Sebastian Kurz: Wie und wann der junge Superstar Chef der ÖVP wird

Sebastian Kurz: Wie und wann der junge Superstar Chef der ÖVP wird

Er beantwortet Fragen zur Ukraine-Krise, rechtfertigt den Staatsempfang des russischen Präsidenten in Österreich, spricht über den künftigen Kommissionspräsidenten, die umstrittene South-Stream-Pipeline und den EU-Kandidatenstatus für Albanien. Und das alles in drei Minuten.

Vor dem dies­wöchigen „Doorstep“ – dem Gespräch mit Journalisten zu Beginn des EU-Außen­ministerrates in Luxemburg – hatte Sebas­tian Kurz seine Hausaufgaben gemacht. Und wer glaubt, das sei Routine, der irrt. Sein erster Auftritt als Minister war Ende Jänner nicht anders verlaufen. Nur die Verwunderung über Kurz’ Sängerknaben-Optik war damals vielleicht größer.

Mittlerweile wundert sich niemand mehr. Denn nach einem gelungenen Regierungsstart als Staatssekretär beweist sich Kurz auch als Außenminister. Er spricht mit den Großen auf Augenhöhe, legt sich mitunter auch mit ihnen an. Den Wiener Wahlkampfauftritt des türkischen Premiers Recep Tayyip Erdoğan nennt Kurz „schädlich“. Den russischen Außenminister Sergej Lawrow holt er als Gastgeber einer Europarats-Konferenz inmitten der Ukraine-Krise nach Wien. Und mit dem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier geht er auf ein Achterl zum Heurigen.

Die Kommentatoren lieben ihn dafür. „Er ließ sich von Erdoğans Faserschmeichler-Taktik nicht beeindrucken, verzichtet bewusst auf diplomatische Galanterie“, schreibt der „Kurier“ begeistert.

Kurz ist Everybodys Darling

Und wird als Nachfolger des glanzlosen ÖVP-Chefs Michael Spindelegger gehandelt. Weil man ihm zutraut, was die Partei dringend benötigt: den Wahlerfolg. Doch kann eine ÖVP, die zwischen Bünden, Landesfürsten, erzkatholischem und bürgerlich-liberalem Klientel zerrissen ist, überhaupt ­gerettet werden? Bringt Kurz die nötigen Assets mit, um die Dinge tatsächlich ­anders zu machen, vielleicht sogar strukturelle Änderungen anzugehen? Oder ­verfängt er sich wie nahezu alle seine Vorgänger in den systemischen Fallstricken der innenpolitischen Niederungen? Ein Gedankenexperiment in fünf Punkten.

1. Kann Kurz die Bünde und Länder im Zaum halten?

Die wichtigsten Player im Bündesystem sind Wirtschafts-, Bauern- und Arbeitnehmerbund (ÖAAB). Die Junge ÖVP, aus der Kurz kommt, spielt eine unter­geordnete Rolle. Je nach Interessenslage waren die Bünde immer wieder Kesseltreiber für einen thematischen Meinungs- oder einen Obmannwechsel. Derzeit stellt der ÖAAB den Parteiobmann. Doch die wichtigsten Statthalter eines Bundesparteichefs sind die Landeshäuptlinge beziehungsweise -parteichefs. Treibende Kraft und schützende Hand hinter Michael Spindelegger ist der Mächtigste unter ihnen, Landeshauptmann Erwin Pröll. Das schafft Abhängigkeiten. Ohne Prölls Zustimmung geht in vielen Bereichen gar nichts.

An den gewachsenen Strukturen kann auch Kurz wenig ändern. Aber er könnte sie vereinnahmen, glaubt die Politikberaterin und frühere Schüssel-Sprecherin Heidi Glück: „Kurz hat die Fähigkeit, durch Zuhören Leute für sich zu gewinnen, und reißt mit seiner Begeisterungsfähigkeit viele mit.“ Pröll und andere würden es schwer haben, wenn sie Kurz nicht unterstützen, meint Glück: „Jeder, der neben Sebastian Kurz steht, wirkt gleich fünf Jahre jünger. Davon kann auch ein Pröll profitieren.“ Ähnlich argumentiert auch Neos-Chef Matthias Strolz, allerdings mit logischem Vorbehalt: „Kurz selbst traue ich einiges zu und würde auch gerne mit ihm zusammenarbeiten, weil er Lust auf Politik macht. Wie er mit dem Erdoğan-Thema umgegangen ist, das war großes Kino. Aber der ÖVP traue ich strukturell nichts zu. Den Niedergang der ÖVP kann Kurz nur verzögern, aber nicht stoppen.“ Es sei denn, durch Erpressung. Strolz: „Er könnte Strukturreformen als Faustpfand für das Amt fordern. Aber die müsste er mit der Eintrittskarte lösen, im Nachhinein ist das nicht mehr möglich.“

2. Kann Kurz ohne Partei-Implosion neue ­Wählergruppen für die ÖVP gewinnen?

Die größte Schwäche der ÖVP liegt im städtischen Raum. Hier verliert sie seit Jahrzehnten Wähler an die Grünen und seit Kurzem auch noch an die Neos. Ein Spitzenkandidat Kurz könnte diese Entwicklung umkehren und abgewanderte Wähler zurückholen sowie neue – vor ­allem junge – Wähler dazugewinnen. Ein Plus im hohen einstelligen Prozent­bereich wäre so durchaus möglich, der erste Platz und die magischen 30 Prozent in Reichweite, glaubt Politikberater ­Thomas Hofer. Entscheidend ist dabei das Timing, so der Experte: „In der ­derzeitigen Koalition mit diesem Regierungsprogramm würde auch Sebastian Kurz schnell entzaubert werden.“ Ideal: eine Amtsübergabe unmittelbar vor der Wahl. So könnte er weiter an seinem Ruf als kompetenter Sachpolitiker ­arbeiten und seine Chancen als Kanzlerkandidat verbessern. Denn im Gegensatz zum ­Außenministerposten – für den er erst nachträglich nominiert wurde – müssen die Wähler ihm seine Eignung zum Kanzler schon vor der Wahl abnehmen.

Zumindest mit inhaltlichen und strukturellen Reformen müsste sich Kurz so aber nicht aufhalten. Vorerst: Denn auch wenn ihm entsprechende Ankündigungen wohl eher abgenommen werden als den restlichen Spitzenpolitikern seiner Partei, wird er an Reformen nicht vorbeikommen. „Die wichtigste Überlegung für die VP muss lauten: Wie können wir den Mittelstand erhalten“, meint VP-Altgrande Erhard Busek, „Kurz braucht ein Programm.“

3. Kann Kurz von Bildung bis zu den Pensionen die gordischen Knoten lösen?

Ob Bildungs- oder Pensionsreform, die ÖVP ist in vielen wichtigen Zukunfts­fragen intern zerstritten und dadurch unbeweglich geworden. Kurz müsste zumindest einige dieser gordischen Knoten rasch durchschlagen.

Die Bildungspolitik würde sich dabei besonders anbieten, schließlich ist er seit seiner Zeiwt als Integrationsstaatssekretär immer wieder in diesem Bereich ­unterwegs. Als Parteichef müsste er zuerst die mächtigen AHS-Gewerkschafter zurückdrängen, sagt der Bildungsexperte und ehemalige ÖVP-Politiker Bernd Schilcher. Gemeinsam mit der ÖVP-Westachse (Salzburg, Tirol, Vorarlberg) könnten dann Stück um Stück Reformen durchgesetzt werden. „Die notwendigen Mehrheiten im Parlament gibt es längst“, so Schilcher. Ganz friktionsfrei würde das aber nicht ablaufen, müsste sich die ÖVP doch wohl endgültig vom Gymnasium verabschieden. Der Bildungsexperte traut Kurz diese Herkulesaufgabe trotzdem zu. Denn bei Kurz’ gutem Image in der Öffentlichkeit hätten es parteiinterne Blockierer wesentlich schwieriger.

Auch das Thema Pensionen ist für Kurz nicht ganz neu. Als JVP-Chef ist er mit seinen Vorschlägen – etwa für massive Abschläge bei Frühpensionisten – schon mehrmals mit Vertretern der ­eigenen Partei aneinandergeraten.

Dazu kommt, dass die Pensionisten auch unter einem Parteichef Kurz die größte Wählergruppe der ÖVP stellen werden. Entscheidend könnte wieder das Timing sein: Geht bis zum Führungswechsel bei den Pensionen nichts weiter, wird der Reformdruck so groß sein, dass ihm auch hier kaum jemand im Weg ­stehen wird.

Letztendlich wird der Erfolg der ­inhaltlichen Reformen aber noch von ­einem weiteren Faktor abhängen: dem zukünftigen Koalitionspartner.

4. Kann Kurz dem Koalitionspartner ­besser Paroli bieten?

Die große Koalition ist längst zum Sinnbild für den totalen Stillstand geworden. Ein Parteichef Kurz hätte aber auch ­Alternativen zum Koalitionspartner SPÖ, sagt Politologe Peter Filzmaier: „Er verkörpert ein neues Politikerbild. Wenn er sagt, er will eine Koalition mit Grünen und Neos, ist das ein stimmiges Bild.“

Ob die nächste Regierung wieder eine rot-schwarze (vielleicht mit „Beiwagerl“) wird oder nicht; für Kurz gilt, was für alle gilt: Der Partner wird versuchen, sich bei ideologischen Kernmaterien (Bildung, Pensionen etc.) an ihm abzuputzen. Ergebnis: ein klassischer „Deadlock“ mit dem üblichen Hickhack. „Natürlich wird der Koalitionspartner Kurz in Konfliktsituationen bringen wollen“, meint Josef Kalina, ebenfalls Politikberater und vormals SPÖ-Bundesgeschäftsführer. „Aber wenn man Talent hat, lässt man sich nicht auf jeden unsinnigen politischen Schauplatz verschleppen. Und Kurz hat Talent.“

Kurz’ Fähigkeiten bündeln sich für Kalina in der Eigenschaft, das rechte Wort zur rechten Zeit zu finden. „Das ist in der Politik irrsinnig viel wert. Und Kurz kann es offensichtlich, das sieht man auch daran, wie er das Außenressort als Plattform zu nutzen versteht.“

5. Fazit: Kurz stehen viele Optionen offen. Wenn er den richtigen Zeitpunkt wählt

Kurz füllt bislang jede politische Rolle aus, die man ihm zudachte. Der Erfolg ist Türöffner, auch für höhere Weihen. Kalina: „Wenn du Support von anderen bekommst, wird auch dein innerparteiliches Gewicht stärker. Wenn Mitstreiter über die Medien strafende Blicke kassieren, werden sie eher zur Mitarbeit bereit sein.“

So positiv die Einschätzungen von Experten für einen Parteichef Sebastian Kurz aber auch sind: So gut wie alle sind sich einig, dass der richtige Zeitpunkt dafür noch nicht gekommen ist. Denn die Blockade der jetzigen SPÖ-ÖVP-Koalition aufzulösen, das wird selbst ihm nicht ­zugetraut.

Filzmaier: „Sein gutes Image hängt ­davon ab, eng mit einem Sachthema ­verknüpft zu werden. Diese Stärke könnte er als Parteichef verlieren.“ Wie lange er tatsächlich noch warten kann, ist jedoch fraglich. Denn es wird ihm immer schwerer­fallen, dem wachsenden Erwartungsdruck standzuhalten. Strolz: „ Der Abstand zwischen ihm und anderen wird immer größer. Irgendwann kannst du dich dieser Aufgabe von der Dynamik her nicht mehr entziehen.“

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