Der FORMAT-Wende-Check: Bilanz der Wende

Was haben die Reformen von Schüssels schwarz-blauer Regierung wirklich gebracht? In diesem Check hat FORMAT in 40 Kategorien die Ausgangsbasis im Jahr 2000 mit den aktuellen Kennzahlen zu Jahresende 2004 verglichen – von Wirtschaftswachstum bis Bildungsausgaben, von Inflation bis Durchschnittspension. In 21 Kategorien gab es eine Verbesserung, in 9 eine Verschlechterung, einige wesentliche Daten sind gleich geblieben, andere Kategorien wiederum sind weder positiv noch negativ bewertbar.

Tausende Demonstranten. Hunderte Polizisten. Eine Regierung, die durch einen geheimen Tunnel zur Angelobung in der Präsidentschaftskanzlei marschieren musste. Am Tag der Angelobung der Wenderegierung war Österreich im Ausnahmezustand.

Genau fünf Jahre später ist die Aufregung gewichen, die Arbeit der Regierung – auch – an nackten Zahlen zu messen. Und das Bild, das dabei entsteht, ist
nicht so klar zu bewerten. Einerseits hat Österreich im Jahr 2004 mehr Erwerbstätige als im Jahr 1999, dem letzten Amtsjahr der großen Koalition, andererseits gab es im Jänner 2005 mit 316.017 Arbeitslosen die höchste Zahl an Jobsuchenden in der Geschichte der Zweiten Republik. Das Durchschnittseinkommen der Österreicher ist in den vergangenen fünf Jahren gestiegen, die Durchschnittspension aber sogar in realen Zahlen gesunken.

Das Wirtschaftswachstum ist seit Amtsantritt der Regierung um 0,9 Prozent gesunken; da die Konjunktur aber weltweit eingebrochen ist, hat sich Österreich in diesem Bereich im EU-Vergleich sogar um zwei Plätze verbessert – dank der Regierung, wie Kanzler Wolfgang Schüssel und sein Finanzminister sagen? Oder trotz der Regierung, wie es die SPÖ formuliert?

Ähnlich sieht die Situation im Bildungsbereich aus – die ÖVP-FPÖ-Koalition hat die Bildungsausgaben in ihrer Amtszeit zwar um 1,5 Milliarden Euro verbessert, andererseits ist Österreich aber gerade in dieser Zeit im PISA-Ranking deutlich abgefallen, in der Lesekompetenz sogar von Platz zehn auf Rang 19.

Tatsächlich ist die Veränderung im Land vor allem klimatisch spürbar. Hatte Schwarz-Blau zu Beginn noch polarisiert und zu einer vermeintlichen Repolitisierung der Bevölkerung geführt, so ist mittlerweile, wie alle Umfragen belegen, das Interesse der Österreicher an den politischen Prozessen deutlich gesunken.
Viele Reformen, die die Bundesregierung in Angriff genommen hat, wären „schlecht durchgeführt worden“, sagt etwa der neue Wifo-Chef Karl Aiginger.

Für den ehemaligen ORF-Generalintendanten Gerhard Weis, der durch Schwarz-Blau seinen Job verlor, waren manche Reformen „Mogelpackungen, andere nur getarnte Umfärbungsaktionen.“

Die ganze Story lesen Sie im neuen FORMAT

Im März 2017, kurz nach seinem 67. Geburtstag, wird Karl Sevelda den Vorstandsvorsitz bei der RBI zurücklegen, die er in den letzten vier Jahren erfolgreich schrumpfte. Er war sein ganzes Berufsleben lang Banker bei CA und Raiffeisen, unterbrochen von einem Ausflug zu FPÖ-Vizekanzler Norbert Steger (1983-85).

Wirtschaft

RBI-CEO Sevelda: "Ich habe die allerbeste Zeit erwischt"

Wirtschaft

Österreichs Wirtschaft heißt Flüchtlinge willkommen

Bonität

Out of Business: Insolvenzfälle vom 17. Januar 2017