Analyse: Wie sicher Sparguthaben wirklich sind

Analyse: Wie sicher Sparguthaben wirklich sind

Wenn Sie Ihr sauer verdientes Gehalt am Monatsende auf ein Girokonto überwiesen bekommen, oder Ihr eben so sauer Erspartes auf ein Sparbuch legen, gehen Sie – ob Sie es wollen oder nicht – eine Wette ein. Ihr Vertrauen darauf, dass die Bank die Guthaben auch wieder auszahlen kann, ist nämlich nichts anders, als zu sagen: „Wetten, dass ich mein Geld plus Zinsen wiederbekomme?“.

Mit jedem Gehaltskonto, mit jedem Sparbuch, investiert man in das Unternehmen „Bank“. Ein Girokonto oder ein Sparbuch sind nämlich kein Schließfach und kein Sparschwein. Und damit gehe ich ein Risiko ein, auch wenn ich dazu gezwungen werde – denn kein Arbeitgeber zahlt das Gehalt bar aus. Ohne Girokonto „geht es nicht“.

Wir bezahlen die Bank für die Dienstleistung der Abwicklung des Zahlungsverkehrs. Soweit, so wirtschaftlich logisch. Allerdings wollen wir ja nicht nur bezahlen, sondern auch noch Zinsen für unser Geld, das die Bank hier verwalten darf. Geld kann aber bekanntlich nicht arbeiten, also muss es jemand anderer tun, nämlich Unternehmer und deren Arbeiter und Angestellte. Die Bank muss das Geld also weiterverleihen, damit irgendjemand tatsächlich einen Mehrwert daraus schaffen kann. Auch für diese Dienstleistung bekommt die Bank einen Anteil am Ertrag und wir erhalten unseren Anteil als Zinsen – möchte man meinen.

So läuft die Sache aber nicht. Denn wir investieren eben nicht über den „Umweg“ einer Bank in die Unternehmen, sondern wir investieren direkt in das Unternehmen „Bank“. Das hat Vor- und Nachteile: Einerseits hat nur die Bank ein Problem, wenn ein Unternehmen mitsamt dem Geld der Bank den Bach runtergeht, denn sie schuldet uns trotzdem die Zinsen. Andererseits haben wir ein Problem, wenn das, was den Bach runtergeht, die Bank selbst ist.

Die Vorstellung, dass eine Bank ähnlich einem überdimensionierten Sparschwein mein Geld „sicher verwahrt“, ist immer noch fest in den Köpfen der Menschen verankert, und auch politisch gewollt. Würden nämlich allzu viele Bürger dieses System durchschauen, und beginnen, ihr überschüssiges Geld direkt zu den Unternehmen zu tragen, die dann damit einen wirklichen Mehrwert erwirtschaften, müsste man recht bald die Existenzberechtigung von Banken hinterfragen. Abgesehen von der Dienstleistung der Abwicklung des Zahlungsverkehrs im Sinne eines Verteilens und Gewährleistens des Geldflusses, ist diese aber nicht gegeben. Das hören die Mächtigen der Finanzindustrie naturgemäß genauso ungern, wie die mit Ihnen verstrickten Politiker (Herr Staudinger und GEA können ein Lied davon singen).

Deshalb sah die Politik bei Banken Handlungsbedarf, und erklärte sie de facto zum „geschützten Sektor“. Zunächst über mehrere EU-Richtlinien wurde eine so genannte „Einlagensicherung“ gesetzlich verankert, in Österreich zuletzt durch zwei Novellen des Bankwesengesetzes (BWG). Die Politik fühlt sich genötigt, den Bürgern bei Banken etwas zuzusichern, was Sie bei keinem anderen Unternehmen bekommen: Es wird ihnen „garantiert“, dass Sie auch im schlimmsten Fall nichts verlieren können.

Über das Wesen einer Garantie

Angela Merkel hatte in Deutschland 2008 verkündet, dass die Bundesregierung Spareinlagen von Bürgern bis 100.000 Euro „garantieren“ würde. Kürzlich wurde auf Nachfrage lapidar erklärt, dass „das Wesen einer Garantie sei, dass sie gilt“. Diese „Garantie“, die den Bürgern als eine Art Haftung der Bundesrepublik Deutschland für ihre Bankeinlagen verkauft wurde, gibt es rechtlich aber gar nicht: Es existiert keine verbindliche Rechtsgrundlage für das, was die deutsche Kanzlerin hier „garantiert“ hat. Die „Garantie“ der Bundesregierung ist lediglich ein nicht einklagbares politisches Versprechen.

Vereinfacht ausgedrückt zahlen Banken in Deutschland regelmäßig in verschiedene „Ausfallsfonds“ ein, die bis 100.000 Euro für Bankkunden einspringen, falls ein Mitglieds-Institut zahlungsunfähig geworden ist. Das ist eine Risikoverteilung unter den Banken, aber auch nicht mehr. „Fällt“ eine größere Bank, ist der Fonds leer, danach haftet niemand mehr für die Einlagen.

„Kein Problem, ich habe ohnehin keine Guthaben!“ könnten Sie nun sagen. Ja, eh, aber: Staatliche Leistungen, wie Pensionen und Renten, Arbeitslosen- und Kindergeld etwa, bezahlt der Staat ja auch nicht durch Bargeldübergabe an die Bürger. Alle diese Gelder „liegen“ auf Konten, und diese Konten sind bei Banken. Fährt also ein großes Institut mit Schwung gegen die Wand, reißt es aufgrund der wechselseitigen Kreditvergabe unter Banken sehr wahrscheinlich andere mit. Der Ausfallsfonds ist dann aber bereits leer, das heißt, Anleger bei nachfolgend in Schwierigkeiten geratenen Banken können nicht mehr von einer „Einlagensicherung“ profitieren. Irgendwann erreicht dieser Domino-Effekt die oben genannten Staatsguthaben. Und dann können auch keine Pensionen und Renten, kein Arbeitslosen- und kein Kindergeld mehr ausbezahlt werden. Das gilt genauso für Österreich.

Haftet die Republik Österreich also uneingeschränkt für Bankeinlagen bis 100.000 Euro?

Nein. In Österreich speist sich die gesetzliche Einlagensicherung nicht wie in Deutschland aus regelmäßigen Beiträgen, sondern nur im „Anlassfall“. Es gibt insgesamt fünf Sicherungsgesellschaften für die unterschiedlichen Sektoren des Bankwesens, die auch untereinander haften. Kann ein Institut seine Anleger nicht mehr auszahlen, ruft die Sicherungseinrichtung der Höhe nach gesetzlich festgelegte Zahlung von ihren Mitgliedern ab. Die Einlagensicherung gilt für natürliche und juristische Personen gestaffelt (§§93ff und 103h ff BWG): Für Einlagen bis zu 50.000 Euro ist ausschließlich die Sicherungseinrichtung zuständig, von 50.000 bis 100.000 Euro haftet die Republik Österreich.

Daraus ergeben sich zwei Konsequenzen: Die Republik kommt ausschließlich bei Anlegern „zum Handkuss“, die mehr als 50.000 Euro an sicherungsfähigen Einlagen haben; reichen die Mittel in den Sicherungsgesellschaften zur Auszahlung von Anlegern nicht aus, muss die (primär) zuständige Sicherungseinrichtung Darlehen aufnehmen oder Schuldverschreibungen begeben, für die die Republik Österreich garantieren kann – nicht muss. Tut sie das nicht, schauen die Anleger „durch die Finger“. Womit wir wieder bei einem politischen Versprechen wären.

Es kann aber auch zu einer Aufrechnung von Guthaben und Ausleihungen kommen: Hat man z.B. bei derselben Bank ein Guthaben von 50.000 Euro und einen Ratenkredit über 40.000 Euro auf 20 Jahre offen, kann dieser im Insolvenzfall unter bestimmten Voraussetzungen sofort fällig gestellt werden. Dann blieben Ihnen 10.000 Euro als Anspruch gegen die Sicherungsgesellschaft, aber kein Cent mehr.

Die Sicherungsgesellschaften haben das Geld für die Einlagensicherung jedenfalls nicht laufend, sie müssen es im Ernstfall erst von ihren Mitgliedern einfordern. Wenn allerdings auch nur ein größeres Institut ernsthaft ins Wanken geraten sollte, geht der (den) Sicherungsgesellschaft(en) ohnehin das Geld aus, das sie noch gar nicht hat (haben): In Österreich stehen rund 235 Milliarden Euro an Sichteinlagen und Sparguthaben rund 400 Milliarde an vergebenen Krediten, Darlehen und Wechselkrediten von Banken an Nichtbanken gegenüber (2012, OeNB); die „Interbanken-Kredite“ sind hier nicht erfasst.

Übrigens: Im BWG sind die „Sicherungsfälle“ abschließend aufgezählt. Eine staatliche Sonderabgabe oder Sondersteuer, wie sie nun in Zypern (vor-)exerziert wurde, fällt jedenfalls nicht darunter. Das heißt, im Fall einer Sonderabgabe greift garantiert keine Einlagensicherung.

So schön das Potemkin’sche Dorf der „staatlich garantierten Einlagensicherung“ auch scheinen mag, so substanzlos sind die Kulissen, falls es wirklich ernst werden sollte. Sein Geld einer Bank anzuvertrauen ist entgegen aller politischen Beteuerungen genauso risikobehaftet, wie jede andere Unternehmensanleihe auch. Ein Girokonto oder ein Sparbuch sind eben kein Schließfach und kein Sparschwein. Dessen sollte man sich zumindest bewusst sein, damit man nicht eines Tages eine böse Überraschung erlebt, wenn eine Kulisse nach der anderen umfällt.

Zum Autor
Philipp Marouschek (1978), studierte Rechtswissenschaften in Wien und Innsbruck. Er lebt und arbeitet als Schriftsteller in Berlin.

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