Geförderter Straßenbau: Spanien hat die EU abgezockt

Geförderter Straßenbau: Spanien hat die EU abgezockt

So sei der Straßenbau in Spanien mit 496.208 Euro pro 1.000 Quadratmeter Fahrbahn fast doppelt so teuer wie in Deutschland mit nur 287.043 Euro. Der RH bemängelte am Montag in Brüssel auch, dass allzu optimistische Verkehrsprognosen zu teureren Straßenprojekten führten.

Von 2000 bis 2013 hat die EU rund 65 Mrd. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Kohäsionsfonds für die Kofinanzierung des Straßenbaus und der Straßenerneuerung zu Verfügung gestellt. Der europäische Rechnungshof prüfte 24 Investitionsprojekte in den vier Ländern Deutschland, Griechenland, Spanien und Polen. Die Gesamtkosten der geprüften Projekte beliefen sich auf mehr als drei Mrd. Euro.

Der für den Bericht zuständige Vertreter des EU-Rechnungshofs, Harald Wögerbauer, erklärte, bei 14 von 19 Projekten sei das Verkehrsaufkommen hinter den prognostizierten Erwartungen zurückgeblieben. Verglichen mit der ursprünglichen Planung lag der durchschnittliche Kostenanstieg bei 23 Prozent. Die Zeitüberschreitung betrug im Vergleich mit den ursprünglich vereinbarten Fristen neun Monate oder 41 Prozent.

Wögerbauer erklärte, "Größe bedeutet nicht immer besser". Autobahnen sollten nur dann mit EU-Mitteln finanziert werden, wenn sie für den Verkehr eindeutig erforderlich seien. Bei richtigen Informationen könnten die Planer die Kosten für den Straßenbau möglichst gering halten.

Die EU-Kommission wurde aufgefordert, die zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten bestehenden Unterschiede bezüglich der Kosten für den Bau der Fahrbahn zu prüfen, um die Ursachen der erheblichen Preisunterschiede zu ermitteln und sicherzustellen, dass künftig vorbildliche Verfahren angewandt werden.

Nach Deutschland mit 287.043 Euro Gesamtkosten für den Bau von 1.000 Quadratmetern Fahrbahn folgte in der Untersuchung Griechenland mit 357.051 Euro, danach Polen mit 445.129 Euro und an der Spitze Spanien mit 496.208 Euro. Auffällig ist, dass bei den Detailkosten Spanien mit 130 Euro pro Kubikmeter Beton für Brückenplatten den billigsten Zugang zu Material hatte, gefolgt von Griechenland (176), Deutschland (193) und Polen (228).

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