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Artikel vom Mittwoch, 12. Juni 2013

Türkei – Erdogan erwägt offenbar Referendum über Gezi-Park

Türkei – Erdogan erwägt offenbar Referendum über Gezi-Park

Man könnte die Bevölkerung über eine Überarbeitung der Baupläne für den Gezi-Park abstimmen lassen, sagte der stellvertretende AKP-Chef Hüseyin Celik am Mittwochabend vor Journalisten. Zugleich forderte er die Demonstranten auf, den Park umgehend zu verlassen. Andernfalls sei die Polizei gezwungen, erneut gegen sie vorzugehen.

Golan – Fidschi-Inseln und Philippinen sollen Österreich ersetzen

Golan – Fidschi-Inseln und Philippinen sollen Österreich ersetzen

Diplomaten in New York bestätigten gegenüber der APA, dass UN-Generalsekretär Ban Ki-moon mit dem Pazifik-Staat und weiteren Ländern verhandle. In Wien trafen indes am Mittwochabend die ersten 67 Heimkehrer aus dem Golan ein und wurden von Bundeskanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Gerald Klug empfangen.

Spanien fordert einen ESM – ohne Einschränkungen

Spanien fordert einen ESM – ohne Einschränkungen

Der Euro-Schutzschirm mache kaum Sinn, wenn er über eine begrenzte Feuerkraft verfüge und immer nur nach einem einstimmigen Votum zum Einsatz kommen dürfe, sagte der spanische Außenminister Jose Manuel Garcia-Margallo am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit seinem französischen Kollegen Laurent Fabius.

Verbund hebt nach Geschäft mit E.On Ausblick für 2013 an

Verbund hebt nach Geschäft mit E.On Ausblick für 2013 an

Der Verbund hob wegen positiver Effekte aus einem Geschäft mit E.On seine Prognosen für 2013 an. Allerdings wies der Konzern darauf hin, dass sich die Rahmenbedingungen für Stromversorger in Europa in den vergangenen Wochen weiter verschlechtert hätten. "Die Großhandelspreise für Strom bleiben anhaltend unter Druck."

Griechenland stellt staatlichen Rundfunk ein – "barbarischer Akt"

Griechenland stellt staatlichen Rundfunk ein – "barbarischer Akt"

Die EU-Kommission wies jegliche Verantwortung für die Einstellung des staatlichen Rundfunks ERT von sich. Der ORF solidarisierte sich mit den ERT-Mitarbeitern, für ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz handelt es sich um einen "barbarischen und antidemokratischen Akt". Unterdessen kursierten Gerüchte, Ministerpräsident Samaras könne die Vertrauensfrage stellen, da die Sozialisten und die Demokratische Linke mit dem Aus für den Staatsrundfunk nicht einverstanden sind.

Schengen-Reform: Jetzt schottet sich Europa vor Flüchtlingen ab

Schengen-Reform: Jetzt schottet sich Europa vor Flüchtlingen ab

Die EU befürchtet, dass immer mehr Migranten illegal in und durch die Europäische Staatengemeinschaft einreisen - und hat reagiert. Das EU-Parlament hat der geplanten Schengen-Reform und damit strengeren Kontrollen und Schließungen der EU-Grenzen zugestimmt. Die Änderungen gelten nach einer Übergangsphase ab Herbst 2014.

Elbe-Hochwasser: Dämme weiter gefährdet

Elbe-Hochwasser: Dämme weiter gefährdet

Unermüdlich waren tausende Helfer im Kampf gegen die Elbe-Wassermassen im Einsatz. Während die Hochwasser-Lage in Teilen Sachsen-Anhalts weiter angespannt bleibt, stagnierten oder sanken die Pegelstände in den Bundeslänern Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.

Immer wieder Ärger mit Karlsruhe – die Union ist empört

Immer wieder Ärger mit Karlsruhe – die Union ist empört

Gleich in mehreren Fällen kritisieren etwa Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder, aber auch eine Reihe anderer führender Unionspolitiker, dass Karlsruhe ständig über seine Zuständigkeiten hinausschieße. Jüngster Grund der Unzufriedenheit ist die aktuell laufende Verhandlung des BVG über die Rechtmäßigkeit des Anleihen-Kaufprogramms der EZB.

Engere Grenzen für die EZB? Asmussen sagt, nein. Weidmann, ja. Voßkuhle überlegt noch.

Engere Grenzen für die EZB? Asmussen sagt, nein. Weidmann, ja. Voßkuhle überlegt noch.

Die EZB muss im Streit über ihre Euro-Rettungspolitik engere Grenzen für ihre Handlungsfreiheit fürchten. "Ist das eine sinnvolle Strategie darüber nachzudenken oder braucht man doch mehr Freiraum?", fragte Voßkuhle bei der Anhörung vor dem BVG am Mittwoch in Karlsruhe. EZB-Direktor Jörg Asmussen und Bundesbankpräsident Jens Weidmann sind sich diesbezüglich erwartungsgemäß uneinig.

Amtsgeheimnis: Reform-Antrag wandert in die Schublade

Amtsgeheimnis: Reform-Antrag wandert in die Schublade

Der für Mittwoch erwartete rot-schwarze Antrag im Nationalrat wird nicht zustande gekommen. Stattdessen forderte ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf eine mehrwöchige Gesetzesbegutachtung und deponierte im Gespräch mit der APA, dass ein Beschluss im Juli somit "praktisch nicht machbar" sei.

Wilhelminenberg-Kommission bestätigt Gewalt und sexuellen Missbrauch

Wilhelminenberg-Kommission bestätigt Gewalt und sexuellen Missbrauch

Eine Untersuchungskommission unter dem Vorsitz der Richterin Barbara Helige hat die Missbrauchsvorwürfe im ehemaligen Wiener Kinderheim Wilhelminenberg untersucht. Am Mittwoch legte sie ihren Endbericht vor. Dieser bestätigt, dass Kinder und Jugendliche über Jahrzehnte hinweg physischer und psychischer Gewalt ausgesetzt waren. Auch massiver sexueller Missbrauch habe stattgefunden. Die damalige Stadtverwaltung wusste von den Zuständen im Heim. Der 344-seitige Bericht wird nun der Staatsanwaltschaft übergeben.

"Seht die Schiiten, seht euer Ende, ihr Hunde!"

"Seht die Schiiten, seht euer Ende, ihr Hunde!"

Die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte veröffentlichte am Mittwoch ein Video, auf dem sunnitische Rebellen die Tötung von 60 schiitischen Dorfbewohner im Osten von Syrien feiern.

Austria-Trainer Peter Stöger wechselt zum 1. FC Köln

Austria-Trainer Peter Stöger wechselt zum 1. FC Köln

Nun ist es fix: Meistertrainer Peter Stöger erliegt den Lockrufen aus der zweiten deutschen Liga und wird Betreuer des notorisch finanzmaroden 1. FC Köln.

UPC will mehr Home-Office-Betreiber vernetzen

UPC will mehr Home-Office-Betreiber vernetzen

Der österreichische Provider UPC sieht noch Potenzial bei Ein-Personen-Unternehmen, die sozusage das Backbone der österreichischen Wirtschaft bilden. Mit neuen Business-Paketen sollen die nun erreicht werden.

VIDEO: Das Editor's Dinner von FORMAT und trend 2013

VIDEO: Das Editor's Dinner von FORMAT und trend 2013

Volkswagen polstert seine Reserven auf – ohne Hintergedanken

Volkswagen polstert seine Reserven auf – ohne Hintergedanken

Volkswagen, Europas größter Autobauer, sammelte am Mittwoch 1,2 Milliarden Euro durch die Ausgabe einer weiteren Wandelanleihe bei Investoren ein. Mit dem Geld solle das weitere Wachstum finanziert werden, unter anderem im Finanzdienstleistungsgeschäft, erklärte der Wolfsburger Konzern.

Neue Salzburger Landesregierung steht

Neue Salzburger Landesregierung steht

ÖVP, Grüne und das Team Stronach werden im Bundesland eine frei gewählte Dreier-Koalition bilden. Nach dem heutigen Abschluss der Verhandlungen stellen ÖVP und Grüne jeweils drei der sieben Regierungssitze, das Team Stronach einen.

Olsen: "Nach so einem Spiel hat Dänemark bei der WM wohl nichts zu suchen"

Olsen: "Nach so einem Spiel hat Dänemark bei der WM wohl nichts zu suchen"

Trainer Morten Olsen ist ratlos. Heimische Medien prophezeien das Ende seiner Ära. Olsen ist seit mehr als 20 Jahren Trainer, an eine ähnliche Blamage kann er sich aber nicht erinnern. "Die Niederlage ist zu 100 Prozent meine Verantwortung. Für mich ist es unverständlich. Wenn ich zurückdenke, dann war das mein schlimmster Abend als Trainer", sagte der Coach.

Mercedes S-Klasse wird zum Objekt der Begierde – bereits 12.000 Bestellungen

Mercedes S-Klasse wird zum Objekt der Begierde – bereits 12.000 Bestellungen

"Wir können den Marktanteil im Topsegment erhöhen", sagte Daimler-Chef Dieter Zetsche beim Bandanlauf der neuen S-Klasse in Sindelfingen. Seit dem Verkaufsstart vor vier Wochen seien rund 12.000 Bestellungen für das ab 80.000 Euro erhältliche Auto eingegangen. Mit dieser Orderzahl sei Daimler "außerordentlich zufrieden", sagte Zetsche.

Golan: Österreich startet Truppenabzug

Golan: Österreich startet Truppenabzug

Eine Gruppe von 60 bis 80 Personen soll am Abend auf dem Flughafen Wien-Schwechat landen. Bundeskanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Gerald Klug werden UNO-Soldaten persönlich in Empfang nehmen. Vergangenen Donnerstag hatte die Regierung den Abzug der insgesamt 378 Mann umfassenden Truppe aus der UNDOF-Mission beschlossen.

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