EZB erwägt Käufe von Anleihen aller 17 Euro-Staaten

EZB erwägt Käufe von Anleihen aller 17 Euro-Staaten

Im Gespräch sei ein zusätzliches Kaufprogramm für Staatsanleihen, das sich über alle 17 Euro-Staaten erstrecken würde, meldete die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen und ohne Angabe von Quellen. Die Debatte finde derzeit auf Arbeitsebene statt. Die EZB dementiert.

Hintergrund der Überlegungen sind laut dem Bericht Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Anti-Krisen-Programm der EZB, die erforderten, dass die Zentralbank neue Maßnahmen entwickle. Sie hatte im September 2012 angekündigt, unter bestimmten Bedingungen unbegrenzt Anleihen eines Landes (OMT) zu kaufen. "Das OMT ist ein zahnloser Tiger, denn der Bundestag wird einen solchen ESM-Antrag zumindest vor den Wahlen nicht mehr durchwinken", sagt der Chefvolkswirt von Morgan Stanley, Joachim Fels. "Die EZB weiß, dass sie das OMT derzeit nicht einsetzen könnte, selbst wenn Draghi das wollte. Sie braucht daher etwas anderes."

Dem Zeitungsbericht zufolge könnten flächendeckende Anleihekäufe eine Alternative sein. Der EZB sei es durchaus erlaubt, für geldpolitische Zwecke Anleihen aller Euro-Staaten zu kaufen und das Volumen nach der Wirtschaftskraft der einzelnen Länder zu gewichten. Allerdings müsste die EZB das Kaufvolumen limitieren, um keine Staatsfinanzierung zu betreiben.

Überlegungen über quantitative Lockerung: "Nicht politikrelevant"

Die EZB hat den Zeitungsbericht dementiert: "Der Artikel ist falsch", sagte ein Sprecher der Notenbank am Freitag zu Reuters. Auch der deutsche EZB-Direktor Jörg Asmussen dementierte. "Die EZB denkt derzeit umfassend über Möglichkeiten nach, innerhalb unseres Mandats die Kreditvergabe an die Realwirtschaft, speziell zu klein- und mittelständischen Firmen, anzukurbeln und über nichts anderes. Berichte, die etwas anderes behaupten, sind falsch." Etwaige Überlegungen über eine quantitative Lockerung innerhalb der EZB sind nach den Worten von Asmussen nicht politikrelevant. “Ich kann nicht ausschließen, dass innerhalb einer großen Organisation irgendjemand über irgendetwas nachdenkt, aber das ist nicht politikrelevant”, so Asmussen zu Bloomberg.

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