Massenproteste in Portugal – "Zum Teufel mit der Troika"

Massenproteste in Portugal – "Zum Teufel mit der Troika"

Hunderttausende Portugiesen haben gegen die Sparpolitik ihrer konservativen Regierung protestiert. Nach Angaben der Veranstalter nahmen an den Kundgebungen am Samstag in mehr als 30 portugiesischen Städten insgesamt 1,5 Millionen Menschen teil.

Die Zeitung "Público" berichtete am Sonntag allerdings, dass diese Ziffer übertrieben sein dürfte. Die Polizei machte keine Angaben zur Zahl der Demonstranten.

Die Proteste in dem Euro-Krisenland richteten sich vor allem gegen die Sparauflagen, die die Troika von Europäischer Union, Europäischer Zentralbank (EZB) und Weltwährungsfonds (IWF) der Regierung in Lissabon gemacht hatte. Zu den Demonstrationen hatte die Initiative "Zum Teufel mit der Troika" aufgerufen, die im September 2012 in Lissabon eine der größten Kundgebungen in der Geschichte des Landes mit etwa einer Million Menschen organisiert hatte.

Bei den Kundgebungen am Samstag sprachen die Veranstalter in Lissabon von 500.000 bis 800.000 Demonstranten und in Porto von 400.000. "Público" wies allerdings darauf hin, dass in Lissabon der Platz Terreiro do Paço, auf dem die zentrale Kundgebung stattfand, ein Fassungsvermögen von allenfalls 200.000 Menschen habe und nicht dicht besetzt gewesen sei.

Anlass der Proteste war der Besuch einer Delegation von EU, EZB und IWF. Die Experten überprüfen seit Anfang der Woche in Lissabon, ob Portugal seine Verpflichtungen zur Sanierung seines Staatshaushalts eingehalten hat. Portugal war nach Griechenland und Irland das dritte Land gewesen, das zur Abwendung eines Staatsbankrotts unter dem EU-Rettungsschirm Zuflucht suchen musste.

Portugals Wirtschaft steckt tief in einer Rezession, die Arbeitslosenquote ist auf fast 17 Prozent gestiegen. Die Demonstranten forderten den Rücktritt der konservativen Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho. "Die Kundgebungen sind ein Misstrauensvotum der Bevölkerung", hieß es in einem Manifest, das auf der Demonstration in Lissabon verlesen wurde. "Jetzt ist für die Regierung die Zeit gekommen abzutreten."

Zahlreiche Organisationen hatten die Demonstrationen unterstützt. Dazu gehörten der Gewerkschaftsdachverband CGTP, die Parteien der Linken und zahlreiche Berufsverbände. Die Protestbewegung hält der portugiesischen Regierung vor, zu einem Befehlsempfänger der Troika geworden zu sein.

Bei den Kundgebungen am Samstag sangen die Demonstranten das Kampflied "Grândola, Vila Morena", das im April 1974 die Hymne der "Nelkenrevolution" war. Damals hatte eine Gruppe von Militärs die - in Portugal herrschende - rechtsgerichtete Diktatur gestürzt.

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