Insider-Paradies Österreich

Trotz entsprechender Gesetze bleiben Insidergeschäfte ungesühnt, weil den Behörden bei der Jagd nach Tätern die Hände gebunden sind. Kleinanleger ohne Connections haben das Nachsehen.

eihnachtszeit in New York im Jahr 2001. Samuel Waksal, der bejubelte Gründer und Chef der Biotechnologiefirma ImClone, erhält einen bestürzenden Hinweis von einer staatlichen Behörde – eine Nachricht, die sein Leben nachhaltig verändern soll: Das Hoffnungsprodukt der Firma, das Krebsmedikament Erbitux, werde von der US-Arzneimittelbehörde FDA nicht für den Markt zugelassen. Waksal weiß, dass dies sein Unternehmen und seine mühsame Forschungs- und Aufbauarbeit um einige Jahre zurückwirft.

Vor allem aber weiß er auch, dass seine Investoren solche Bad News abstrafen und ihr Geld schleunigst aus dem Unternehmen ziehen werden: Sobald die Information veröffentlicht wird, kommt es zu einem Kurssturz der ImClone-Aktien.

Waksal tut also das, was ökonomisch – rational gesehen – in seiner Situation das einzig Richtige ist: Er versucht die eigenen Schäfchen ins Trockene zu bringen. Er gibt einen Auftrag an seine Bank, 80.000 Stück seiner eigenen ImClone-Aktien möglichst rasch zu verkaufen. Gleich darauf rät er seinem Vater Jack Waksal, sein Aktienpaket im Wert von 6,79 Millionen Euro ebenfalls abzustoßen. Auch seiner Tochter und seiner Freundin, der bekannten Lifestyle-Moderatorin Martha Stewart, gibt er den Tipp, so schnell wie möglich ihre Aktien – mit dem respektablen Wert von fast vier Millionen Euro – auf den Markt zu werfen.
Einen Tag später wird die Ablehnung von Erbitux öffentlich bekannt gegeben. Der Aktienkurs von ImClone verliert im Laufe des Tages 80 Prozent seines Wertes.

Waksals Wertpapiertransaktion und der Tipp an Familie und Freunde, es ihm gleichzutun, ist ein typischer Fall von Insidergeschäft. Der Täter nutzt Informationen zu seinem eigenen Vorteil aus. Informationen, die, wenn sie der Öffentlichkeit bekannt wären, geeignet sind, den Kurs des Wertpapiers zu beeinflussen.

Waksal wurde von der US-Wertpapier- und Börsenkommission SEC bei seinem Vergehen ertappt. Im Sommer dieses Jahres verurteilte ihn Richter William Pauley in New York zu sieben Jahren und drei Monaten Haft. Neben dieser Höchststrafe bekam er eine Geldstrafe von drei Millionen Dollar aufgebrummt. An die Ermittlungsbehörde SEC muss Waksal weitere 800.000 Dollar aus einem Teilvergleich zahlen. Zusätzlich drohen ihm zivilrechtliche Strafen.

Wien ist anders. Hätte Waksal sein Unternehmen vor Jahren an die Wiener Börse gebracht, wäre die Chance groß gewesen, trotz Missbrauch seines Insiderwissens mit einer kleinen Geldstrafe davonzukommen. Wahrscheinlich hätte er seinen Vorstandsposten behalten dürfen. Möglicherweise wäre er nicht einmal aufgeflogen.

Bisher gab es in Österreich nämlich erst eine rechtskräftige Verurteilung – verbunden mit einer überaus milden Strafe. Am 25. Juni 2003 wurde dem Inhaber einer Salzburger Druckerei wegen verbotener Insidergeschäfte im Wiener Landesgericht eine bedingte Haftstrafe von drei Monaten aufgebrummt. Er hatte die Einladungen zu einer Pressekonferenz der BWT gedruckt. In dieser Pressekonferenz wurde eine technische Neuerung der BWT-Tochter FuMa-Tech bekannt gegeben. Der Mann gestand in der Verhandlung, dass er seinen Wissensvorsprung ausgenützt hatte, um noch vor Bekanntwerden der positiven Nachricht BWT-Aktien zu kaufen. Der so erzielte Gewinn: 15.000 Euro.

Der Vorstandsvorsitzende der voestalpine, Franz Struzl, kam da schon besser davon. Im Sommer des Jahres 2002 hatte er 2800 Aktien der VAE erworben, in dem Wissen, dass seine Gesellschaft wenige Wochen später ein Übernahmeoffert für die VAE legen würde – zu einem besseren Kurs. Sein Kursgewinn betrug satte 250.000 Euro. Struzl erzielte einen außergerichtlichen Tatausgleich (Diversion) und war sofort bereit, die vergleichsweise milde Höchststrafe für Insidervergehen von 50.000 Euro zu bezahlen. Erst als der Druck der Öffentlichkeit im Sommer 2003 zu groß wurde, willigte Struzl ein, den Chefsessel zu räumen.

Bestenfalls Kavaliersdelikt. In Österreich ist nur wenigen bewusst, warum Insiderhandel überhaupt ein Verbrechen ist. Oder was Insiderhandel bedeutet.

„Kapitalmärkte funktionieren nur, wenn es einen Informationsgleichstand gibt“, erklärt Rechtsanwalt Thomas Talos, dessen Wiener Kanzlei Brandl & Talos auf Kapitalmarktrecht spezialisiert ist. Niemand, der aufgrund seines besonderen Wissens Kursschwankungen „vorherzusehen“ vermag, soll durch entsprechende Wertpapierkäufe oder -verkäufe auf unredliche Weise Gewinne machen. Ansonsten komme es zu einer Wettbewerbsverzerrung zulasten jener Aktionäre, die ohne dieses Wissen schlechter gestellt sind. Hätten die Aktionäre der VAE etwa von der voestalpine-Übernahme gewusst, hätten sie Struzl die Aktien nicht so billig verkauft. Großinvestoren meiden daher Insidermärkte wie der Teufel das Weihwasser. Sie können dort nur schlechte Geschäfte machen.

Fragt sich also, wer zu welchem Zeitpunkt als Insider gilt. „Insiderwissen entsteht dort, wo Entscheidungen getroffen werden, wo neue Entwicklungen geplant und koordiniert werden, wo es Auseinandersetzungen gibt“, umreißt Wilhelm Rasinger, Leiter des Interessenverbandes
für Anleger (IVA), das weite Gebiet. Insider sind also meistens die leitenden Angestellten und Vorstände, die sowohl den Überblick über die Geschäftsereignisse haben als auch Entscheidungen über Übernahmen, Fusionen oder kommende Partnerschaften treffen. Vor einer Übernahme werden in der Firma mit Sicherheit auch die Rechtsabteilung, die den Vertrag prüft, das Controlling oder das Marketing, das die gemeinsame Werbestrategie vorbereitet, zu Insidern.

Hinzugezogene Juristen, Unternehmensberater oder Wirtschaftsprüfer sind ebenfalls Insider des Unternehmens. Letztlich können auch Bankangestellte, Journalisten, Putzfrauen und Druckereibesitzer zu Insidern werden, wenn sie aufgrund ihrer Tätigkeit Zugang zu vertraulichen Informationen erhalten.

Ständige Versuchung. In den vergangenen Jahren gab es viele Initiativen, Mitarbeiter und leitende Angestellte zu Aktionären des eigenen Unternehmens zu machen. Der Handel mit Wertpapieren der Firma, in der man arbeitet, ist also noch nicht kriminell. Erst wenn die Informationen, mit denen der Mitarbeiter in Kontakt kommt, den Aktienkurs erheblich beeinflussen könnten und dann eine Aktientransaktion stattfindet, liegt Missbrauch der Insiderinformation vor.

Ein Mitarbeiter, der bloß das Gefühl hat, dass es seinem Unternehmen in jüngster Zeit besser geht, und für 2000 Euro Aktien kauft, ist kein Insider. Oder?

„Eine gigantische Grauzone“, meint Rasinger, „totale Sauberkeit wird es hier nie geben. Ich bin daher für einen sehr restriktiven Umgang: Vorstände sollten Aktien des eigenen Unternehmens erst dann verkaufen können, wenn sie das Unternehmen verlassen haben. Dann gibt es die ständige Versuchung nicht.“

Mit seiner Radikalforderung steht er allerdings allein auf weiter Flur. Die Strategien der Unternehmen zum Schutz vor Insiderhandel sind wesentlich komplizierter. „Besonders viel Insiderwissen gibt es bei uns im Kreditbereich“, erklärt Werner Schorn, Compliance Manager der Erste Bank, „wir haben ja mit fast allen börsenotierten Firmen Kreditverbindungen.“ Schorn hat die Aufgabe, die Mitarbeiter seiner Bank so zu kontrollieren, dass die Insiderinformationen nicht ausgenützt werden oder von einer Seite der Bank zur anderen wandern – etwa vom Kreditbereich zu den Aktienhändlern. Er definiert die Zeitpunkte, zu denen die Mitarbeiter mit Erste-Bank-Aktien handeln dürfen, und überwacht alle Wertpapiertransaktionen seiner Kollegen. „Ich arbeite hinter den Kulissen“, erzählt der ehemalige Aktienhändler. Er hat in alle Wertpapierdepots der Erste-Bank-Mitarbeiter Einsicht. Wenn ein Mitarbeiter sein Konto nicht bei der eigenen Bank eröffnen will, muss er Schorn um Erlaubnis bitten und ihm das Recht zur Einsicht geben. Schorn: „Wenn mir etwas Verdächtiges auffällt, kontaktiere ich den Kollegen sofort persönlich.“ Wurde tatsächlich ein Insidergeschäft festgestellt, wird die Transaktion sofort rückgängig gemacht.

Jäger ohne Waffen. Außerhalb der Banken geht es zweifelsohne weniger streng zu. Das zeigen die Zahlen: Jährlich untersucht die Finanzmarktaufsicht (FMA) etwa 3000 Fälle, bei denen es auffällige Kurssprünge oder überdurchschnittliche Umsätze gibt.

Nur selten wird daraus auch eine Anzeige. Vier Fälle waren es in den vergangenen beiden Jahren, wovon zwei mit Freispruch endeten.

Rechtsanwalt Talos vermutet zwei Gründe, die für die schleppende Verfolgung und seltene Verurteilung von Insidern gerade in Österreich verantwortlich sind: Die Ermittlungsbehörde hat wenig Kompetenzen, und auch bei Gericht herrscht zumeist die Ansicht, dass Insiderhandel ein „Kavaliersdelikt“ sei. Talos: „Das trug bisher dazu bei, dass viele Verfahren erst gar nicht eingeleitet und die meisten davon eingestellt wurden beziehungsweise dass Freisprüche erfolgt sind.“

Ein Beispiel für diese Rechtsansicht: Bei einer Hauptversammlung des Papierkonzerns Leykam etwa informierte der Vorsitzende des Aufsichtsrats die Teilnehmer, dass die Übernahme eines Konkurrenten bevorstehe. Ein Aktionär rief daraufhin nachweislich seinen Bruder an, der sodann noch vor der allgemeinen Veröffentlichung der Information Aktien der Gesellschaft kaufte. Die erstinstanzliche Verurteilung des Aktionärs wurde mit der Begründung aufgehoben, „dass es denkbar sei, dass der Bruder auch sonst Aktien gekauft hätte“.

Es ist gar nicht so lange her, dass Insidertrading in Österreich schlicht erlaubt war. Erst seit 1993 ist es hierzulande überhaupt strafbar. Davor gehörte Insiderinformation – der Anruf des informierten Händlers – zum guten Ton der Wiener „Insider-Party“. Es dauerte ganze vier Jahre, bis mit der Bundeswertpapieraufsicht BWA eine Kontrollbehörde zur Verfolgung des Delikts eingerichtet wurde. 2002 wurde daraus die FMA. Diese erhält jeden Abend sämtliche Börsentransaktionen mit Wiener Aktien und untersucht diese mit Computerprogrammen auf besondere Kursveränderungen.

„Das Schwierige jedoch“, analysiert Rechtsanwalt Talos, „ist die Tatsache, dass man es in der Wirtschaftskriminalität meist mit intelligenten Tätern zu tun hat.“ Nur selten liegen die Fakten, dass hier mit noch geheimem Wissen Aktientransaktionen getroffen wurden, so offen auf dem Tisch wie bei Franz Struzl. Geübte Insider können ihre Arbeit geschickt verstecken.

Die bösen Tricks. Zwar müssen die Vorstände börsenotierter Firmen in Österreich ihre Deals mit Aktien des eigenen Unternehmens der Finanzmarktaufsicht melden. Nur die wenigsten Vorstände kommen jedoch der Aufforderung nach, diese Transaktionen auch öffentlich zugänglich zu machen. Die FMA selbst unterliegt, anders als das US-Pendant SEC, der Amtsverschwiegenheit und darf über laufende Ermittlungen keine Auskunft geben.

Bei 20 der 3000 Kursunregelmäßigkeiten ging die FMA im vergangenen Jahr ins Detail und begann intensive Recherchen. Sie studiert dabei die Historie von Ad-hoc-Mitteilungen, kontrolliert die Transaktionen der Vorstände und nimmt Kontakt mit den Verdächtigten auf. Stärkstes Mittel ist die Möglichkeit zur Einsicht in die Wertpapierkonten. Gegenüber der FMA sind die Banken vom Bankgeheimnis befreit.

Problematisch wird es jedoch, wenn ein Insider seine Aktienorder über eine Finanzkonstruktion mit Offshore-Sitz – etwa auf den niederländischen Antillen – gibt. Weder der Compliance Officer des Unternehmens noch die FMA haben dann die Möglichkeit, den wahren Aktionär auszuforschen.
Denn die FMA hat keine Befugnis zu echten Zwangsmaßnahmen, wie etwa Hausdurchsuchungen, Telefonüberwachungen und Vorladungen.

„Wir wollen daher schärfere Waffen im Kampf gegen Insider“, fordert FMA-Chef Kurt Pribil. Eine Forderung, der alle Börsenexperten, darunter auch Börsenchef Stefan Zapotocky, zustimmen.

Neben den erweiterten Befugnissen zur Überwachung fordert die weisungsfreie Behörde vor allem die Parteistellung in laufenden Insiderverfahren. „Nur so können wir die Expertise, die wir aufgebaut haben, vor Gericht entscheidend vorbringen“, so Pribil. Tatsächlich gab es schon einige Fälle, wo die FMA vor Gericht nicht einmal angehört wurde. Etwa als ein Controller der Firma Cybertron sich wegen Insiderhandel verantworten musste. Er hatte 33.000 seiner 42.000 Cybertron-Aktien verkauft. Nach Schätzungen der Ermittler hätte er durch die Insiderkenntnis eines schlechten Quartalsergebnisses 20.000 Euro Verlust vermeiden können. Weder der Zeitpunkt des Aktienverkaufs noch die Tatsache, welche genauen Informationen nicht öffentlich zugänglich waren, wurden während der Verhandlung thematisiert. Mitarbeiter der FMA, die, als Sachverständige geladen, vor dem Verhandlungssaal auf ihre Vernehmung warteten, wurden gar nicht mehr angehört: Der Angeklagte war nach zehn Minuten Verhandlung bereits freigesprochen worden.

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