzer diverse Verstöße gegen das Verbotsgesetz (und auch bei anderen Verstößen, etwa in Bezug auf Kinderpornografie) bei den folgenden Stellen melden.

  • Direkt bei der Polizei: Es ist möglich, Websites und Postings mit neonazistischen, rassistischen und antisemitischen Inhalten direkt bei der Meldestelle NS-Wiederbetätigung zu melden. Die Angaben werden vertraulich behandelt soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Weiterleitung besteht. Die entsprechende Mailadresse findet man unter diesem Link. Zudem ist es bei jeder Polizeidienststelle möglich, Anzeige zu erstatten. Meldestellen zu anderen Vergehen finden Sie unter diesem Link.
  • Stopline.at Stopline ist die von der ISPA ("Internet Service Providers Austria") geschaffene Meldestelle für Verstöße gegen das Verbots- und Abzeichengesetz, sowie für Delikte in Bezug auf Kinderpornografie. Die Meldung wird von Mitarbeitern der Organisation überprüft und anschließend an die österreichische Exekutive, sowie an gegebenenfalls betroffene österreichische Provider weiter geleitet. Das Melde-Formular finden Sie unter diesem Link.
  • Mauthausen Komitee: Eine weitere Online-Meldestelle bietet das Mauthausen Komitee, die Fälle werden systematisch dokumentiert und "wenn gewünscht auch angezeigt". Die Daten der Melder bleiben auch hier anonym und werden nicht an Dritte weitergeschickt. die Meldung ist unter diesem Link möglich.
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