Brasilien: Vom Superstar zum Sorgenkind der Weltwirtschaft

Brasilien: Vom Superstar zum Sorgenkind der Weltwirtschaft

Daumen hoch, verehrte Dilma Rousseff: Immerhin hatte die Fifa vergangenen Sommer viel Freude.

Brasilien steckt in der tiefsten Rezession seit mehr als hundert Jahren, die Arbeitslosigkeit stieg binnen einen Jahres um 42 Prozent. Ein gewaltiger Korruptionsskandal erschüttert das größte Land Südamerikas. Längst wackelt auch der Sessel von Präsidentin Dilma Rousseff - nicht zuletzt, weil sie bei der Fußball-WM mit Milliardensummen um sich warf. Die Bonität des fünftgrößten Landes der Welt ist auf Ramschniveau.

Brasilia. Vor wenigen Jahren noch galt Brasilien als einer der großen Emporkömmlinge der Weltwirtschaft und trat auf der internationalen Bühne entsprechend selbstbewusst auf. Als Mitglied des G20-Clubs der führenden Industrie- und Schwellenländer und zugleich der Top-Schwellenländer-Gruppe BRICS tat sich der Aufsteiger häufig als Kritiker der großen Industrieländer hervor - etwa in der Geld- und Finanzpolitik.

Im Internationalen Währungsfonds (IWF) rückte Brasilien kürzlich zu einem der zehn wichtigsten Anteilseigner auf. Inzwischen steckt aber das mit 205 Millionen Einwohnern fünftgrößte Land der Welt in der tiefsten Rezession seit mehr als 100 Jahren und ist zu einem der größten ökonomischen und politischen Sorgenkinder in der Welt geworden. Und wegen Korruptionsvorwürfen wächst der Druck auf Präsidentin Dilma Rousseff. Ihr droht ein Platzen der Regierungskoalition und ein Amtsenthebungsverfahren.

Arbeitslosigkeit stieg um 42 Prozent

Die Momentaufnahme ist für Brasilien desaströs. Die Zahl der Arbeitslosen stieg Ende Januar dem Statistikamt IBGE zufolge auf einen Langzeit-Rekord von 9,6 Millionen Menschen - eine Zunahme von 42 Prozent binnen eines Jahres. Fast zehn Prozent der erwerbsfähigen Brasilianer ist inzwischen nach offiziellen Zahlen ohne Job. Die Inflation stieg im vergangenen Jahr über die Zehn-Prozent-Marke, während die Notenbank versucht, mit höheren Zinsen die Teuerung zu dämpfen.

Bei der jüngsten Revision der IWF-Wachstumsschätzungen war Brasilien eines der Länder, bei dem die Prognosen am stärksten zurückgenommen wurden - und zwar um rund zweieinhalb Prozentpunkte für dieses und das nächste Jahr. Inzwischen rechnet der Fonds im laufenden Jahr mit einem Schrumpfen der Wirtschaftsleistung um 3,5 Prozent, fast so viel wie im Vorjahr mit 3,8 Prozent. Und ob das Land im kommenden Jahr zumindest die Null-Linie schafft, wie vorausgesagt, hält selbst der IWF für alles andere als gesichert.

Zugleich stützte der Staatshaushalt im vorigen Jahr auf ein Defizit von fast acht Prozent ab. Die Ratingagentur Moody's und andere Finanzbewerter stuften die Kreditwürdigkeit des Landes auf Ramsch-Niveau herab. Ausländische Investoren, wie die Opel-Mutter General Motors, überdenken inzwischen Großvorhaben in dem Land.

Präsidentin Rousseff steht vor dem Absturz

Die Probleme für die linke Präsidentin Rousseff werden derweil immer dunkler und drohen das Land auch politisch in den Abgrund zu stürzen. Ein gewaltiger Korruptionsskandal unter anderem rund um die staatliche Ölfirma Petrobras, Gerichte, die die Ministerernennung eines Ex-Präsidenten blockieren, veröffentlichte Telefonmitschnitte der Präsidentin und untreue Koalitionspartner führen Brasilien unter der Päsidentin Rousseff direkt in eine schwere Regierungskrise.

Inzwischen hat auch die brasilianische Anwaltskammer OAB ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie beantragt. Dabei läuft schon eines, weil Rousseff gegen Haushaltsregelung verstoßen haben soll. Darüber hinaus stehen sie und viele ihrer prominenten Wegbegleiter aus ihrem Umfeld wie ihr Vorgänger Luiz Inacio Lula da Silva unter massivem Korruptionsverdacht. Dabei war Rousseff 2010 und mehr noch 2014 gerade von vielen der Armen im Land mit großen Hoffnungen in ihr Amt gewählt worden. Diese reagieren aber nun umso enttäuschter.

Das Rezept, mit internationalen Großereignissen, wie der Fußball-Weltmeisterschaft 2014 und den Olympischen Spielen im August die wachsende Protestwelle einzudämmen, funktioniert offenbar nicht mehr. Schlimmer noch: der Umgang mit Milliardensummen, die in die Fußball-WM gesteckt wurden und auch in Olympia fließen, nährt weitere Kritik. Rousseff wird zudem vorgeworfen, über diese Prestigeobjekte sozialpolitische Aufgaben zu vernachlässigen. Seinen Aufstieg in der Weltwirtschaft hat Brasilien damit erst einmal gestoppt.

Die Regierungskrise - ein Überblick

PETROBRAS-SKANDAL Seit zwei Jahren läuft die Operation "Lava Jato" (Autowäsche), 21 Ermittler haben ein jahrelanges Korruptionsnetz aufgedeckt. Bei 89 Auftragsvergaben des staatlich kontrollierten Ölkonzerns Petrobras an Bauunternehmen, zum Beispiel zum Bau von Raffinerien, sollen Schmiergelder geflossen sein, gegen 57 Politiker wird parteiübergreifend ermittelt, auch aus Reihen der Opposition.

Nach Schätzungen kann sich der Schaden auf bis zu 6,1 Mrd. Reais (1,48 Mrd. Euro) belaufen. Präsidentin Dilma Rousseff war von 2003 bis 2010 Aufsichtsratschefin von Petrobras, ihr Vorgänger Luiz Inacio Lula da Silva wehrt sich gegen Vorwürfe, ein Baukonzern habe ihn bei einem Apartment begünstigt. Die Arbeiterpartei ist durch den Skandal in ihrer Glaubwürdigkeit erschüttert, zudem wird Rousseff von einem Weggefährten vorgeworfen, die Ermittlungen zu behindern.

RICHTER GEGEN REGIERUNG Sergio Moro ist für die Regierung zum Feindbild geworden, unerbittlich führt er die Ermittlungen der Operation "Lava Jato", er müsste über Untersuchungshaft und einen möglichen Prozess gegen Lula entscheiden - mit der Berufung zum Kabinettschef würde Lula eine Teilimmunität genießen, nur der Oberste Gerichtshof wäre für die Ermittlungen zuständig und nicht mehr Moro.

Dieser veröffentlichte am Tag der Nominierung einen Telefonmitschnitt zwischen Lula und Rousseff, der sich so interpretieren lassen kann, dass sie ihn mit dem Ministeramt schützen will. Führende Juristen kritisieren Moro dafür scharf, da Rousseff als Präsidentin eigentlich besonderen Schutz genießt und gegen sie gar nicht ermittelt wird. Ein Bundesrichter lehnte Lulas Wechsel in die Regierung wegen der Ermittlungen vorerst ab, womöglich wird er nur Chefberater der Regierung - dann wäre wohl weiter Moro für seinen Fall zuständig.

ZERBRÖSELNDE KOALITION Die Wirtschaft ist 2015 um 3,8 Prozent eingebrochen, die Arbeitslosenzahl auf über 9,1 Millionen Menschen gestiegen und die Inflation liegt bei über 10 Prozent. Doch die Regierung bekommt kaum noch Reformen durchgesetzt - weil die Mehr-Parteien-Koalition im Zuge der Krise zerfällt. Sportminister George Hilton verlor gerade, wenige Monate vor Olympia in Rio, sein Amt, weil auch die republikanische Partei Brasiliens (PRB) als kleiner Koalitionspartner mit der Regierung gebrochen hat.

Rousseff hatte als Sparmaßnahme 2015 acht Ministerposten gestrichen, jetzt sind es aber immer noch 31 Ministerien. Der größte Partner, die PMDB, die nun die Koalition aufgekündigt hat, bekam extra noch einen Ministerposten hinzu und stellte sieben Minister. Durch die vielen Abweichler wird es wahrscheinlicher, dass das bereits begonnene Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff erfolgreich sein könnte.

Lebensmittel-Einkauf

Wirtschaft

Glaubwürdigkeit: Wem die Österreicher trauen

Bonität

Leben über die Verhältnisse: Österreicher hoch verschuldet

WIFO-Chef Karl Aiginger

Wirtschaft

WIFO: "Österreich braucht eine wirtschaftspolitische Neuorientierung"