Portugal – "Die Rückkehr zur Hölle"

Portugal – "Die Rückkehr zur Hölle"

Nachdem die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) Portugal am Mittwochabend mit einer neuen Abstufung der Kreditwürdigkeit gedroht hatte, rutscht der eigentliche Musterschüler unter den europäischen Krisenländern ausgerechnet inmitten eines neuen Evaluierungsbesuchs der Geldgeber-"Troika" wieder tiefer in die Bredouille.

Der Chefredakteur der Wirtschaftszeitung "Diario Economico", Antonio Costa, sprach von einer "Rückkehr zur Hölle". Während die Börsen am Donnerstag weltweit die anhaltende Geldflut der US-Notenbank mit Kursfeuerwerken euphorisch feierten, gab es auf dem Parkett in Lissabon nur rote Zahlen und lange Gesichter.

Dass das Vertrauen der Investoren gefährlich bröckelt, hatte am Mittwoch vor der S&P-Drohung bereits eine neue Ausgabe kurzläufiger Geldmarktpapiere bewiesen. Portugal nahm zwar frisches Geld ein, musste dafür aber die höchsten Renditen des Jahres anbieten. Auf dem Sekundärmarkt kletterten die Zinsen für portugiesische Staatsanleihen zuletzt auf über sieben Prozent, 1,5 Punkte mehr als im Mai.

Dabei muss Portugal schon ab Juni nächsten Jahres finanziell auf eigenen Beinen stehen. Nachdem die EU und der Internationale Währungsfonds (IWF) das ärmste Land Westeuropas 2011 mit einem Hilfskredit von 78 Mrd. Euro vor einem drohenden Bankrott bewahrt hatten, läuft die Hilfe in neun Monaten aus. Die Rückkehr an die Kapitalmärkte werde nun von der S&P-Drohung deutlich erschwert, stellte die Zeitung "Publico" besorgt fest. Ein zweiter Hilfsantrag scheine näher zu rücken, fürchtet das renommierte Blatt.

Defizit-Ziele können nicht eingehalten werden

Die Gründe für die Probleme sind kein Geheimnis. Trotz intensiver Spar- und Reformbemühungen kann Lissabon die mit den Geldgebern vereinbarten Ziele für das Haushaltsdefizit nicht einhalten, weil das Land bei Rekordarbeitslosigkeit auf das dritte Rezessionsjahr in Folge zusteuert und die Steuereinnahmen daher deutlich zurückgehen. Zudem werden die Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Mitte-Rechts-Regierungskoalition immer häufiger und offensichtlicher. Dass die Opposition gegen die Sparprogramme immer größer wird und dass das Verfassungsgericht vor diesem Hintergrund immer wieder Sparvorhaben kippt und Lissabon zur Improvisation zwingt, tut ein Übriges.

Forderungen nach Lockerung der Sparziele werden lauter

Als die EU- und IWF-Delegierten am Montag in Lissabon ihren achten und neuen Evaluierungsbesuch begannen, forderten nicht nur die linke Opposition und die Gewerkschaften eine Lockerung der Sparziele. Auch Unternehmerverbände, Staatspräsident Anibal Cavaco Silva und sogar Paulo Portas vom kleinen Koalitionspartner CDS schlugen in diese Kerbe. Portas ist alles andere als unwichtig. Nach seinem Rücktritt als Außenminister hatte Regierungschef Pedro Passos Coelho ihn im Juli zur Abwendung der Regierungskrise zu seinem Vize ernannt und den CDS-Chef auch zum Hauptbeauftragten in Sachen Wirtschaft gemacht.

Inmitten der Turbulenzen zeigt Passos nun Courage. "Viele fordern eine Lockerung der Sparziele, nötig ist aber Strenge beim Sparen", sagte der Chef der liberal orientierten Sozialdemokraten PSD. Man wolle den Weg der Haushaltskonsolidierung unbeirrt fortsetzen und Geld nur im Rahmen der Möglichkeiten des Landes ausgeben. Steuersenkungen seien kurzfristig nicht zu erwarten.

Sackgasse

Er sprach diese Worte auf einer Wahlkampfveranstaltung im nordportugiesischem Barcelos aus. Am übernächsten Sonntag sind im ganzen Land Kommunalwahlen, und die Opposition fordert eine harte Abstrafung der Zentralregierung. Die Kirche und Hilfsorganisationen versichern, dass immer mehr Menschen Hunger leiden und immer mehr Entbehrungen in Bereichen wie Gesundheit und Bildung hinnehmen müssen. Der Präsident der Organisation für Alzheimer-Kranke in Portugal, Joao Carneiro da Silva, klagte, inzwischen müssten nach den vielen Sozialkürzungen sogar 80-Jährige mit kranken Ehepartnern nachts arbeiten gehen, um wenigstens einen Teil der Ausgaben decken zu können.

"Wir haben immer weniger, das Land hat immer weniger, die "Privilegierten", die Arbeit haben, schuften immer länger ... Wo ist da die Lösung?", fragten sich verzweifelt der Rentner Nuno (66) und seine Freunde in einem Cafe in Lissabon. "Publico" hatte am Donnerstag eine trostlose, erschreckende Antwort parat: "S&P hat einfach festgestellt, dass wir uns in einer Sackgasse befinden."

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