Diesel: Auch für Euro-6-Autos drohen Fahrverbote

Diesel: Auch für Euro-6-Autos drohen Fahrverbote

Kommt in großen Städten mit hoher Stickoxidbelastung bald für alle Dieselautos ein Fahrverbot?

Ein Urteil des EU-Gerichts (EuG) könnte es in sich haben. Demnach sind die Stickoxid-Obergrenzen für Dieselautos der modernen Euro-6-Norm zu hoch. Werden die verlangten deutlich niedrigere Grenzwerte nicht eingehalten, drohen auch für diese modernen Dieselautos Fahrverbote.

Das Gericht der Europäischen Kommission (EuG) zeigt sich laut einem aktuellen Urteil bei Grenzwerten für den Stickoxid-Ausstoß von Dieselautos unerbittlich. Laut dem Urteil des EU-Gerichts sind die Grenzwerte für Modelle der Euro-6-Norm, die die EU-Kommission derzeit vorgibt, zu niedrig. Das Gericht hat daraufhin die aktuellen Stickoxid-Grenzen (NOx) und eine Verordnung der EU-Kommission zu höheren Abgaswerten für Diesel dieser Abgasnorm gekippt.

Wegen neuer, realistischerer Abgastests Grenzwerte nach oben verschoben. Zuvor hatte die EU die Grenzwerte allerdings auch nachträglich erhöht. Der Grund: Nachdem kürzlich eingeführten neuen, strengeren Abgastests RDE - dieser misst den realen Ausstoß der Stickoxide - steigt im Schnitt der offiziell gemessene Ausstoß der umweltschädlichen Stickoxide der Fahrzeuge – vielfach sogar deutlich. Statt der im Euro-6-Regelwerk vorgeschriebenen 80 Milligramm Stickstoffdioxid je Kilometer dürfen diese Dieselautos deshalb derzeit für eine Übergangszeit 168 Milligramm und danach 120 Milligramm ausstoßen. Doch nun macht das neue Urteil dieser moderaten Übergangsregelung einen Strich durch die Rechnung.

Derzeit nur Diesel der Abgasnorm 3 und 4 betroffen. Das EuG-Urteil und die geforderten strengeren Grenzwerte könnte nun der Nutzung von Dieselfahrzeugen der Euro-Norm-6 einen Riegel vorschieben. Erste Sperrgebiete könnten, die zahlreichen deutschen Städte werden, in denen Diesel-Fahrverbote eingeführt werden. Ob es allerdings wirklich so hart kommt, wie das Gericht verlangt, ist jedoch fraglich und aus heutiger Sicht noch eher unwahrscheinlich. Vorerst sind nur Modelle der Euro-Normen 3 und 4 von Einschränkungen betroffen. Ab September 2019 sind könnt es jedoch einem anderen Gerichtsurteil zufolge auch Dieselautos der Euro-Norm 5 treffen.

Deutsche Regierung hat bereit für Euro-Norm-6-Diesel grünes Licht gegeben. Zu früh? Zudem hat die deutsche Regierung beschlossen, Autos der Euro-Norm-6 von Fahrverboten auszuschließen. Ob das allerdings rechtskonform mit dem Europarecht ist, ist jedoch nicht ausgemacht.

Klagen gegen Städte drohen Das Urteil des niedrigsten EU-Gerichts ermöglicht es jedenfalls nun den Städten, gegen die erhöhten Grenzwerte der EU-Kommission zu klagen. Schließlich sind die Städte dazu angehalten, die gesetzlichen Vorgaben für die Luftqualität einzuhalten.

Grenzwerte hätten nicht aufgeweicht werden dürfen. Das Gericht stellte zudem fest, dass die EU den Euro-6-Grenzwert im RDE-Test gar nicht hätte aufweichen dürfen. Denn, so die Begründung: "Der Grenzwert von 80 Milligramm muss laut Verordnung im praktischen Fahrbetrieb und damit bei den RDE-Prüfungen eingehalten werden."

EU-Kommission ist am Zug Nach dem Urteil des EU-Gerichts hat nun die Kommission zwölf Monate Zeit, um die Grenzwerte für Euro-6-Diesel wieder abzusenken.

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