Detroit steht am Abgrund – die Banken verdienen prächtig

Detroit steht am Abgrund – die Banken verdienen prächtig

Denn die Wall Street-Institute haben von Detroit – einer Stadt, die so verschuldet ist, dass ihr kein Geld mehr für die Straßenbeleuchtung geblieben ist – Gebühren im Volumen von 474 Millionen Dollar (366 Mio. Euro) eingesackt. Im Mittelpunkt stehen neben horrenden Gebühren, vor allem fehlgeschlagene Wetten auf Swaps. Eine Reportage...

Detroit begann 2005 mit der Kreditaufnahme unter ihrem damaligen Bürgermeister Kwame Kilpatrick, der mittlerweile der Korruption überführt wurde. In jenem Jahr gab die Stadt Wertpapiere im Volumen von 1,4 Mrd. Dollar aus, um Rentenzahlungen zu finanzieren. Im vergangenen Jahr kamen 129,5 Mio. Dollar an Verbindlichkeiten hinzu, zum Teil, um Kredite zurückzuzahlen, mit denen andere Anleihen bedient wurden.

Detroit bemüht sich, nicht zur größten Pleite einer Stadt in den USA zu werden. Gleichzeitig will die Stadt auch für ihre Einwohner da sein, deren Zahl sich von 1,85 Millionen im Jahr 1950 mit dem Kollaps der Automobilbranche auf zuletzt 700.000 reduziert hat. Einnahmen fehlen und ganze Straßenzüge sind nachts ohne Licht. Gouverneur Rick Snyder von Michigan hat am späten Donnerstag Kevin Orr, einen Insolvenzexperten aus Washington zum Notfall-Manager für die Stadt berufen. Er soll das Schuldenproblem in den Griff bekommen und sich um die Derivate kümmern, die die Stadt in den vergangenen acht Jahren erstanden hat. Orr war an der Restrukturierung des Autokonzerns Chrysler beteiligt und hat sich damit einen Namen gemacht.

“Wir haben kein Licht, keine Busse, die Straßen sind in schlechtem Zustand und zu allem Übel müssen wir jährlich noch Millionen Dollar für den Schuldendienst bezahlen”, sagt David Sole, ein pensionierter Kommunalbediensteter, der sich jetzt in einer Bürgergruppe gegen Zwangsvollstreckungen engagiert. “Die Banken sagen, dass sie zuerst bezahlt werden müssen, aber es gibt kein Geld.”

Detroit sitzt auf 15 Milliarden an Schulden

UBS, die zur Bank of America gehörende Merrill Lynch sowie JPMorgan und andere Banken haben seit 2005 Bond-Emissionen im Volumen von etwa 3,7 Mrd. Dollar in die Wege geleitet, mit deren Erlös Haushaltsdefizite und Löcher in der Pensionskasse gestopft und der Schuldendienst bezahlt wurden, wie aus Bloomberg-Daten hervorgeht. Der Schuldenberg der Stadt ist auf fast 15 Mrd. Dollar geklettert, wie aus einer Überprüfung durch Finanzbeamte des Bundesstaats Michigan hervorgeht.

Die Anleiheemissionen kosteten Detroit bislang 474 Mio. Dollar - darin enthalten sind Provisionen für das Underwriting, Prämien für die Bond- Versicherung und Gebühren für fehlgeschlagene Wetten auf Swaps. Die Summe entspricht fast dem gesamten Budget für Polizei und Feuerwehr in diesem Jahr. Den größten Anteil daran haben mit 350 Mio. Dollar Kosten für Derivate, mit denen die Finanzierungskosten eigentlich hatten gesenkt werden sollen.

Auch andere kommunale Kreditnehmer, von der Harvard University in Cambridge, bis hin zum Metropolitan Water District of Southern California haben Banken Milliarden gezahlt, um aus Zinsswaps-Geschäften wieder herauszukommen, mit denen sie sich nicht schützen konnten.

Organisierter Gebührenwahnsinn

“Die Banken versprechen einem, das Geld zu besorgen und sagen, zahlen könne man dann später”, sagt Greg Bowens, ein Sprecher der Organisation Stand Up For Democracy in Detroit. “Sie streichen erst mal ihre Gebühren ein und man muss sich dann darauf verlassen, dass sie im Interesse unserer Steuerzahler handeln.”

Während Kilpatrick - der am 11. März der Korruption und des Betrugs für schuldig befunden wurde - Bürgermeister der Stadt war, ließ sich die Stadt auf zwei ihrer kostspieligsten Anleiheemissionen ein. Erst flossen 46,4 Mio. Dollar an die UBS und andere Banken, um 1,4 Mrd. Dollar aufzunehmen, mit denen Pensionsverpflichtungen erfüllt wurden. Ein Jahr später zahlte die Stadt sogar 61,8 Mio. Dollar, damit die UBS Bonds im Volumen von 948,5 Mio. Dollar platzierte. Damit wurden zwei Drittel der Schulden des Vorjahres abgelöst.

Detroit ließ sich auch auf Swap-Kontrakte mit der UBS und SBS Financial Products, der Gegenpartei bei Swap- Transaktionen, ein. Dabei handelt es sich um Wetten auf die Richtung von Zinsen. Die Kosten dafür können steigen, wenn sich die Zinsen plötzlich in die falsche Richtung bewegen. Tatsächlich fielen die Zinsen, sodass die Stadt am 30. Juni 2012 mit Verbindlichkeiten über 439 Mio. Dollar dastand. Diese Summe sei auf 350 Mio. Dollar gefallen, nachdem die Zinsen wieder gestiegen sind, sagt Jack Martin, der Finanzchef von Detroit.

Die Geldbeschaffung “hat wahrscheinlich zu unseren gegenwärtigen Problemen beigetragen”, sagt Martin, der seinen Job im Mai 2012 aufnahm. “So wurden damals Geschäfte gemacht. Jetzt ist es eben so und wir arbeiten hart daran, die Finanzen wieder in Ordnung zu bringen.”

Karina Byrne, eine Sprecherin der UBS mit Sitz in Zürich, wollte zu den Transaktionen keine Stellung nehmen. JPMorgan- Sprecherin Elizabeth Seymour verweigerte ebenfalls eine Stellungnahme, ebenso wie SBS-Sprecher Thomas Butler, der für Butler Associates arbeitet.

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