Schuldenlawine auf der Schiene

Den ÖBB droht der finanzielle Kollaps. Schulden in Milliardenhöhe wurden angehäuft. Jetzt soll kräftig umstrukturiert und rationalisiert werden.

Auf den Zug kennan S’ loang worten, der Lokführer woar der Vierte beim Durchzählen, und jeda Vierte muass geh’“ – un-
ter Eisenbahnern hat sich ein gewisser Galgenhumor breit gemacht, angesichts des geplanten Personalabbaus. Und nicht zuletzt auch wegen der von Infrastruktur-Staatssekretär Helmut Kukacka gemachten Äußerung, jeder vierte ÖBB-Bedienstete ginge keiner geregelten Arbeit nach. Von den 47.000 großteils unkündbaren Bediensteten der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) sollen 12.300 Stellen abgebaut werden. Eine Maßnahme, die im Zuge der Umstrukturierung des Gesamtunternehmens in eine Holding mit untergeordneten Aktiengesellschaften erfolgen soll. Davon verspricht man sich Einsparungen, die laut Berechnungen von Bahnexperten jedoch maxi-mal 300 Millionen Euro bringen können. Ob der im Verkehrsministerium mit den ÖBB-Agenden betraute Staatssekretär Helmut Kukacka damit seinem Ziel – den gigantischen Schuldenberg der ÖBB abzubauen – näher kommt, ist fraglich. Denn jeder Österreicher zahlt 525 Euro jährlich für die ÖBB, auch wenn er keinen Millimeter mit der Bahn fährt. Der Staat pumpt 4,4 Milliarden Euro jährlich in ein Unternehmen, das eigentlich 1992 aus dem Staatshaushalt ausgegliedert – aber nicht entschuldet – wurde. Die Verschuldung der ÖBB beträgt mittlerweile rund elf Milliarden Euro, dafür fallen pro Jahr allein 500 Millionen Euro Zinsen an. Da wirken die durch Personalabbau vielleicht einsparbaren 300 Millionen Euro wie der Tropfen auf den heißen Stein.

Obwohl Milliarden in den Ausbau der Schiene geflossen sind, stellte der Rechnungshof bereits fest, dass „die Reisedauer in den letzten zwanzig Jahren unverändert blieb und die Kundenzufriedenheit weiter sinkt“. Trotz der explodierenden Schulden und der geplanten Sparmaßnahmen beim Personal soll der im Generalverkehrsplan projektierte Schienenausbau um insgesamt 40 Milliarden Euro umgesetzt werden. Die bislang für die Finanzierung zuständige Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesellschaft hat selbst Schulden von sechs Milliarden Euro angehäuft. Sie wird nun in die ÖBB integriert, die auch die Schuldentilgung übernehmen dürfen.

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