Arme reiche Ukraine

Arme reiche Ukraine

Ein Grund für den täglich härter werdenden Konflikt um die Ukraine ist der enorme Rohstoffreichtum des Landes. Fruchtbarste Böden, Schiefergas, Kohlereserven und begehrte Erze. Das wirtschaftliche Potenzial wäre groß.

Mittwoch, 7. Mai 2014, Ostukraine, ein Tag, nachdem in Wien 30 Außenminister zusammengekommen und ohne Ergebnis in Bezug auf den Ukraine-Konflikt auseinandergegangen sind: Verglichen mit den vergangenen Tagen ist es relativ ruhig. Die Katastrophe von Odessa, wo 40 Separatisten im Zuge der Kämpfe starben, steckt der Bevölkerung in den Knochen. Fast nirgends kommt es an diesem Tag zu Kämpfen zwischen Separatisten und den ukrainischen Truppen. In Donezk drucken Anhänger der selbst ernannten "Volksrepublik Donezk“ Flyer, die das Referendum am 11. Mai zur Abspaltung der Region bewerben. Einige hundert Minenarbeiter gehen dafür auf die Straße. Der russische Präsident Wladimir Putin aber ruft überraschend dazu auf, die Abstimmung auf später zu verschieben. Der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk besucht unterdessen Regierungstruppen in Slowjansk. Auch hier wird nicht geschossen.

Die scheinbare Ruhe täuscht. Die Lage in der Ostukraine bleibt trotz aller diplomatischen Gespräche zwischen Russland, der Ukraine, Europa und den USA angespannt. Am 25. Mai soll das wirtschaftlich bankrotte Land eine neue Regierung wählen. Diese muss sich auf große Aufgaben gefasst machen: Die Situation in der Ostukraine, in der sich momentan die Separatisten starkmachen, wird kritisch bleiben. Eine Neudefinition der Beziehung zu Russland steht aus. Und nicht zuletzt die auch vom internationalen Währungsfonds geforderte Reform des Landes, das es seit dem Ende der Sowjetunion nicht geschafft hat, seine Wirtschaftsleistung kräftig weiterzuentwickeln.

Dennoch: Dass das flächenmäßig größte Land Europas nach wie vor großes wirtschaftliches Potenzial hat, dürfte neben den bekannten geopolitischen Überlegungen eine große Rolle im Kräftemessen zwischen Russland und dem Westen spielen. Denn die - abseits ihrer mächtigen, vermögenden Oligarchen - verarmte Ukraine ist weit mehr als ein Transitland für russisches Gas, das 30 Prozent des europäischen Bedarfs deckt, und andere Rohstoffe aus dem Kaspischen Meer. Sie hat selbst Ressourcen, die sie bisher nur zum Teil oder sehr ineffizient nutzt.

Das Land besitzt die sechstgrößten Kohlereserven der Welt, es ist das sechstwichtigste Land für Eisenerz. Die Ukraine verfügt über nicht erschöpfte Gasfelder und soll, Schätzungen zufolge, in Europa nach Frankreich und Norwegen auf dem meisten Schiefergas sitzen. Außerdem befinden sich in der ehemaligen "Kornkammer der Sowjetunion“ rund 30 Prozent der weltweiten und 70 Prozent der europäischen Schwarzerdeböden, also fruchtbarstes Agrarland. Das Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung weist die Ukraine als eines der zwei globalen Zentren zur landwirtschaftlichen Grundversorgung der Weltbevölkerung aus.

Kurz: Das 46-Millionen-Einwohner-Land ist sowohl für Russland als auch für den Westen weiter von strategischer Bedeutung. Umso mehr, da Hoffnung auf eine neue Regierung besteht, die schafft, was bisher fehlte: wirtschaftsfördernde Reformen, Korruptionsbekämpfung und stabile rechtliche Rahmenbedingungen.

Reicher Osten

Innerhalb des Landes sind die Ressourcen ungleich verteilt (siehe Grafik ): Der russophile Ostteil ist reich an Bodenschätzen und beherbergt seit Sowjetzeiten die Zentren der Schwerindustrie, die zuletzt massiv staatlich subventioniert wurde. Auch die chemische Industrie, Gasreserven, der Titanabbau und die wichtige Düngemittelproduktion sind östlich des Flusses Dnepr konzentriert. Die Schwarzerdeböden finden sich ebenfalls in diesem Teil. Westlich von Kiew ist die Landwirtschaft kleinräumiger organisiert, große Industriebetriebe fehlen mit Ausnahme von Lemberg fast völlig.

Die ukrainische Wirtschaft produziert allerdings auch 25 Jahre nach Zusammenbruch der Sowjetunion großteils noch nicht auf West-Niveau. Experten und Studien sehen in der Intensivierung der Landwirtschaft eine große Wachstumschance, in der Erneuerung der Schwerindustrie (einige Stahlwerke wurden in den vergangenen Jahren auch mit Anlagen der Siemens VAI aus Linz erneuert) und in der IT-Wirtschaft. Die Ukraine verfügt traditionell über sehr gut ausgebildete Menschen, von denen allerdings in den vergangenen Jahren viele ins Ausland gingen. Zu gering waren die Aufstiegschancen, die Budgets für Forschung und Entwicklung - vor allem aber die Löhne: Das durchschnittliche Einkommen aller Ukrainer liegt bei nur 2.800 Euro - im Jahr.

Ein nicht nur wirtschaftliches, sondern auch politisches Problem des Landes hat schon die vor wenigen Monaten gestürzte Regierung zu lösen versucht: die Abhängigkeit der Ukraine von russischem Gas. Bei der ukrainischen Gasförderung liegt enormes Potenzial brach. Eine aktuelle Studie des Energiekonzerns Shell zeigt, dass sich das Land theoretisch selbst versorgen könnte - und zwar bei Anfangsinvestitionen von vergleichsweise bescheidenen zwei Milliarden Euro. Ende April hat der US-amerikanische Energieminister Ernest Moniz US-Nachhilfe angekündigt, um die ukrainische Energiewirtschaft voranzubringen. Schon im Vorjahr wurden die Explorationsrechte an ukrainischen Schiefergasquellen verkauft. Den Zuschlag bekamen das US-Unternehmen Chevron (im Westen) und die Royal Dutch Shell Company (im Osten). Ein weiteres Projekt eines Konsortiums rund um ExxonMobil auf der Krim liegt nach der Annexion durch Russland auf Eis. Laut der ukrainischen Übergangsregierung sind mit dem Verlust der Krim auch Ressourcen im Wert von sieben Milliarden Euro an den großen Nachbarstaat verlorengegangen.

Weniger Abhängigkeit

Russland betrachtet die Entwicklung der ukrainischen Energiepolitik - und das Vordringen westlicher Konzerne - nicht erst seit dem aktuellen Konflikt mit Argwohn. Über Gazprom zeigt es mit erhöhten Preisen und der Fälligstellung offener Rechnungen seine Macht. Damit hat es auch Europa und die G7-Staaten wachgerüttelt. Unabhängiger von russischem Gas zu werden, gilt plötzlich als Ziel.

Zu diesen Ankündigungen hat Russland bisher geschwiegen. Es waren allerdings russische Medien, die verbreiteten, das Abkommen zwischen dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Ukraine würde nicht nur harte Sparmaßnahmen und Reformprogramme beinhalten. Es soll vorsehen, dass das ukrainische Gastransportnetz dem US-Energiemulti Chevron zugeschlagen werden. An den Metallkombinaten ostukrainischer Städte soll die deutsche Ruhr AG (RAG) mit 50 Prozent beteiligt werden, die Kohleindustrie im Donbas soll die finnische Tochter der RAG erhalten. Das alles ist aber unbestätigt - und fragwürdig.

Immer wieder wird auch die Verhaftung des Oligarchen Dmytro Firtasch in Wien im Zusammenhang von westlichen Interessen gebracht. Er kontrolliert die gesamte Düngemittelproduktion der Ukraine, die größte Mediengruppe, Banken und wichtige Gasressourcen.

Abseits möglicher Propaganda zwischen West und Ost hat in den vergangenen Jahren China zugeschlagen. Die Ukraine darf zwar bis Ende 2016 kein Ackerland verkaufen, aber verpachten. Im Vorjahr haben Chinesen 50-jährige Pachtverträge für Ackerflächen im Ausmaß von 100.000 Hektar abgeschlossen. Das entspricht einem Viertel der Anbauflächen Deutschlands.

Brennpunkt

Nicht wenige Militärstrategen sind deshalb der Meinung, dass die Ukraine der erste Brennpunkt einer ernährungs- und rohstoffgetriebenen Auseinandersetzung werden könnte. Der Ex-Brigadier des Bundesheeres, Josef Paul Puntigam, sagt: "Russland wird nicht zuschauen, wie die Ukraine vom Westen aufgekauft wird. Dafür ist das Land zu wichtig.“ Es gehe um die Kontrolle des Schwarzen Meeres und die Verhinderung einer weiteren Nato-Osterweiterung mit möglicher Aufstellung von Raketen unmittelbar vor den Toren von Putins Reich. "Solche Raketen sind in eineinhalb Minuten in Moskau - schon Kennedy hat sich auf der Gegenseite eine solche Stationierung auf Kuba nicht bieten lassen“, so der General, der ein Beratungsunternehmen für Führungskräfteschulung betreibt.

Politisch ist die Situation verfahren, aber auch wirtschaftlich bleibt sie angespannt. Die IWF-Hilfe ist an Bedingungen gebunden, die die Ukrainer belasten werden. Die Gassubventionen werden gestrichen, was mit Abfederungen jeder Haushalt massiv spüren wird. In der Verwaltung fallen Jobs weg, Gehälter werden gekürzt, Umlagen und Sozialleistungen eingespart. Eine neue ukrainische Regierung wird Wunderdinge leisten müssen: Reformen umsetzen, alte Machtstrukturen aufbrechen und die Interessen von Ost und West ausgleichen. Das verlangt nach einer langfristigen Perspektive für die Bevölkerung und nach ihrer Unterstützung. Das ist eine gewaltige Aufgabe.

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