Griechenland: "Komplette Zeitverschwendung"

Griechenland: "Komplette Zeitverschwendung"

Nur gut eine halbe Stunde lang debattierten am Montagnachmittag die Finanzminister der Eurogruppe die griechische Schuldenfrage. Mangels klarer Reformpläne des klammen Staates sahen sich die Politiker nicht in der Lage, irgendeine Entscheidung zu treffen. Der hörbar frustrierte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem kritisierte im Anschluss die griechische Regierung scharf: "Das ist eine komplette Zeitverschwendung!"

Rom wurde nicht an einem Tag gebaut, Athen ebenso wenig. Und so wie Rom wird auch Athen nicht an einem Tag untergehen. Solcherart dürften die Gedanken der griechischen Regierung rund um Ministerpräsident Alexis Tsipras und Finanzminister Yanis Varoufakis sein. Anders ist nämlich kaum zu erklären, dass Griechenland zwei Wochen nachdem Varoufakis den ersten Brief mit prinzipiellen Reformüberlegungen an die Eurogruppe geschickt hat, noch immer keinen mit Zahlen untermauerten Reformplan vorweisen kann. Ein Ansatz, der beim Treffen der Eurogruppen-Finanzminister am Montag in Brüssel für Kopfschütteln und Ärger gesorgt hat. Nur gut eine halbe Stunde lang haben die Vertreter der Eurozone in der Causa Griechenland getagt, ehe die Gespräche auf Mittwoch verschoben wurden. Der hörbar vergrämte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem erklärte daher auch: "Das ist eine komplette Zeitverschwendung." Es habe Übereinstimmung gegeben, dass man keine Zeit mehr verlieren dürfe.

Dabei ist ein konkreter Reformplan für Griechenland so notwendig wie ein glaubhafter Businessplan für ein Unternehmen, das neue Investoren sucht. Einen solchen wird es von Varoufakis allerdings nicht so schnell geben. Er ist der Ansicht, keine Zeit verschwendet und den "Institutionen" - der Troika aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank - alle Informationen zur Verfügung gestellt würden, die sie bräuchten. Um zu erklären, wie seine Regierung das dem Staatsbankrott nahe Land wieder für den Kapitalmarkt fitmachen will, wird der Grieche die mit der Eurogruppe vereinbarte Frist bis Ende April wohl leidlich ausnutzen. Selbst wenn sein Land noch im März einen Kredit über 1,5 Milliarden Euro an den IWF zurückzahlen muss und bis dato niemand weiß, wie dieser Kredit bedient werden soll (siehe Grafik).

Tag der offenen Bücher

Die Gläubiger wollen aber offenbar nun nicht mehr länger abwarten, wie viele Kapitel die griechische Tragödie noch haben wird und haben von der Regierung Tsipras gefordert, ihre Bücher zu öffnen und damit die Finanzlage des Staates darzulegen. Die Zahlen sollen die Basis für neue Gespräche zwischen der Athener Regierung und den Geldgebern sein, die schon am Mittwoch, den 11. März beginnen sollen. Einer Forderung, der Varoufakis schlecht widersprechen konnte. er erklärte am Montagabend, dass die Vertreter der Troika - die in Griechenland aus politischen Gründen partout nicht mehr so genannt wird - vollen Zugang zu den Beamten bekommen, mit denen sie dafür sprechen müssen.

Erklärungen wie diese hat man in Brüssel aber in den vergangenen Wochen schon zur Genüge gehört. Daher hat der französische Finanzminister Michel Sapin auf Varoufakis' Erklärungen auch entsprechend verhalten reagiert und deutlich gemacht, dass er nach wochenlangen Ankündigungen nun konkrete Ergebnisse erwarte. "In einem bestimmten Augenblick reichen keine Erklärungen oder Absichten mehr, und noch weniger Slogans", sagte er. Nötig seien hingegen Zahlen und Daten.

Auch Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling ist in der Eurogruppen-Sitzung vom Montag keine Spur klüger geworden. "Die einzige Nachricht, die wir noch immer aktuell haben, ist dass Griechenland sagt, sie werden alle Schulden termingerecht erfüllen. Mehr wissen wir derzeit auch nicht", sagte er im Anschluss. Noch wisse die Eurogruppe nicht, welche Maßnahmen Griechenland setzen will, um die Geldmittel für die Schuldentilgung aufzubringen und sprach die Hoffnung aus, dass der Zeitplan für das Griechenland-Hilfsprogramm einzuhalten sei: "Ich glaube, dass das der einzige und richtige Weg ist. Wir müssen uns zurückziehen auf das Memorandum of Understanding, das seinerzeit beim zweiten Programm gemacht wurde. Daher ist es gut, wenn die Troika und Griechenland ab morgen diesen Prozess aktiv wieder fortsetzen, damit wir zu Ergebnissen kommen."

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